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ETBI, § 32, § 34
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dan086
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Anmeldungsdatum: 09.07.2009
Beiträge: 59

BeitragVerfasst am: 18 Feb 2011 - 23:40:29    Titel: ETBI, § 32, § 34

Hallo,

X denkt, er handelt im Rahmen des § 32 StGB, tatsächlich jedoch verkennt er die tatsächlichen Umstände. Die Folge daraus ist ein ETBI.

Ich lehne zunächst § 32 ab, schreibe aber im nächsten Satz, dass X einem ETBI unterliegen könnte, prüfe dann im Rahmen des ETBI den § 32 erneut unter der Vorstellung des X, richtig bzw machbar?

Wenn nun § 32 dennoch an anderer Stelle abgelehnt wird, konkret: Angriff bei Berücksichtung der Vorstellung des X gegeben, jedoch definitiv keine Gegenwärtigkeit, dies wusste auch X (Präventivnotwehr), beende ich die ganze Geschichte dann einfach? ETBI mit 32 zu. Also auch kein Streit über den ETBI in der Schuld?

Sollte § 34 stattdessen eingreifen und hier wieder der ETBI zum Zuge kommen, selbe Prozedur wie oben + dann den Streit in der Schuld bringen?

Danke für Informationen dazu.

Gruß
dan086
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 19 Feb 2011 - 21:23:31    Titel:

ETBI kommt ohnehin erst in der Schuld. Generell besser so aufmachen: Dafür müsste sich X Umstände vorgestellt haben, bei deren Vorliegen er gerechtfertigt gewesen wäre...

--> aus welcher Norm (§ 32 oder § 34) er gerechtfertigt gewesen wäre ist für das Vorliegen eines ETBI "egal", so dass du bei dieser einleitung theoretische alle rechtfertigungsgründe durchdeklinieren kannst (natürlich wird man meist nur einen, den naheliegendsten prüfen)

so ersparst du dir auch, den etbi einmal unter der prämisse des § 32 und einemal unter § 34 zu prüfen.
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 19 Feb 2011 - 21:36:07    Titel:

Am gebräuchlichsten ist wohl, dass man den Theorienstreit zum Erlaubnistatbestandsirrtum erst in der Schuld bringt. So hat man nämlich die Möglichkeit, den Streit einheitlich abzuhandeln.

Man kann die jeweiligen Theorien zum Erlaubnistatbestandsirrtum allerdings auch dort thematisieren, wo sie relevant werden. Damit verteilt man jedoch die Behandlung des Problems auf die gesamte Bearbeitung. Das kann auf den Leser etwas unsortiert wirken; geht aber m.A.n., wenn man die Theorien herunterbeten kann. Ich würd aber dennoch davon abraten, da es absolut unüblich, schlecht abhakbar Wink , und schwierig im Aufbau ist.

Wenn sich das Vorstellungsbild/die Täterwahrnehmung derart darstellt, dass nach dieser ein rechtswidriger Angriff weder kurz bevorsteht, im Gange ist oder noch andauert, wird sich der Täter auf einen Erlaubnistatbestandsirrtum wahrscheinlich nicht berufen können.

Man wird ihm nämlich dann nicht abnehmen, dass der Impuls, der von einer Situation, in der ein gegenwärtiger rechtwidriger Angriff gegeben ist (alle Tatbestandsmerkmale der Erlaubnisnorm vorliegen), bzw. von der Vorstellung einer Solchen ausgeht, ihn zu 'Abwehr'-maßnahmen geleitet hat.

Denn auch wenn seine Vorstellung zuträfe, wäre er nicht gerechtfertigt, da der §32 StGB in Ermangelung der Gegenwärtigkeit nicht eingreift.
Das Gesetz verlangt vom Normadressaten wohl auch, dass er einem bestimmten Maß an jedenfalls nicht akuter Gefahr standhält.
Ein nur diese Situation gedanklich Annehmender sollte nicht besser stehen.


Naja, Rechtfertigungstatbestände und ETB. Da kann man echt in die Tiefe gehen. Für die Hausarbeit sollte man vielleicht nicht ganz so tief forschen.
dan086
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Anmeldungsdatum: 09.07.2009
Beiträge: 59

BeitragVerfasst am: 22 Feb 2011 - 17:57:37    Titel:

Danke schonmal für die Antworten.

Ich hätte noch eine Frage zum 34.

Es gibt verschiedene Ansichten, wann man eine Gefahr annehmen kann. Ex-Ante, Ex-Post, verschiedene Abwandlungen davon, Berücksichtigung des Sonderwissens des Handelnden.

Jedoch ist mir zZ unklar, worauf man dann bei der Gegenwärtigkeit der Gefahr abstellt. Subjektive Wissen, objektive Umstände? Sollte man unter Berücksichtigung des Sonderwissens eine Gefahr annehmen, wie verfährt man dann bei der Gegenwärtigkeit?

Hoffe, dass meine Frage verständlich ist.

Gruß

dan086
Peter Pan
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Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 127
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BeitragVerfasst am: 25 Feb 2011 - 23:39:44    Titel:

HM: objektiv ex-ante
dan086
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Anmeldungsdatum: 09.07.2009
Beiträge: 59

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2011 - 21:07:44    Titel:

Entspricht diese objektivierte ex ante-Beurteilung der des Gefahrbegriffs? Ist auch hier Sonderwissen zu berücksichtigen? Ich konnte übrigens bisher keine Definition finden, die das Sonderwissen näher beschreibt.
Peter Pan
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Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 127
Wohnort: Kolonia

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 06:18:08    Titel:

Meine Antwort bezog sich auf Deine Frage nach der Bestimmung der Gegenwärtigkeit.
Ein etwaiges Sonderwissen kann in dieser Konstellation keine Berücksichtigung finden, da dieses schon gar nicht existiert.
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