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Anspruchsgrundlagen, u.a. Sachenrecht, Insolvenz
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Amarettini
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Anmeldungsdatum: 13.02.2011
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2011 - 18:51:32    Titel: Anspruchsgrundlagen, u.a. Sachenrecht, Insolvenz

Hallo,
Sachenrecht ist noch Neuland für mich uns so gestaltet sich die Suche nach Anspruchsgrundlagen auch ziemlich schwierig. Vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen.

A nimmt bei B einen Kredit auf. Zur Sicherung überträgt A dem B das Eigentum an seinem Segelboot. A darf das Boot weiterhin nutzen und muss alle Reparaturen durchführen (lassen). A beauftragt die C, einen neuen Hilfsmotor einzubauen, weil der alte kaputt ist. Davon hatte B keine Kenntnis. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt dieser im Eigentum der C. Das Insolvenzverfahren gegen A wird eröffnet. Der Hilfsmotor ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht bezahlt. Der Insolvenzverwalter, der ebenfalls nichts vom Austausch des Hilfsmotors wusste, überließ das Boot dem B zur Verwertung. B versteigerte das Boot und befriedigte sich aus dem Erlös. Aus welchen Paragraphen könnten sich Ansprüche der C gegen B auf Zahlung des Teilerlöses (Mehrwert durch den neuen Motor) ergeben? Bei allen Beteiligten handelt es sich um Unternehmer.

Für hilfreiche Antworten wäre ich sehr dankbar.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2011 - 20:27:51    Titel:

zunächst mal ist zu klären, ob der hilfsmotor ein wesentlicher bestandteil der sache wurde

das ist wohl zu verneinen

als b das boot mit motor verkaufte, hat er auch über diesen verfügt
der erwerver könnte daher gutgläubig an diesem eigentum erworben haben
fraglich ist 935, aber wohl nicht abhandengekommen durch herasugabe des verwalters da der anstelle des a handelt
(eigentlich dürfte der verwalter das boot wohl gar nicht herausgeben, weil sicherungseigentum nach §51 inso nur recht auf vorzugsweise befrieidigung gibt, aber ok)

also hat der käufer eigentum erworben

c kann mithin nach §816I bgb gegen b auf auskehrung des teilerlöses für den motor vorgehen
headconstructor
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Anmeldungsdatum: 24.02.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 24 Feb 2011 - 17:48:30    Titel:

Hi, schreib die gleiche HA.
Anspuchsgrundlagen hab ich jetzt GoA, EBV und 816. Sonst weiß ich leider auch keine anderen.

Dass die Beteiligten Unternehmer sind, stimmt übrigens nicht so ganz. Zwar ist der eine Bauunternehmer und er andere Zahnarzt, aber das tut bei der HA glaub ich nichts zur Sache, weil sich die Rechtsgeschäfte nicht iR ihrer unternehmerischen Tätigkeit stattfinden.

Ich hab iwie das Problem, dass man gar nicht weiß, wer das Boot ersteigert hat. Kann man bei Unkenntnis der Erwerbers einfach einen Eigentumserwerb prüfen?
danny88
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Anmeldungsdatum: 27.02.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 20:17:34    Titel:

Hallo!

Ich sitze auch im selben Boot, äääh, Yacht und würde mich sehr über jeden Austausch über die HA freuen.
Bin gerade dabei, das EBV zu prüfen und frage mich, ob wohl zum Zeitpunkt der Versteigerung eine Vindikationslage vorliegt. Hat B ein Recht zum Besitz?
Dass man nicht weiß, wer der Ersteigerer ist, ist in der Tat komisch, das ist mir auch aufgefallen...
Prüft ihr auch insolvenzspezifische Ansprüche bzw. geht ihr auch auf den Insolvenzverwalter ein?

LG
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