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Abstrakte Normenkontrolle
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Sonnenschein89
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Anmeldungsdatum: 18.03.2007
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 11 Feb 2011 - 16:40:34    Titel: Abstrakte Normenkontrolle

Hallöchen alle zusammen,
Bin grad total am verzweifeln. Mache mir Gedanken über die Begründetheitsprüfung bei einer abstrakten Normenkontrolle.
Naja jedenfalls muss ich vorweg sagen, hab von so etwas ja gar keine Ahnung Very Happy

Die Zulässigkeitsprüfung bereitet ja keine Schwierigkeiten, da man das einfach auswendig lernen kann.
Nun komme ich allerdings zur Begründetheit :

Da prüfe ich ja zunächst die formelle Verfassungsmäßigkeit, sprich Zuständigkeit, Verfahren, Form.

Bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit muss ich doch nun prüfen, ob dieses Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt.
Wie komme ich denn nun aber drauf, gegen welchen Artikel dieses Gesetz verstößt ? Ist es notwendig, dass ich mir jeden einzelnen Artikel im Grundgesetz anschaue und überlege, ob dagegen verstoßen wird ?!

Und wenn ich nun diese einschlägige Norm herausgefunden habe ( was sehr zweifelhaft ist ^^ ) , prüfe ich dann normal die Verhältnismäßigkeit, also die Rechtfertigung ?

Ich bitte um eure Hilfe ...
Fallfrage
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Anmeldungsdatum: 28.08.2010
Beiträge: 80

BeitragVerfasst am: 11 Feb 2011 - 16:54:11    Titel:

.h

Zuletzt bearbeitet von Fallfrage am 22 Okt 2011 - 00:03:00, insgesamt einmal bearbeitet
Daphney
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Anmeldungsdatum: 03.05.2009
Beiträge: 214

BeitragVerfasst am: 11 Feb 2011 - 21:41:47    Titel:

Sie hat aber doch gar nicht gesagt, dass sie die Rechtfertigung eines verfassungswidrigen Gesetzes prüfen will?
Ein Gesetz, das ungerechtfertigt in Grundrechte eingreift ist verfassungswidrig und insofern prüft man durchaus eine Rechtfertigung.

Zur Frage:
Du prüfst nicht nur die Verhältnismäßigkeit, sondern insgesamt die materielle Verfassungsmäßigkeit. Abstrakte Normenkontrolle unterscheidet sich schon von einer einfachen Grundrechtsprüfung.
Wenn man jetzt zum Beispiel in einem Gesetz die Rechte des Bundesrates komplett abschaffen will, spielt die Musik ja ersichtlich woanders.

Im SV sind normalerweise eindeutige Hinweise, was in Frage kommt. Es schadet nicht sich das GG mal durchgelesen oder StaatsorganisationsR gehört zu haben. Dann sollte es schon klappen. Wink
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