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Kann sich ein Verein auf § 15 VersG/Art. 8 GG berufen?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Kann sich ein Verein auf § 15 VersG/Art. 8 GG berufen?
 
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himbeere86
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 436

BeitragVerfasst am: 01 März 2011 - 02:15:45    Titel: Kann sich ein Verein auf § 15 VersG/Art. 8 GG berufen?

kurze frage...

kann sich ein eingetragener verein (der sich sozialistische jugendaktion nennt) auf § 15 I VersG/Art. 8 GG berufen? wenn nein, auf was dann stattdessen, wenn sie gegen ein versammlungsverbot vorgehen möchte?
schmetterlingsjunge
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Anmeldungsdatum: 11.09.2009
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 01 März 2011 - 10:36:14    Titel: Re: Kann sich ein Verein auf § 15 VersG/Art. 8 GG berufen?

himbeere86 hat folgendes geschrieben:
kurze frage...

kann sich ein eingetragener verein (der sich sozialistische jugendaktion nennt) auf § 15 I VersG/Art. 8 GG berufen? wenn nein, auf was dann stattdessen, wenn sie gegen ein versammlungsverbot vorgehen möchte?


grundsätzlich schon:

Art. 19 III GG:

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

davon ganz du ganz allgemein(ohne die Besonderheiten deines Falls zu kennen) bei Art. 8 GG ausgehen. Schau also mal in einen Kommentar zu Art. 19 III und zu Art. 8(da hättest du ohnehin direkt drauf kommen können Wink ).
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