Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Wo befindet sich eine Gerichtszuständigkeit?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Wo befindet sich eine Gerichtszuständigkeit?
 
Autor Nachricht
Hippie1234
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.02.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2011 - 11:45:29    Titel: Wo befindet sich eine Gerichtszuständigkeit?

Hi Ihr,
habe hier mal folgenden Sachverhalt, denn ich nicht 100% lösen kann.

Landschaftsgärtner Carl e.K. aus AUGSBURG klagt gegen Renter Hans Hansen naus Erfurt eine offene Werklohnforderung über 6000 € ein, die aus landschaftsgärtnerischen Arbeiten am Gartengrundstück des Hans Hansen bei Rostock resultieren.

1) Wo befindet sich eine Gerichtszuständigkeit und warum?

2) Könnten sich Carl und Hans Hansen wirksam auf das OLG München als Prozessgericht verständigen, wenn ja wie?

Zu 1) Allg. §12 + 13 ZPO. Jedoch klingt mir das mit Rostock so, als sei es am Erfüllungsort. Dann § 29 ?

Zu 2) Eigentlich Nein, da sie sich ab 5000,01 auf ein Landgericht verständigen können und nicht direkt auf das OLG. Dies würde nach $ 38 Abs. 1 Nr. 1 Zpo nachträglich schirftlich vereinbart werden.


Wäre super, wenn ihr mir helfen könntet!
Besten Dank schon mal.

Hippie
Marina85
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2011 - 14:08:49    Titel:

Zu 1) Ich würde sagen, dass der Kläger wählen kann (§ 35 ZPO), ob er nach Erfurt (§§ 12, 13 ZPO) oder nach Rostock geht (§ 29 I ZPO).
Hippie1234
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.02.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2011 - 15:24:05    Titel:

Hi,

vielen Dank für deine Antwort,
aber schließt § 29 I nicht § 13 ZPO aus?

Liebe Grüße

Hippie
Marina85
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2011 - 15:29:17    Titel:

§ 29 ZPO ist ein besonderer Gerichtsstand. Besondere Gerichtsstände stehen neben den allgemeinen, der Kläger darf wählen. Das ergibt sich aus §§ 12, 25 ZPO. (§ 12 ZPO besagt, dass nur der ausschließliche Gerichtsstand den allgemeinen verdrängt.)
Hippie1234
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.02.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2011 - 19:03:34    Titel:

Klingt logisch.

Vielen Dank für deine Hilfe Smile

Hoffe es hilft für die Klausur Smile
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Wo befindet sich eine Gerichtszuständigkeit?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum