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Hausarbeit für Anfänger - Ö-Recht - Uni Würzburg
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Klitze
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Anmeldungsdatum: 09.08.2010
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 09 Aug 2010 - 18:37:00    Titel: Hausarbeit für Anfänger - Ö-Recht - Uni Würzburg

Hallo Smile

Ich habe folgendes Problem mit meiner Hausarbeit. Der zweite Teil geht über einen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens. Kennt jemand gute Lehrbücher darüber oder hat jemand einen Beispielsfall für mich? Ich habe nämlich bis jetzt keine gefunden und weiß nicht so recht, wie dieser Antrag funktioniert. Wäre wirklich dankbar für jede Hilfe!
Hier ist auch der Sachverhalt:
http://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02160100/Lehrveranstaltungen/SS_2010/Vorlesung_OE-II/Sachverhalt_HA_0.pdf
Klitze
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Anmeldungsdatum: 09.08.2010
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2010 - 12:13:46    Titel:

Kennt denn wirklich niemand ein Prüfungsschema oder kann mir irgendwie helfen? Bin echt verzweifelt Sad
Klitze
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Anmeldungsdatum: 09.08.2010
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 16 Aug 2010 - 16:49:58    Titel:

Naja gut, wenn dazu niemand eine Antwort weiß, vielleicht kann mir ja jemand bei einer Frage zu Teil 1 helfen.

Das einschlägige Grundrecht ist die Kunstfreiheit, hier handelt es sich um ein vorbehaltslos gewährleistetes Grundrecht. Beschränken kann man dieses folglich nur durch verfassungsimmanente Schranken. Diese wäre hier die Menschenwürde, meine Frage ist, muss ich schon auf der Ebene der Schranke sagen, dass eine Menschenwürdeverletzung vorliegt oder genügt es, wenn ich sage, dass diese möglich ist und gehe dann nur noch auf die gesetzliche Grundlage, hier den §130 StGB ein?
_BlueMoon_
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Anmeldungsdatum: 27.08.2006
Beiträge: 28
Wohnort: zu Hause

BeitragVerfasst am: 17 Aug 2010 - 09:29:15    Titel: Huhu

(du bist nicht der einzige, dem wohl keiner antwortet xD)

alsooo ich habe mir mal deinen Fall durchgelesen,
bin selbst jetzt im 2. Semester und habe schon Grundrechte & Staatsorganisationsrecht + Verfassungsprozessrecht gehört.

Vielleicht kann ich dir ja noch helfen,
wenn es nicht schon zu spät sein sollte.

zu Teil 2 des Sachverhalts: dort musst du das Verfahren der abstrakten Normenkontrolle anwenden.
Dir scheint es im Moment wohl darum zu gehen, ob ein so ein Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens durch eine studentische Initiative "möglich" ist, versteh ich dich soweit richtig?

zu Teil 1:hier kommt die ganz normale Verfassungsbeschwerde in Betracht,ich glaube es geht nicht nur allein um die Kunstfreiheit, ..er könnte ja, da er Schriftsteller ist auch in seiner Berufsfreiheit verletzt sein, oder? ^^


Prüfung ist ja in etwa so:

- Eröffnung des Schutzbereiches (+)
- Eingriff in den Schutzbereich (+)

- Eingriff könnte aber gerechtfertigt sein durch gesetzliche Eingriffsgrundlage § 130 StGB

dazu muss sie formell und materiell verfassungsgemäß sein.

1. formell wird ja meistens unterstellt,..

2. materiellhaste die Schranken und die Verhältnismäßigkeitsprüfung,
auf der Ebene der Schranken würde ich nur von einer Möglichkeit der Grundrechtsverletzung ausgehen, aber nicht sagen dass es vorliegt.
Das würde ich dann eher in die Verhältnismäßigkeitsprüfung packen, damit du dort abwägen kannst, ob nun die Grundrechtsausübung des Schriftstellers wichtiger ist oder das Wohl der Allgemeinheit.
An der Stelle kannst du solche Argumente gut reinbringen.

Wenn du dann dazu kommst, dass die Eingriffsgrundlage verfassungswidrig ist bist du an der Stelle fertig.

Wenn du aber dazu kommst, dass die Eingriffsgrundlage verfassungsgemäß ist, musst du noch die Anwendung des Gesetzes prüfen.

Ich würde dazu kommen, dass die Eingriffsgrundlage verfassungsgemäß ist und dann noch die Anwendung prüfen, und als Endergebnis: Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg, da auch die Anwendug des Gesetzes verfassungemäß ist.

PS: Du musst ja auch noch schauen, ob er womöglich in seinem Grundrecht aus Art. 3 verletzt ist
Wenn aber der Schutzbereich gar nicht erst eröffnet ist und auch kein Eingriff vorliegt, ist keine weitere Prüfung erforderlich.

(Alle Angaben ohne Gewähr)
Ich hoffe, ich konnte dir ein wenig helfen,...
nicht dass ich dich vllt. verwirrt habe.

Wenn du willlst können wir ja via msn oder so uns weiter austauschen,
ich schreibe auch ab nächsten Montag meine Hausarbeit im Öff. Recht

Mit freundlichen Grüßen,
_BlueMoon_
_BlueMoon_
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Anmeldungsdatum: 27.08.2006
Beiträge: 28
Wohnort: zu Hause

BeitragVerfasst am: 19 Aug 2010 - 12:46:10    Titel:

habe ich dich jetzt geschockt? Confused
Hoffe mal nicht.

Vllt. hast du bisher auch einfach nur noch nicht hier ins Forum geschaut.

Viel Glück & Erfolg weiterhin noch für deine Hausarbeit.

Liebe Grüße,
_BlueMoon_
Bücherwurm1990
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Anmeldungsdatum: 05.09.2010
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2010 - 10:35:59    Titel:

Hallo Blue moon,
also ich schreibe die selbe Hausarbeit wie Klitze, aber mein Problem liegt eher in dem 2. Teil. Dort weiß ich gar nicht was ich machen soll...
Deine Tipps zu Teil 1 haben mir schon weiter geholfen, die Berufsfreiheit hatte ich vergessen Wink
Hast du bzgl. des 2. Teils noch ein paar Tipps für mich?
Und wie kommst du selbst mit deiner HA voran?
Liebe Grüße
Bücherwurm1990
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Anmeldungsdatum: 05.09.2010
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2010 - 11:43:24    Titel:

Kennt denn wirklich niemand ein schema, das man dort anwenden kann?? Ich komm wirklich nicht weiter...
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