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Schenkung nichtig -Herausgabe
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Mistery
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Anmeldungsdatum: 07.02.2010
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 02 Dez 2010 - 17:18:35    Titel: Schenkung nichtig -Herausgabe

Hallo zusammen,

Wenn ein vorübergehend geschäftsunähiger einem geschäftunfähigen etwas schenkt ist das ja von beiden Seiten her nichtig. § 105 Abs. 1 und 2 BGB. Ist klar.

Aber auf welchen § stützt sich der Herausgabeanspruch des Schenkers? Also ich möchte quasi formulieren: Da der Schenkungsvertrag nichtig ist, kann der Schenker nach § ... die Herausgabe des Gegenstands verlangen.

Gibt es da nen § zu. Hab nämlich nix gefunden...

LG
rOYAL.
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 2093
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 02 Dez 2010 - 18:13:34    Titel:

Hier fehlt es an einer wirksamen dinglichen Einigung zum Eigentumsübergang i.S.d. § 929, der Schenkende hat also einen Anspruch aus § 985.


In Zukunft solltest du deine Fragen hier stellen, da kann man seine Beiträge ohne x-mal Error 500 abschicken.
Mistery
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Anmeldungsdatum: 07.02.2010
Beiträge: 74

BeitragVerfasst am: 03 Dez 2010 - 10:15:43    Titel:

Super!!!! Danke!!!! Very Happy
MarenK
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Anmeldungsdatum: 12.07.2006
Beiträge: 222

BeitragVerfasst am: 13 Dez 2010 - 15:40:13    Titel:

@ rOYAL: Der satz den Mistery vervollständigen möchte wäre dann so aber nicht richtig.

Er will ja schreiben: Da der Schenkungsvertrag nichtig ist, kann der Schenker nach § ... die Herausgabe des Gegenstands verlangen.

Hier den § 985 zu nennen wäre ein grober Fehler (Abstraktionsprinzip!!).

§ 812 wäre als Herausgabeanspruch aufgrund nichtigen Verpflichtungsgeschäfts die einschlägige Rechtsgrundlage.
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