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§ 48 VwVfG als AGL?
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Duygulino
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Anmeldungsdatum: 07.08.2009
Beiträge: 103

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2010 - 18:40:23    Titel: § 48 VwVfG als AGL?

hallooo,

habe eine kurze frage...
kann man § 48 VwVfG als AGL nehmen?
als EGL geht es. aber als AGL hab ich den noch nie gesehen.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2010 - 18:44:29    Titel:

sofern das ermessen auf null reduziert ist, ist es wohl eine agl
deerapy
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Anmeldungsdatum: 12.01.2007
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2010 - 14:27:11    Titel:

sofern das ermessen nicht auf 0 reduziert ist, hat man aus § 48 VwVfG einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung, ob der VA überhaupt zurückgenommen wird.
Duygulino
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Anmeldungsdatum: 07.08.2009
Beiträge: 103

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2010 - 16:35:53    Titel:

ok vielen dank
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