Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Verfassungsmäßigkeit der Änderung eines Kommunalwahlgesetzes
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Verfassungsmäßigkeit der Änderung eines Kommunalwahlgesetzes
 
Autor Nachricht
Alpo
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 13:05:11    Titel: Verfassungsmäßigkeit der Änderung eines Kommunalwahlgesetzes

Hallo,

ich grübel gerade an einer Lösung für eine Hausarbeit. Es geht um die Verfassungsmäßigkeit der Änderung des Kommunalwahlrechts in Nds.

Der Landtag hatte beschlosssen, der Bevölkerung in den Landkreisen zwei WÄhlerstimmen/Person zu gewähren. Die Menschen in der Stadt sollten wie gewohnt eine Stimme pro Wähler erhalten.

Ich frage mich nur, wie ich die Verfassungsmäßigkeit prüfe. So wie die VM eines Bundesgesetztes ? Konkret dachte ich an die Prüfung des Art. 57 II Nds.Verf. : Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichheit der Wahl (ein gleicher Zählwert der Stimmen muss gegeben sein).

Nur, wie baue ich eine solche Prüfung auf ? Was meinst ihr ?

Grüße

Timo
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 13:34:04    Titel:

jo

wie die prüfung eines bundesgesetzes

also formel/materiell (verstoß gegen höherangiges recht, LV, GG aber auch bundesgesetze)

der prüfungsumfang hängt von der fallfrage bzw dem einschlägigen verfahren ab
Alpo
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 18.03.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 18 März 2011 - 21:01:12    Titel:

Was ich nur gerne wissen würde, prüfe ich in der materiellen Verfassungmäßigkeit die Vereinbarkeit des ÄnderungsG mit Art. 57 NV ? Oder muss ich zusätzlich noch Art. 38 GG prüfen ?

Grüße

Timo
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 19 März 2011 - 12:25:20    Titel:

38 bezieht sich nur auf bundestagswahlen

wenn gg dann eher 28

i.ü. wie gesagt abhängig von fallfrage
LeGurpianerin
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.07.2009
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 26 März 2011 - 00:03:16    Titel:

hi
ich häng an der stelle jetzt auch gerade fest...wie hast du das denn nun geprüft? nur an 57? und ist bei dir die zulässigkeit durchgegangen oder bist du da auch rausgeflogen? lg
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Verfassungsmäßigkeit der Änderung eines Kommunalwahlgesetzes
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum