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Auflage= VA ! in der HA durchprüfen?
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himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2011 - 12:58:34    Titel: Auflage= VA ! in der HA durchprüfen?

hey leute,

dass ne auflage einen VA darstellt ist klar. muss ich in der HA trotzdem den VA durchprüfen? was sagt ihr? oder einfach unterstellen?
Reaper555
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Anmeldungsdatum: 25.02.2011
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2011 - 13:02:27    Titel:

schreib doch wenn es unproblematisch ist einfach hin :müsste das und das erfüllen um VA zu sein liegt hier problemlos vor.

aber auch nur wenn es so ist
Peter Pan
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Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 127
Wohnort: Kolonia

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2011 - 21:54:19    Titel:

Die Frage, ob die Auflage ein VA iSv § 35 VwVfG ist, ist umstritten.
UU kannst du das nicht so einfach annehmen.
Hängt ganz vom Sachverhalt ab, den ich leider nicht kenne.
Shafirion
Moderator
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2011 - 22:14:39    Titel:

Reaper555 hat folgendes geschrieben:
schreib doch wenn es unproblematisch ist einfach hin :müsste das und das erfüllen um VA zu sein liegt hier problemlos vor.

aber auch nur wenn es so ist


Man sollte niemals in einem Gutachten schreiben, dass etwas "problemlos vorliegt".
himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 01:30:42    Titel:

also in meinem fall gehts um versammlungsrecht. S meldet ne demo an. behörde erlässt daraufhin einen bescheid mit der auflage die demo auf den marktplatz zu beschränken; der marsch zum bahnhof und die abschlusskundgebung seien unzulässig. zugleich erklärt sie die verfügung für sofort vollziehbar.

ok, dann stell ich lieber in frage ob die auflage einen VA darstellt und prüf durch?
Peter Pan
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Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 127
Wohnort: Kolonia

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 06:16:03    Titel:

Da ging der Shafirion wohl genauso wie ich auch davon aus, dass es sich bei deiner Auflage um eine Auflage iSv § 36 VwVfG handelt.
Die Rechtsnatur einer solchen ist streitig.
Hingegen reicht es bei den Auflagen iSd Versammlungsrechts aus, wenn Du auf ein/zwei Literaturstimmen verweist, die - wie wohl alle noch lebenden Autoren - davon ausgehen, dass es sich bei dieser Auflage klar um einen VA handelt.
In dem Fall also kein großes Fass aufmachen.
himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 14:21:58    Titel:

wisst ihr unter welchem punkt ich bei den büchern nachschlagen muss? unter § 35 VwVfG habe ich nämlich nichts dazu gefunden.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2011 - 15:20:50    Titel:

§15 versg
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