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Übungsfälle BGB + HGB
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Stepha_n
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Anmeldungsdatum: 05.10.2010
Beiträge: 7
Wohnort: Bremen

BeitragVerfasst am: 07 Jan 2011 - 12:13:07    Titel: Übungsfälle BGB + HGB

Schreibe in einigen Wochen eine Klausur in Int. Law (HGB + BGB)
Vllt könntet ihr "Profis" mir bei den Fällen helfen. ich danke im Voraus

FALL1
Sie erwerben ein neues Auto. Auf dem Rückweg von der Vorlesung kaufen Sie noch schnell einige wertvolle Bücher ein und legen diese auf dem Boden. Ein fenster ist undicht. Duchr den Regen dringt Wasser in Ihr Fahrzeug ein. Die Bücher werden stark in Mitleidenschaft genommen, wie der Teppichboden des Fahrzeugsauch.
Welche Rechte haben Sie gegendas Autohaus.


Würde sagen das die Anspruchsgrundlage § 433 ist der Kaufvertrag, da ich Käufer und Autohaus Verkäufer. Daraus ergibt sich der Primäranspruch aus §473 1 folglich §439 1 Nacherfüllung.

Naja fehlt irgendwie noch der Schadensersatz:/

FALL 2
Die A-AG hat bei B-KG die Herstellung und den Einbau von Büromobilar in Auftrag gegeben. Als der Einbau etwa zur Hälfte abgeschlossen ist, stellen Sie als Verantwortlicher der A-AG fest, dass die Möbel teilweise nicht den Abmessungen entsprechen. Sie fordern B-KG au, die Möbel nachzubessern und ordnungsgemäß einzubauen. Die B-KG teilt mit, dassSie das nur machen würde, wenn Sie Sicherheit über den vollen Werklohn leisten. Ihr Vorstand fragt Sie, ob und wenn ja wie eine solche Sicherheit erbracht werden muss. Außerdem fragt er, welche Rechte bestehen, wenn B-KGdie Möbel nicht ordnungsgemäß nachbessert

Anspruchsgrundlage §631.....leider weiß ich nicht weiter

FALL 3
Sie wollen als Großhändler unter der Firma Seffatex GmbH im Bereich Niedersachsen und Bremen in den Bekleidungsmarkt einsteigen. Der Prokurist macht Sie darauf aufmerksam, dass in Berlin bereits eine Feffatex KG im Handelsregister stehe, die imBereich Schuhvertrieb tätig ist. Steht dieser Umstand Ihrer Registereintragung entgegen?


Kein Lösungsansatz

FALL 4
Sie haben Ihrem Mitarbeiter Meyerprokura erteilt und dies ordnungsgemäss eintragen lassen. Nach einigen Jahren lässt die Arbeitsleistung des Meyer spürbar nach, sein Stellvertreter steigert sichdagegen umso mehr und erhält deshalb auch Prokura. Nun entziehen Sie dem Meyer dieprokura bei ansonsten unverändertem Fortbestand des Arbeitsverhältnisses. Meier hat jedoch weiter Geschäfte getätigt, für die er Prokura benötigt hätte. Als Sie davon erfahren, widerrufen Siealle Geschäfte gegenüber den Vertragspartner. Die bestehen auf Vertragserfüllung, da Meyer im Handelsregister noch immer eingetragen sei.
Müssen Sie das Register gegen sich gelten lassen, obwohl es sachlich falsch ist und die Vertragspartner erst nach Vertragsschluss erfahren haben, dass Meyer darin noch eingetragen ist.


Würde sagen dass die Prokura im vollem Umfang nach aussen gültig ist.


FALL 5
A ist Geschäftspartner des B. Beide Parteien verhandeln einige Wochen über ein Kaufgeschäft. In der letzten Besprechung haben die Parteien sich weitesgehen angenähert, ein Vertrag wurde jedoch noch nicht geschlosse. A sieht die Verhandlungen als abgeschlossen an und formuliert die Ergebnisse schriftlich, Diese werden B als Bestätigung übersandt. B reagiert nicht, weil nach seiner Auffssung noch über einiges gesprochen werden müsse. Einige Wochen später verlang A Vertragsdurchführung. Zu Recht?


Würde sagen ja, da stillschweigen als "Annahme" zwischen HGB Kaufleuten.

FALL 6
Die A-GMBH ist ein weltweit tätiger Schiffsausrüster. Dem Geschäftsführer steht ein Dienstwagen zur Verfügung. Nach zweijähriger Nutzung wird dieser an die B-KG verkauft. Nach einigen Monateg macht die B-KG Mangelansprüche geltend, weil der Wagen nicht in Ordnung sei. Sie entgegne, es handele sich um offensichtliche Mängel, die sofort hätten gerügt werden müssen.
Ist ihr Einwand rechtlich haltbar.


Kein Lösungsansatz
Marina85
Senior Member
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Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2011 - 09:21:27    Titel: Re: Übungsfälle BGB + HGB

Stepha_n hat folgendes geschrieben:

FALL1
Sie erwerben ein neues Auto. Auf dem Rückweg von der Vorlesung kaufen Sie noch schnell einige wertvolle Bücher ein und legen diese auf dem Boden. Ein fenster ist undicht. Duchr den Regen dringt Wasser in Ihr Fahrzeug ein. Die Bücher werden stark in Mitleidenschaft genommen, wie der Teppichboden des Fahrzeugsauch.
Welche Rechte haben Sie gegendas Autohaus.


Würde sagen das die Anspruchsgrundlage § 433 ist der Kaufvertrag, da ich Käufer und Autohaus Verkäufer. Daraus ergibt sich der Primäranspruch aus §473 1 folglich §439 1 Nacherfüllung.

Naja fehlt irgendwie noch der Schadensersatz:/


Die Primäransprüche aus § 433 I, II BGB klingen hier schon als erfüllt.
Neben dem Nacherfüllungsanspruch aus § 439 I BGB bestehen Schadensersatzansprüche:
- Bücher: Ich würde sagen einfacher Schadensersatz aus §§ 280 I, 434 BGB, da das Integritätsinteresse des Käufers beeinträchtigt ist.

- Teppichboden des Fahrzeugs: Abgrenzung Mangelschaden/Mangelfolgeschaden (Abgrenzungskriterien: Stoffgleichheit und Trennbarkeit). Bei Stoffgleichheit: Mangelschaden und somit SE statt der Leistung, AGL §§ 280 I, III, 281 BGB (nach erfolgloser Fristsetzung zur Nacherfüllung); bei Trennbarkeit: Mangelfolgeschaden und somit einfacher SE, AGL §§ 280 I, 434 BGB.
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