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Strafrecht Groß Heidelberg/Haas
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FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 21:54:45    Titel:

JuraHD2010 hat folgendes geschrieben:
außerdem bin ich mir nich sicher ob es nicht lieber heißen müsste "strafbargekeit gem. § 159" und nicht "strafbarkeit gem. §§ 153, 30 I".


Das ist wohl Geschmacksache.

JuraHD 2010 hat folgendes geschrieben:
§ 160 und §§ 153, 26 würde ich gar nicht ansprechen.

Du gehst also gleich zur versuchten Kettenanstiftung über. Werde ich aus Platzgründen wohl ebenso, auch wenn es nur 3 Zeilen sind XD
Könnte man bei der Nichtvollendung kurz feststellen, dass A als o.f. nicht mehr angestiftet werden konnte und zum nächsten Punkt übergehen? Oder wäre das zu kurz?

JuraHD2010 hat folgendes geschrieben:
die ganz hM geht NICHT von einem lügerecht des Angeklagten aus. fundstellen finden sich in einigen StPO-Kommentaren

Ja, hab ich so in meinen Vorlesungsunterlagen. Trotzdem bin ich mir nicht sicher, ob ich es dem A aus schreibtechnischen Gründen nicht zugestehen soll Confused
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2010 - 22:24:52    Titel:

naja, bzgl. der nichtvollendung hat man doch oben schon festgestellt, dass (irgend-) eine anstiftung durch A ohnehin nicht vorliegt.

nur wenn man dort der mindermeinung gefolgt wäre, läge eine anstiftung des B durch A vor. zu dieser anstiftung hat R den A aber nicht bestimmt, dieser war als o.f. schon dazu entschlossen.

strenggenommen müsste man die o.f.-sache in diesem bezug also gar nicht erwähnen, habe es aber der vollständigkeit halber gemacht.

ich gehe auch von einem lügerecht aus.
meteoro1
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Anmeldungsdatum: 26.07.2008
Beiträge: 41

BeitragVerfasst am: 12 Sep 2010 - 01:17:00    Titel:

Hallo, hat jd bei E §§ 265, 263 Abs.3 nr.5 StGB geprüft?
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 12 Sep 2010 - 09:02:05    Titel:

ja klar^^ hat denke ich jeder..
themiNo
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Anmeldungsdatum: 04.08.2010
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2010 - 16:54:51    Titel:

Hat jemand von Euch §§ 153 I, 159, 30 I geprüft (R -> A)? Kommt der überhaupt in Betracht?

Bereitet mir jedenfalls ziemliche Kopfschmerzen.

Könnte so aussehen:

I. §§ 153 I, 26 (-) Haupttat nicht existent, da A sich nicht wegen § 153 strafbar gemacht hat.

II. §§ 153 I, 159, 30 I (so laut Beulke die einzig richtige Paragraphenkette, siehe Klausurenkurs III)

1. Vorprüfung
a. Nichtvollendung der angestrebten Haupttat (+), da A § 153 nicht verwirklicht hat
b. Versuchsstrafbarkeit (+) aus §§ 159, 30 I.

2. Tatentschluss
a. Vorsatz hinsichtlich Bestimmen (+)
b. Vorsatz hinsichtlich vorsätzliche & rechtswidriger Haupttat (?) Meiner Meinung nach problematisch, da R denkt, dem A stehe ein Lügerecht zu. Demnach hätte er keinen Vorsatz bzgl. der Rechtswidrigkeit. Rechtsfolge? Vorsatz entfällt wegen Tatbestandsirrtum/Subsumtionsirrtum? Oder doch ein Verbotsirrtum?

(wenn Tatentschluss bejaht wird)
3. Unmittelbares Ansetzen
Problem: Wertungswidersprüche, wenn der tatfernere Anstifter wegen Versuchs bestraft werden kann, wohingegen der Haupttäter sich überhaupt nicht wegen versuchter Falschaussage strafbar machen kann.

usw.

Daran hänge ich schon seit Tagen, ohne irgendein wirklich befriedigendes (und möglichst platzsparendes) Ergebnis hinzubekommen Crying or Very sad Irgendwelche Ideen?! Im Moment neige ich fast dazu, den Tatbestand einfach rauszuhauen Rolling Eyes
jursHD
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Anmeldungsdatum: 10.09.2010
Beiträge: 47

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2010 - 19:05:44    Titel:

Ich habe §§ 153, 26 geprüft. Ich habe nämlich für den § 153 als Hauptproblem gefunden, dass eine Meinung den § 153 auch abwenden will, wenn sich der Haupttäter mittels untauglichem Versuch nicht strafbar machen kann-> Grund: besondere Gefährlichkeit der Anstiftung in diesem Bereich, Rechtspflege nur möglich, wenn jeglicher Versuch der Einflussnahme sanktioniert wird.
Also... das Hauptproblem passt zu der HA. Natürlich muss man das Lügerecht/ § 17 auch noch eingebaut werden....
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2010 - 21:06:53    Titel:

themiNo hat folgendes geschrieben:
Hat jemand von Euch §§ 153 I, 159, 30 I geprüft (R -> A)? Kommt der überhaupt in Betracht?


Ich habe bei R die versuchte Kettenanstiftung angeprüft, nicht jedoch die versuchte Anstiftung zur Falschaussage. So erschließt sich mir jedenfalls der Sachverhalt Confused Oder schließt das eine das andere nicht aus? Also, das R quasi einmal den A zur Falschaussage bringen wollte und daneben noch den A zur Anstiftung eines Dritten.

Wenn dem so ist, dann weiß ich nicht, wie ich das Alles unterbringen soll Sad

jursHD hat folgendes geschrieben:
Ich habe nämlich für den § 153 als Hauptproblem gefunden, dass eine Meinung den § 153 auch abwenden will, wenn sich der Haupttäter mittels untauglichem Versuch nicht strafbar machen kann

Ich würde hier kein Problem eröffnen, da R den A ohnehin nicht mehr bestimmen kann.
themiNo
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Anmeldungsdatum: 04.08.2010
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2010 - 11:23:09    Titel:

jursHD hat folgendes geschrieben:
Ich habe §§ 153, 26 geprüft. Ich habe nämlich für den § 153 als Hauptproblem gefunden, dass eine Meinung den § 153 auch abwenden will, wenn sich der Haupttäter mittels untauglichem Versuch nicht strafbar machen kann-> Grund: besondere Gefährlichkeit der Anstiftung in diesem Bereich, Rechtspflege nur möglich, wenn jeglicher Versuch der Einflussnahme sanktioniert wird.
Also... das Hauptproblem passt zu der HA. Natürlich muss man das Lügerecht/ § 17 auch noch eingebaut werden....

Hast Du evtl. irgendeine Quelle? Würde mir das auch gerne mal anschauen Smile Etwas Ähnliches kenne ich nur von § 159. Laut BGH wird jedoch eine Strafbarkeit gem. § 159 nur bei einem tauglichen Versuch angenommen.
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2010 - 16:42:08    Titel:

Prüft ihr das alles zusätzlich zur versuchten Kettenanstiftung, oder meint ihr, dass diese nicht in Betracht kommt?
themiNo
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Anmeldungsdatum: 04.08.2010
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2010 - 17:15:59    Titel:

Habe § 159 jetzt rausgenommen. Kettenanstiftung hatte ich von Anfang an nicht drin, halte das für abwegig.
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