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Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität
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inquisitiv
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Anmeldungsdatum: 01.08.2010
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 01 Aug 2010 - 20:53:42    Titel: Verfassungsbeschwerde - Subsidiarität

Hallo alles zusammen.

Ich hoffe, dass mir hier jemand weiter helfen kann!!! Exclamation

Es geht um folgendes:
Bei dem Punkt Subsidiarität in einer Verfassungsbeschwerde wird im Grunde ja geprüft, ob der Beschwerdeführer in den Vorinstanzen zum BVerfG rügt, dass sein(e) Grundrecht(e) durch einen VA o.ä. verletzt sind. Richtig?! Und "normalerweise" wird dann, wenn der Beschwerdeführer dies eben nicht macht, die VB als unzulässig zurück gewiesen.
JETZT habe ich diesbezüglich von einem Streit zum lateinischen Grundsatz "iura novit curia" gelesen. Kann mir jemand sagen, wo ich den finde? Irgendein Buch oder so.
Weiterhin weiß ich nur, dass es diesbezüglich 3 Meinungen gibt...

liege Grüße und in der Hoffnung mir kann endlich jemand helfen Confused
inquisitiv(e)
Ronnan
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 02 Aug 2010 - 11:30:53    Titel:

subsidiarität heißt, dass die rechtsverletzung auf keinem anderen zumutbaren weg behebbar war

es heißt aber nicht, dass das fachgerichtliche verfahren bereits als verfassungsprozess geführt werden muss, also verfassungsrechtliche bedenken vorgetragen werden müssen (bverge 112, 50, 60ff)
etwas anderes gilt nur, wenn das fachgerichtliche verfahren ohne verfassungsrechtliche argumentation nicht sachgerecht geführt werden kann, weil zb der ausgang entscheidend von der verfassungswidrigkeit einer norm abhängt (bverge 112, 50, 62)
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