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Hausarbeit Klein Öffentliches Recht Uni Tübingen SS 2011
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ipponfighter
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Anmeldungsdatum: 13.01.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 12:36:42    Titel:

Stimmt, dann wäre die Aufgabe aber ziemlich schnell fertig, oder? Ist es dann nicht formell verfassungswidrig?

Sollte man dem Abteilungsleiter eigentlich einen anderen Buchstaben zuteilen, da er ja den gleichen hat wie der Kraftwerksbetreiber?


Zuletzt bearbeitet von ipponfighter am 04 Apr 2011 - 13:12:06, insgesamt 2-mal bearbeitet
Bambie
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Anmeldungsdatum: 15.03.2011
Beiträge: 49
Wohnort: Tübingen

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 12:39:46    Titel:

Habt ihr bei B Präs sein formelles und materielles Prüfungsrecht geprüft?
Es steht ja nur, dass er das Gesetz aufgrund grober Verfassungsvertöße nicht ausfertigen wollte, aber die können ja formell oder materiell sein, oder??
jurastudent1990
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Anmeldungsdatum: 14.03.2011
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 13:23:26    Titel:

ipponfighter hat folgendes geschrieben:
Stimmt, dann wäre die Aufgabe aber ziemlich schnell fertig, oder?

Naja, man könnte ja hilfsgutachterlich weiterprüfen, aber nur, weil dann die Prüfung tehoretisch vorbei wäre, heißt das ja nicht, dass ich den als zulässigen Adressaten bezeichne^^

Bambie hat folgendes geschrieben:
Habt ihr bei B Präs sein formelles und materielles Prüfungsrecht geprüft?
Es steht ja nur, dass er das Gesetz aufgrund grober Verfassungsvertöße nicht ausfertigen wollte, aber die können ja formell oder materiell sein, oder??

Also ich hab beides geprüft...
ipponfighter
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Anmeldungsdatum: 13.01.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 14:15:09    Titel:

Ok, Hilfsgutachten ist auch nicht so optimal Wink

Wie baust du den deine Lösung auf? Ich hab voll kein Plan in was ich das alles einteilen soll.
Hab jetzt einfach mal los geschrieben.
Bin jetzt zu der Lösung gekommen, dass die Länder zwar die Weisungen befolgen müssen, auch wenn das Gesetz noch nicht beschlossen wurde, aber da die Weisung überraschend kam, wurden die Länder nicht rechtzetig drauf hingewiesen

Kann man das so sagen? Oder lieber anders?
matze41
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Anmeldungsdatum: 28.01.2007
Beiträge: 122

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 14:45:15    Titel:

Ja so hab ich das auch.

Ich werde das ganze übrigens auch nicht binden lassen sondern im Schnellhefter oder so abgeben.
jurastudent1990
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Anmeldungsdatum: 14.03.2011
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 15:53:59    Titel:

ipponfighter hat folgendes geschrieben:
Ok, Hilfsgutachten ist auch nicht so optimal Wink

Wie baust du den deine Lösung auf? Ich hab voll kein Plan in was ich das alles einteilen soll.
Hab jetzt einfach mal los geschrieben.
Bin jetzt zu der Lösung gekommen, dass die Länder zwar die Weisungen befolgen müssen, auch wenn das Gesetz noch nicht beschlossen wurde, aber da die Weisung überraschend kam, wurden die Länder nicht rechtzetig drauf hingewiesen

Kann man das so sagen? Oder lieber anders?

nicht nur, dass die Weisung überraschend kam, das Land wurde auch nicht angehört, es gab ja garkeinen Austausch... aber... habt ihr jetzt echt den Abteilungsleiter als zulässigen Adressaten?? und wenn ja, wie habt ihr da argumentiert?

Wie ich das alles aufabaue, weiß ich auch noch nicht so genau... habe in der JuS 1995 S. 717 ein Schema gefunden, aber nach dem wäre meine Prüfung spätestens mit dem nicht "Vorbereiten" auf die Weisung vorbei, ohne, dass ich groß irgendwas problematisches angesprochen habe...
Wo seht ihr denn überhaupt die Probleme bei Aufgabe 2?


Zuletzt bearbeitet von jurastudent1990 am 04 Apr 2011 - 16:40:48, insgesamt einmal bearbeitet
Jelsto
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Anmeldungsdatum: 04.04.2011
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 16:13:04    Titel:

Ich hab auch eine Frage und zwar wird in Frage 2 das Schreiben vom 5. Nov. 2010 erwähnt. Aber sonst findet sich im gesamten Sachverhalt kein datiertes Datum ..... und sonst ist auch nicht von ieinem schreiben die rede im sachverhalt... welches schreiben ist da gemeint und wieso ist es genau datiert, obwohl wir sonst nirgends ein datum haben .....?
jurastudent1990
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Anmeldungsdatum: 14.03.2011
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 16:37:16    Titel:

Jelsto hat folgendes geschrieben:
Ich hab auch eine Frage und zwar wird in Frage 2 das Schreiben vom 5. Nov. 2010 erwähnt. Aber sonst findet sich im gesamten Sachverhalt kein datiertes Datum ..... und sonst ist auch nicht von ieinem schreiben die rede im sachverhalt... welches schreiben ist da gemeint und wieso ist es genau datiert, obwohl wir sonst nirgends ein datum haben .....?

Mit dem Schreiben ist wohl die Weisung gemeint...
bambu134
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Anmeldungsdatum: 04.04.2011
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2011 - 18:38:11    Titel: AtVfV

Hallo,

ich bin am durchdrehen! Muss man um die ustimmungsbedürftigkeit festzustellen, prüfen ob das ATG zustimmungsbedürftig ist UND ob das AtVfV es ist? Denn eigentlich wird doch nur das AtVfV geändert oder? Und wie finde ich raus ob das AtVfV zustimmungsbedürftig ist?
Bitte um schnelle Hilfe!!!
studentin1989
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Anmeldungsdatum: 30.03.2011
Beiträge: 26

BeitragVerfasst am: 05 Apr 2011 - 10:47:15    Titel:

Kann mir bitte bitte jemand kurz erklären, warum das ÄndG gegen die EGL verstößt?? Ich versteh es einfach nicht Sad
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