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Hausarbeit Verwaltungsrecht II bei Prof. Winkler Frankfurt
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patient
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Anmeldungsdatum: 06.03.2010
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 13:41:29    Titel:

darf ich mal fragen, warum ihr hier die wiedereinsetzung diskutiert?
weil der antrag nicht rechtzeitig eingegangen ist?
Schnüt
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Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 13:47:07    Titel:

@patient: ja, weil eine große passage im SV ist, dass er den Antrag nicht vor dem 15.02. einreichen konnte. Das Lachen & die Musik deutet darauf in, dass es nicht sein Verschulden war.

Jetzt mal zu den mat. remä des § 5
1. § 3 I FBG +
2. § 5 I Nr. 1 FBG +
3. § 5 I Nr. 2 FBG + => § 5 II Nr. 5 BauGB
4. § 5 I Nr. 3 FBG
und hier runter kommt erst das ganze baurechtliche ins Spiel!
Ist das soweit ok??????
easy1987
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Anmeldungsdatum: 18.11.2007
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 13:49:58    Titel:

Schnüt hat folgendes geschrieben:
@ EASY: WICHTIG:
Meinst Du das hier mit dem widerspruch im Hausptsachverfahren:

"...Begründetheit eines Antrags nach § 80 Abs 5 S 1 Alt 2 VwGO reicht die Rechtswidrigkeit der Vollziehungsanordnung bereits aus, ohne dass es auf eine Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache ankäme"

-----> Sodass direkt mit der EGL gestartet werden kann ohne dass man den Vorkram machen muss.

Aber ihr wisst, dass man sein Gutachten niemals "erklären" darf.

Bitte um Antwort..... Very Happy Very Happy : D: D


Hey,

ja genau das meinte ich. Ich will das auch nicht erklären im Gutachten, sondern einfach weg lassen. meine Frage war, ob man das aufgrund der Quelle einfach weglassen kann?

bye easy
soleilnoir1
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Anmeldungsdatum: 29.08.2010
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 13:53:27    Titel:

Schnüt hat folgendes geschrieben:
@patient: ja, weil eine große passage im SV ist, dass er den Antrag nicht vor dem 15.02. einreichen konnte. Das Lachen & die Musik deutet darauf in, dass es nicht sein Verschulden war.

Jetzt mal zu den mat. remä des § 5
1. § 3 I FBG +
2. § 5 I Nr. 1 FBG +
3. § 5 I Nr. 2 FBG + => § 5 II Nr. 5 BauGB
4. § 5 I Nr. 3 FBG
und hier runter kommt erst das ganze baurechtliche ins Spiel!
Ist das soweit ok??????



wieso hast du bei § 5 I Nr. 2 den § 5 II nr. 5 reingebracht.
soleilnoir1
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Anmeldungsdatum: 29.08.2010
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 13:57:44    Titel:

Knochen12 hat folgendes geschrieben:
Ich nehme auch §§ 80 IV, 80 a I Nr. 2.
Ihr habt schon alle so schön über die Begründetheit gesprochen, aber welche Punkte prüft ihr denn bei der Zulässigkeit? Alle? Ist ja ziemlich platzintensiv.


schon fast alle punkte habe ich geprüft. rechtsweg,statthaftigkeit, antragsbefugnis, zustänigkeit, beteiligenten und prozessfähigkeit (hier habe ich nur ein satz, nicht priblematisch, Rechtschutzbedürdnif auch nur ein satz)
patient
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Anmeldungsdatum: 06.03.2010
Beiträge: 114

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 14:01:35    Titel:

ok eine frage an die die 80 IV prüfen..
ich habe gelesen, dass wenn der VA vollzogen ist, der 80 V dran kommt..
und hier haben die doch schon angefangen die sockel aufs grundstück zu tragen???
Schnüt
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Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 14:05:06    Titel:

@ easy:
Mittlerweile denke ich das auch.
1) wurde ja die offensichtliche unzulässigkeit bereits in der Zulässigkeit verneint.
Da könnte man noch diese Fußnote elegant einbringen.
2) Spart das wirklich viel Platz und man muss in der Gliederung nicht zu trippel aaaaaaa) kommen Wink

@ sol: "....dürfen nach § 5 I Nr. 2 FBG Erfordernisse der Landesplanung und des Städtebaus nicht entgegenstehen.
Dem steht hierbei nichts entgegen, denn gemäß § 5 II Nr. 5 BauGB können gleichermaßen Friedhöfe dargestellt werden....."

Meinst Du das gehört da eher nicht hin?

Wie habt Ihr nach § 5 I Nr. 3 weiter geprüft?
Die Genehmigungsfähigekt....?
Knochen12
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Anmeldungsdatum: 31.08.2010
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 14:06:46    Titel:

Danke @ soleilnoir1

@ patient: Das ist auch grad mein Problem. Kann man in den Satz: "Die GPS beginnt umgehend, Moais auf das Gelände zu transportieren und Sockel für sie anzulegen." reininterpretieren, dass der VA vollzogen wird? Ich bin mir da nicht so sicher.
soleilnoir1
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Anmeldungsdatum: 29.08.2010
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 14:08:15    Titel:

Schnüt hat folgendes geschrieben:


@ sol: "....dürfen nach § 5 I Nr. 2 FBG Erfordernisse der Landesplanung und des Städtebaus nicht entgegenstehen.
Dem steht hierbei nichts entgegen, denn gemäß § 5 II Nr. 5 BauGB können gleichermaßen Friedhöfe dargestellt werden....."

Meinst Du das gehört da eher nicht hin?



schon richtig. dachte hättest § 5 II FBG genommen.. und das konnte ich nicht verstehen!!!! Wink
Schnüt
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Anmeldungsdatum: 13.06.2007
Beiträge: 177
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2010 - 14:11:22    Titel:

@ sol: Ach so... neneene!
Trotzdem hänge ich grad... weiß nicht wie ich nach dem Nr. 3 weiter machen soll.
BZGL Sockel:
Das ist schon sehr wichtig. Ich denke nicht, das dies außer Acht gelassen werden soll.
Das ist ja auch mithin der Grund warum die Stadt alles schnell machen will, die haben ja schon begonnen mit den Arbeiten.
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