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Strafrecht Groß Heidelberg/Haas
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jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 15:04:52    Titel:

Ach so... ich habe dies als Hauptproblem dieser Norm gefunden, daher denke ich, sollte dies thematisiert werden.

Aber nochmal: Was ist denn jetzt mit dem Lügerecht??
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 15:17:23    Titel:

Um einen untauglichen Versuch bei R zu prüfen, fehlt es mMn an Angaben im Sachverhalt.
Bereits in der letzten Übung haben ~50 % der Teilnehmer TB geprüft, die bei lebensnaher Auslegung des SV einleuchtend erscheinen. Aber Haas meinte, dass er hierzu Angaben gebracht hätte, wenn er diese hätte haben wollen.

Ein Lügerecht des Angeklagten wird nicht nach allen Ansichten angenommen. Ich meine, dass zumindest der BGH davon ausgeht ... müsste BGHSt 3, 149, 152 gewesen sein. Leider steht das bei meinen StPO-Unterlagen nur quer über die Seite geschrieben ^^"


Zuletzt bearbeitet von FlyingCircus am 11 Sep 2010 - 15:20:49, insgesamt einmal bearbeitet
jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 15:20:41    Titel:

Ok und was habt ihr dann bei R geprüft...? ich meine außer §§ 258, 22, 23 bleibt ja dann nix...
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 15:22:51    Titel:

Tut es auch nicht. Je nachdem welchen Ansichten du folgst, kann die Prüfung von R sehr kurz sein. Aber darüber sollte doch jeder froh sein Twisted Evil
jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 15:32:33    Titel:

Ok, das ist neu...
Naja dann ist der R also nur wegen seinem Rat zur Flaschaussage nach §§ 258, 22,23 strafbar. Und was ist dann mit dem lügerecht des A? Das ist ja immernoch das Hauptproblem, da es hier um die Vereitelungsabsicht geht (hier+) und in wie fern das jetzt eingebaut werden muss ist mr rätselhaft
Crying or Very sad
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 16:12:28    Titel:

Wenn dem A tatsächlich ein Lügerecht zusteht, dann kann in R's Ratschlag keine Vereitelungshandlung gesehen werden. Demnach hat er nie zum Versuch angesetzt!

Edit:
Ich habe Schwierigkeiten die Tatsache, dass A bereits zur Anstiftung des B entschlossen war, bei der Strafbarkeit des R unterzubringen.

Meine Prüfung sieht wie folgt aus:
- §160 (-) A begeht keine Falschaussage
- §§153, 26 (-) [vollendete Kettenanstiftung] Keine Haupttat, da A nicht einmal versucht hat B anzustiften
- §§153, 30 I (-) versuchte Kettenanstiftung nicht stafbar
- §§258 I, IV, 22, 23 (-) keine taugliche Vereitelungshandlung

Kann es sein, dass diese Tatsache nur relevant wird, wenn man bei A-B ein Bestimmen annimmt?
jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 19:30:27    Titel:

Na das ist schon klar. Aber wo habt ihr denn was über ein potentielles lügerecht gefunden??
jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 19:40:11    Titel:

Ich finde an dieser Stelle (Bestimmen A- B) den Sachverhalt auch etwas undurchsichtig. Zuerst dachte ich der B ist anwesend, und wird demnach durch die sozialadäquat zur Tat anreizenden Situation und die verbale Aufforderung " B könne dies bestätigen" zur Tatbegehung bestimmt.
Jetzt bin ich mir aber nicht mehr sicher. Der B könnte auch nicht da sein, was heißen würde-> keine Anhaltspunkte für Bestimmen-> einfach annehmen?
Sorry jetzt total verwirrt Question
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 20:06:48    Titel:

Im Sachverhalt steht, dass nicht nachgewiesen werden kann, dass A auf B Einfluss genommen hat. Somit liegt nach der hM objektiv kein Bestimmen vor.

Wie ich bereits schrieb, geht der BGH mehr oder weniger von einem Lügerecht des Angeklagten aus. Dieser Teil geht etwas ins Prozessrecht rein.
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 21:08:24    Titel:

§ 160 und §§ 153, 26 würde ich gar nicht ansprechen.

außerdem bin ich mir nich sicher ob es nicht lieber heißen müsste "strafbargekeit gem. § 159" und nicht "strafbarkeit gem. §§ 153, 30 I".

die ganz hM geht NICHT von einem lügerecht des Angeklagten aus. fundstellen finden sich in einigen StPO-Kommentaren.
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