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formell und materiell
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Elmo!
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Anmeldungsdatum: 26.03.2010
Beiträge: 110

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2011 - 16:19:22    Titel: formell und materiell

Hi, ich habe ein Verständnisproblem mit den Begriffen formell und materiell.

Ich habe gelernt, dass das materielle Recht die Rechtsbeziehungen zw. 2 Beteiligten in einer Sache regelt. Das formelle Recht regelt, wie das materielle Recht durchgesetzt wird.

Bsp.: Ich habe etwas gestohlen und wurde dabei erwischt.

In bestimmten Gestzbüchern/Gesetzestexten ist nun festgelegt, was für ein Tatbestand vorliegt. Nehmen wir an, weil ich kein Jura studiere und auch nicht viel Ahnung davon habe, dass es um die Straftat Diebstahl geht.
Das wäre nun das materielle Recht.

Nun hat der Eigentümer die Möglichkeit mich zu verklagen und z.B. (wie schon gesagt ich habe keine Ahnung) Schadensersatz zu fordern.
Das wäre das formelle Recht.


Nun verstehe ich aber die Beiden Begriffe nicht mehr, wenn es im Gesetzgebungsverfahren um das formelle und materielle Prüfungsrecht des Pundespräsidenten geht.

"Der Bundespräsident hat bei der Ausfertigung ein formelles und – dies ist allerdings umstritten – ein materielles Prüfungsrecht bzw. eine Prüfungspflicht. Die Prüfung bezieht sich in jedem Fall nur auf die Rechtmäßigkeit, nicht auf die Zweckmäßigkeit des Gesetzes. In formeller Hinsicht hat er zu prüfen, ob das Gesetz nach den Verfahrensregeln des Grundgesetzes zustande gekommen ist. In materieller Hinsicht bezieht sich die Prüfung darauf, ob das Gesetz mit den übrigen Vorschriften des Grundgesetzes, insbesondere der föderalen Kompetenzverteilung und den Grundrechten im Einklang steht. Die Reichweite, teilweise sogar das Ob dieses materiellen Prüfungsrechts (bzw. -pflicht) ist umstritten. In der bisherigen Praxis haben die Bundespräsidenten nur bei offensichtlichen Verstößen eine Ausfertigung eines von ihnen als verfassungswidrig angesehenen Gesetzes abgelehnt."

(wikipedia)

Kann mir jmd. die beiden Begriffe anschaulich erklären?

MfG Elmo!
_spike_
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Anmeldungsdatum: 17.08.2010
Beiträge: 173

BeitragVerfasst am: 23 Jan 2011 - 18:15:33    Titel:

also bei unsem herr präsident ist das ganze so:

hätte er ein materielles prüfungsrecht, dürfte er ein gesetz ablehnen, weil ihm irgendwas an dem gesetz nicht passt, also ob das gesetz selbst verfassungskonform ist, er überprüft also den inhalt des gesetzes

hätte er ein rein formelles prüfungsrecht, ist das streng genommen kein prüfungsrecht des gesetztes selbst, er kann nur prüfen ob die art, wie das gesetz zu stande gekommen ist verfassungsgemäß war, in diesem fall überprüft er das zustandekommen des gesetzes

bei unserem präsident ist es nun so, dass die hM ihm das formelle prüfungsrecht zugesteht (wobei es da wieder streitstände gibt, wie weit er das verfahren kontrollieren darf) und ein materielles prüfungsrecht verneint!!

ich hoffe mal, das hat dir ein wenig weitergeholfen
rOYAL.
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 2093
Wohnort: Heidelberg

BeitragVerfasst am: 23 Jan 2011 - 18:51:23    Titel:

_spike_ hat folgendes geschrieben:

bei unserem präsident ist es nun so, dass die hM ihm das formelle prüfungsrecht zugesteht (wobei es da wieder streitstände gibt, wie weit er das verfahren kontrollieren darf) und ein materielles prüfungsrecht verneint!!

Das wäre mir aber neu. Ein formelles Prüfungsrecht steht außer Zweifel, und ein materiellens Prüfungsrecht zumindest hinsichtlichtlich evidenter Verstöße wird ihm eingeräumt, eine breite Front hält auch ein vollumfängliches materielles Prüfungsrecht für legitim.
_spike_
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Anmeldungsdatum: 17.08.2010
Beiträge: 173

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2011 - 17:57:44    Titel:

rOYAL. hat folgendes geschrieben:
_spike_ hat folgendes geschrieben:

bei unserem präsident ist es nun so, dass die hM ihm das formelle prüfungsrecht zugesteht (wobei es da wieder streitstände gibt, wie weit er das verfahren kontrollieren darf) und ein materielles prüfungsrecht verneint!!

Das wäre mir aber neu. Ein formelles Prüfungsrecht steht außer Zweifel, und ein materiellens Prüfungsrecht zumindest hinsichtlichtlich evidenter Verstöße wird ihm eingeräumt, eine breite Front hält auch ein vollumfängliches materielles Prüfungsrecht für legitim.


also ich hab gelernt, dass das formelle prüfungsrecht zwar unstreitig vorliegt, es aber auch einige wenige stimmen gibt, die das nicht in vollem umfang anerkennen wollen
und dass die hM ein materielles prüfungsrecht ablehnt und dies nur bei offensichtlichen verstößen im gesetzgebungsverfahren bejaht!! zugegeben, ich hätt den halbsatz noch dazuschreiben sollen, sorry dafür Wink
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