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Schwangerschaftsvertretung und Befristung
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n00by
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Anmeldungsdatum: 01.09.2005
Beiträge: 137

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2011 - 19:52:02    Titel: Schwangerschaftsvertretung und Befristung

Hallo,

mir stellt sich gerade folgende Frage:

AN A ist als Schwangerschaftsvertretung für AN B eingestellt worden. Nach Ablauf des befristeten Vertrages wird dieser nicht verlängert. Allerdings kehrt auch die Schwangere B nicht auf den Arbeitsplatz zurück sondern es wird eine dritte Person C unbefristet eingestellt.

Mein Gefühl sagt mir, dass hier irgendetwas so nicht stimmen kann und A eigentlich in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis hätte übernommen werden müssen.

Gelesen habe ich aber nun, dass es bei dem Befristungsgrund nur auf eine Prognose des AG ankommt. Wenn also B zurückkommen wollte war die Prognose, dass der Arbeitsplatz des A wieder frei wird und von B zu besetzen ist richtig.

Wie ist hier die Rechtslage? Hätte A ein unbefristeter Vertrag angeboten werden müssen? Oder ist die Befristungsabrede nachträglich sogar unwirksam geworden?

Danke für die Antworten
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2011 - 08:45:10    Titel:

Ich stelle mir dabei die Frage: Handelt es sich hier um eine zeitliche Befristung oder um eine Zweckbefristung?
Wenn Letzteres der Fall ist und die Befristung lautet ("bis Rückkehr der Schwangeren") und diese nicht zurückgekehrt ist, dann ist der Zweck § 15 II TZBefrG nicht erfüllt.

Andererseits ist ein Arbeitgeber ja nicht verpflichtet, über die Zeit einer Schwangerschaftsvertretung hinaus einen bestimmten AN im Betrieb zu behalten, nur weil die Schwangere nicht zurückkehrt.
Man muss also wohl die Befristungsabrede genau auslegen: Sollet nach obj. Empfängerhorizont das AV mit Ende des gewöhnlichen, gesetzlichen Mutterschutzes enden (dann zeitliche Befristung) oder sollte das AV mit Wiederkehr der Schwangeren Enden (dann Zweckbefristung und AV wäre noch wirksam).
n00by
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Anmeldungsdatum: 01.09.2005
Beiträge: 137

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2011 - 19:09:33    Titel:

in diesem Fall liegt eine eindeutige zeitlich beschränkter Zeitraum vor.
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