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Grundrechte Hausarbeit
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Larnige
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Anmeldungsdatum: 03.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 03 März 2011 - 20:19:33    Titel: Grundrechte Hausarbeit

Hallo Leute,

ich hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt! Es geht um den folgenden Sachverhalt:

Es wird ein Untersuchungsausschuss vom Bundestag bestimmt, der kranke Leute in einem Gebiet einladen will, die aufgrund der dortigen Umstände diese Krankheit möglicherweise bekommen haben. Der Zweck ist jedoch zu klären, ob das Gebiet auch zukünftig für die krankmachende Tätigkeit herhalten muss, oder ob ein neues Gebiet gesucht werden soll.

Die erkrankte Frau F wird also zum Untersuchungsausschuss geladen. Sie sagt aber aus, dass sie ihre Krankheit der Öffentlichkeit nicht preisgeben möchte. Außerdem ist sie sehr geschwächt und befürchtet, dass sie die körperlichen Strapazen nicht überstehen kann. Ein Freund von ihr, der E, führt die gleichen Gründe an und hat ferner die Möglichkeit an einer Therapie gegen seine Krankheit teilzunehmen, die jedoch mit dem Zeitpunkt der Zeugenvernehmung kollidiert. Er hat Angst, dass er von der Behandlungsliste gestrichen wird wenn er abgsagt. Daraufhin werden ihm Zwangsmittel angedroht, wenn er nicht zum Untersuchungsausschuss kommt.

---

Die Frage ist nun, welche Artikel zu prüfen sind und zu welchem Ergebnis man kommen sollte. Ich habe bei F zunächst Art. 1 angeprüft und anschließend das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Jedoch bin ich mir nicht sicher ob die Prüfung überhaupt richtig ist. Beim APR stecke ich momentan in der verfassungsmäßigen Ordnung fest und komme einfach nicht weiter.

Schon im Voraus vielen dank für eure Hilfe!
Flauschi
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 04 März 2011 - 20:01:31    Titel:

sieht so aus, als ob das Art.2 I u II schwerpunkt wären, also recht auf informationelle selbstbestimmung, recht auf lebens und allg. handlungsfreiheit
Larnige
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Anmeldungsdatum: 03.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 06 März 2011 - 22:50:02    Titel:

Hallo Flauschi und danke für die Antwort!

Diese Artikel habe ich auch geprüft, andere sind für mich nicht ersichtlich. Ich gehe davon aus, dass der E auf die allgemeine Handlungsfreiheit geprüft werden muss.

Allerdings habe ich bei F das APR und Recht auf körperliche Unversehrtheit bejaht. Zu dem Ergebnis bin ich gekommen, weil aus dem Sachverhalt auch heraus geht, dass die kranken Leute eingeladen werden sollen, um Mitleid in der Öffentlichkeit zu erregen (also nicht um eine Lösung für das krankmachende Problem zu finden). Ist der legitime Zweck dann in der Mitleidserregung der Öffentlichkeit oder in der Lösungsfindung zu sehen?

Das gleiche müsste ich ja dann bei E machen, nur dass die Prüfung der allgemeinen Handlungsfreiheit direkt ausscheiden würde weil APR und Art. 2 Abs. 2 bereits einschlägig sind? Das kann ich mir allerdings nicht vorstellen, da die Teilnahme an einer Studie des E dann ja völlig überflüssig wäre.

Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Vielen dank!
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