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HA im Öff-Recht bei Prof. Dr. Dann uni gießen SS11
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA im Öff-Recht bei Prof. Dr. Dann uni gießen SS11
 
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himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 13:37:46    Titel:

und wenn keine gefahr vorliegt würde man logischerweise nichts in der verhältnismäßigkeit dazu sagen können.
chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 14:45:48    Titel:

Also habt ihr die Frage, die ich gestellt habe im Forum mitgelesen?

Ich verneine jeweils eine unmittelbare Gefahr und würde dann in der VHM kurz sagen (ohne Erforderlichkeit, Geeignetheit usw. zu prüfen), dass eben das Versammlungsrecht überwiegt, wie macht ihr das?
chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 16:02:37    Titel:

Weil es für die unmittelbare Gefahr keine konkreten Anhaltspunkte gibt.....



Bzgl. Frage II: Prüft ihr dort die Auflösung und den Pffersprayeinsatz in einer Klage? Oder bzgl. des Pfeffersprayeinsatzes FK?
Black Jesus
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Anmeldungsdatum: 03.03.2009
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 16:29:13    Titel:

@ chatjulia
dh ihr fliegt bei Teil II Alt1 raus, weil ihr schon keine gefahr annehmt?

lg
chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 16:39:52    Titel:

Ja Laughing

Weiss nur nicht wie ich dann in der VHM weiterschreibe, kann mich ja schlecht auf eine Gefahr beziehen....

Muss es wahrscheinlich eher allgemein machen.
himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 17:12:35    Titel:

@ blackjesus

also du gehst erst mal von einer auflage aus gelle? stellst du dann in der VHM fest, dass es sich eigentlich um ein verbot handelt?
Black Jesus
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Anmeldungsdatum: 03.03.2009
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 17:24:51    Titel:

ich glaube wir reden jetzt alle aneinander vorbei...
zumindest ich habe keine ahnung wer von euch über welchen teil redet, um es mit den viel gebrauchte worten von chatjulia zu sagen "ich bin verwirrt" Wink

lg
himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 17:27:45    Titel:

ja ich glaub wir sind alle verwirrt Very Happy
mensch, was wir alles wegen einer HA durchmachen müssen
chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 17:37:20    Titel:

Echt richtig schlimm Laughing Laughing

Lasst uns ein thread eröffnen wo wir uns mal so richtig ausk.....über die HA Laughing Laughing Laughing Laughing Laughing
himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 17:42:37    Titel:

hehe Very Happy

also ich hatte hier was zur FFK gefragtt..könnts euch ja mal gerne durchlesen und schreiben was ihr dazu denkt?

http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/279032,0.html
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