Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Hausarbeit Klein Öffentliches Recht Uni Tübingen SS 2011
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 ... 16, 17, 18, 19, 20  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Klein Öffentliches Recht Uni Tübingen SS 2011
 
Autor Nachricht
jurastudent1990
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 14.03.2011
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 14:24:06    Titel:

Hey,
wie habt ihr denn das Probelm mit dem Bundespräsidenten gelöst? Grundsätzlich ist der Bundesratspräsident ja Vertreter (Art. 57) und nicht an Weisungen gebunden. Habe jetzt allerdings Folgendes im Maurer gefunden und weiß nicht mehr, wei ich das Problem lösen soll:

"Das der vertretende Bundesratspräsident funktionell voll in die Position des Bundespräsidenten einrückt, ist er an Weisungen des Bundespräsidenten nicht gebunden. Der Grundsatz der Verfassungstreue verpflichtet ihn aber, die Amtsgeschäfte i.S.d. Bundespräsidenten zu führen, insbesondere die Kontinuität zu wahren und abrupte Änderungen zu vermeiden."

Habe mich jetzt auch für eine Annexkompetenz entschieden, habe aber leider keinen Ahnung, wie ich das formulieren soll. Habe das noch nich gemacht und wenn ich ein Beispiel dazu suche, finde ich immer nur Verneinungen der Annexkompetenz. Vllt kann mir jemand Folmulierungshilfe geben?
kloinezicke
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 19:46:32    Titel:

hey
die frage hab ich mir auch gestellt und außer dem art 57 GG im GOBR gar nix gefunden.

weiß da vielleicht bitte jemand was??

grüße
matze41
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 28.01.2007
Beiträge: 122

BeitragVerfasst am: 19 März 2011 - 10:35:23    Titel:

jurastudent1990 hat folgendes geschrieben:
Hey,
wie habt ihr denn das Probelm mit dem Bundespräsidenten gelöst? Grundsätzlich ist der Bundesratspräsident ja Vertreter (Art. 57) und nicht an Weisungen gebunden. Habe jetzt allerdings Folgendes im Maurer gefunden und weiß nicht mehr, wei ich das Problem lösen soll:

"Das der vertretende Bundesratspräsident funktionell voll in die Position des Bundespräsidenten einrückt, ist er an Weisungen des Bundespräsidenten nicht gebunden. Der Grundsatz der Verfassungstreue verpflichtet ihn aber, die Amtsgeschäfte i.S.d. Bundespräsidenten zu führen, insbesondere die Kontinuität zu wahren und abrupte Änderungen zu vermeiden."


Ja hierzu gibt es verschiedene Auffassungen, unter anderem auch das der Grundsatz der Verfassungsorgantreue um Verhältnis BPräs - Vertreter keine Gültigkeit hat.
Wichtig ist in diesem Bereich auch noch die Unterscheidung zwischen Innen- und Außenverhältnis, dass heißt selbst wenn man den Grundsatz der Verfassungsorgantreue bejaht bleiben nach außen hin vorgenommene Amtshandlungen, auch wenn sie gegen diesen Grundsatz verstoßen, z.B. die Ausfertigung eines Gesetzes, davon unberührt.
ipponfighter
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 13.01.2010
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 19 März 2011 - 16:30:12    Titel:

Könnte mir jemand bei der Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrats helfen?
Komm da nicht so voran.

Wie soll ich da ran gehen? Man kann ja mehrere Sichtweisen vertreten. Einerseits nein, da die Änderung nicht so groß ist und im Ursprungsgesetz bereits zugestimmt wurde, nehme ich mal an. Oder ja, da die Länder dann nicht mehr so beteiligt sind.

Wäre über ein paar Tipps und Anregungen dankbar.
kloinezicke
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 19 März 2011 - 17:31:12    Titel:

ipponfighter hat folgendes geschrieben:
Könnte mir jemand bei der Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrats helfen?
Komm da nicht so voran.

Wie soll ich da ran gehen? Man kann ja mehrere Sichtweisen vertreten. Einerseits nein, da die Änderung nicht so groß ist und im Ursprungsgesetz bereits zugestimmt wurde, nehme ich mal an. Oder ja, da die Länder dann nicht mehr so beteiligt sind.

Wäre über ein paar Tipps und Anregungen dankbar.



ab seite 80 im degenhart, Staatsrecht I steht sehr viel über den bundesrat drin^^
hat mir jedenfalls geholfen. (falls du das buch hast)
musst halt noch entscheiden ob das ein zustimmungs oder einspruchsgesetz ist und dann anhand der gesetze eintscheiden ob verfassungsverstoß oder nicht.
jura_16
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 12.03.2011
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 20 März 2011 - 16:21:01    Titel: Bundesauftragsverwaltung

Hallo zusammen,

ich hab ein Problem beim Kompetenzbereich....muss man die Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 I i.V.m. Art. 87c GG mitreinbringen? Fällt § 7 AtG nun lt. § 24 I AtG unter die Bundesauftragsverwaltung oder nicht?

Wär super, wenn mir das jm beantworten könnte.
Rockyy
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.03.2011
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 20 März 2011 - 16:36:11    Titel:

ehrlich gesagt weiß ich immer noch nicht was genau ich in der materiellen verfassungsmäßigkeit prüfen soll...gegen welches gesetz verstößt es denn? gegen art 80??? oder gegen das Rechtsstaatsprinzip??? wäre super wenn mich jemand darüber aufklären könnte Rolling Eyes
Miss_jur
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 44

BeitragVerfasst am: 20 März 2011 - 18:23:09    Titel:

ich weiß auch nicht, wie ich die Zustimmungsbedürftigkeit sinnvoll verneinen soll. Ich bin mir nicht sicher, ob ich die Bestimmungen für gesetzesändernde Gesetze nehmen oder die für "normale" Gesetze...
jurastudent1990
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 14.03.2011
Beiträge: 143

BeitragVerfasst am: 21 März 2011 - 12:56:09    Titel:

matze41 hat folgendes geschrieben:

Ja hierzu gibt es verschiedene Auffassungen, unter anderem auch das der Grundsatz der Verfassungsorgantreue um Verhältnis BPräs - Vertreter keine Gültigkeit hat.
Wichtig ist in diesem Bereich auch noch die Unterscheidung zwischen Innen- und Außenverhältnis, dass heißt selbst wenn man den Grundsatz der Verfassungsorgantreue bejaht bleiben nach außen hin vorgenommene Amtshandlungen, auch wenn sie gegen diesen Grundsatz verstoßen, z.B. die Ausfertigung eines Gesetzes, davon unberührt.


Gibt es dazu wirklich verschiedene Auffassungen? ich habe in bestimmt 10 bis 15 bpchern nachgelesen und nie gefunden, dass der Bundesratspräsident an Weisungen des Bundespräsidenten gebunden sein könnte...

und noch eine Frage: der Bundespräsident hält das Gesetz ganz sicher für verfassungswidrig zustande gekommen, ein formelles Prüfungsrecht steht ihm ja zu. Muss ich mich bei diesem formellen Prüfungsrecht daran orientieren, was der Bundespräsident denkt oder, ob es wirklich verfassungswiedrig zustande gekommen ist?
matze41
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 28.01.2007
Beiträge: 122

BeitragVerfasst am: 21 März 2011 - 13:16:10    Titel:

Zitat:
Gibt es dazu wirklich verschiedene Auffassungen? ich habe in bestimmt 10 bis 15 bpchern nachgelesen und nie gefunden, dass der Bundesratspräsident an Weisungen des Bundespräsidenten gebunden sein könnte...


Zur Weisungsgebundenheit gibts es keine verschiedene Auffassungen. Die wird immer verneint.
Strittig ist nur, inwiefern der Grundsatz der Verfassungsorgantreue im Verhältnis BPräs - Vertreter gelten soll und ob der Vertreter in irgendeiner Weise an die Amtsführung des BPräs gebunden ist.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Hausarbeit Klein Öffentliches Recht Uni Tübingen SS 2011
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 ... 16, 17, 18, 19, 20  Weiter
Seite 7 von 20

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum