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Versammlungsrecht, Atomkraft, Grundrechte
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Versammlungsrecht, Atomkraft, Grundrechte
 
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seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2011 - 19:04:15    Titel:

Objektiv-rechtlicher Prüfungsaufbau
bei Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen

I. Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes

II. Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
1. . Kein Verstoß gegen Grundrechte
a) Schutzbereich
b) Eingriff
c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
(1) Einschränkbarkeit des Grundrechts („Schranken“)
(2) Kein Einzelgesetz, Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG
(3) Beachtung der Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 Abs. 2 GG
(4) Verhältnismäßigkeit

Habt ihr die gliederung auch etwa so?? erst form.mat. Verfassungsmäßigkeit

oder fangt ihr mit dem schutzbereich, eingriff...etc an??

lg:)
Atzebollmann
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Anmeldungsdatum: 13.08.2010
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2011 - 22:25:18    Titel:

Ich gehe nach Schema F:

§ 15 a VersG
- Art.8 GG
SB
Eingriff
Rechtfertigung

.....

so arbeite ich alles ab
DarkX
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Anmeldungsdatum: 22.02.2010
Beiträge: 51

BeitragVerfasst am: 04 Jan 2011 - 08:43:00    Titel:

Habs wie seeema.
Klassische objektiv-rechtliche Prüfung. Wenn das nicht richtig is dann weiß ich auch nicht mehr....
seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 04 Jan 2011 - 15:12:38    Titel:

Die Prüfung, ob ein Grundrecht durch eine staatliche Maßnahme verletzt ist , ist eine subjektiv-rechtliche Prüfung, d. h. Ausgangs-punkt ist die Frage nach der Verletzung eines subjektiven Rechts (also eines Grundrechts).

Demgegenüber kann der Ausgangspunkt der Prüfung auch die Frage nach der objektiven Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes sein. Dann ist der objektiv-rechtliche Prüfungsaufbau zu wählen( den ich schonmal gesendet habe)

leuteee was meint ihr??? :S wie habt ihr das?
Tine897
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Anmeldungsdatum: 30.12.2010
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 05 Jan 2011 - 15:52:04    Titel:

ich denke auch, es ist der obj.-rechtl. aufbau.
Atzebollmann
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Anmeldungsdatum: 13.08.2010
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 05 Jan 2011 - 19:47:21    Titel:

sub-rechtl. Aufbau ist das Mittel der Wahl!
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