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Unterschied zw. Enteignung und Schrankenbestimmung
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Elmo!
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Anmeldungsdatum: 26.03.2010
Beiträge: 110

BeitragVerfasst am: 24 Jan 2011 - 16:27:43    Titel: Unterschied zw. Enteignung und Schrankenbestimmung

Hi, ich habe das so verstanden:


Bei einer Enteignung wird das Eigentum, zb. das Grundstück, komplett entzogen und er erhält dafür eine Entschädigung.

Bei einer Inhalts- und Schrankenbestimmung wird dem Eigentümer Rechte und Pflichten aufgelegt. Das heißt, dass er sein Grundstück begrenzt nutzen darf.


Bsp.:

Sein Grundstück (ein Waldstück) wird zum Naturschutzgebiet erklärt. Der staatliche Eingriff ist korrekt und handelt nach den Staatszielbestimmungen des Artikel 20a GG. Nun wollte der Eigentümer eine Jugendherberge dort errichten.
Da ihm das Grundstück nicht entzogen wurde, er aber keine Jungendherberge dort errichten kann, handelt es sich in diesem konkreten Fall um eine Inhalts- und Schrankenbestimmung. Oder nicht?

Danke für jede hilfreiche Antwort.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 24 Jan 2011 - 18:38:29    Titel:

die differenzierung entspricht der gänigen methode
also handelt es sich um eine inhalts und schrankenbestimmung

früher wurde hingegen maßgeblich auf die schwere des eingriffs (bverweg) bzw auf ein sonderopfer durch den eigentümer (bgh) abgestellt
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