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Unmittelbarer Zwang gegen Minderjährige durch die Polizei
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Gandalf65
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Anmeldungsdatum: 21.02.2011
Beiträge: 26

BeitragVerfasst am: 31 März 2011 - 15:16:30    Titel: Unmittelbarer Zwang gegen Minderjährige durch die Polizei

dürfen polizisten gegen minderjährige (die meisten so 15 jahre alt) unmittelbaren zwang ausüben?

ich finde keine quellen dazu. habt ihr da was für mich?
Rhyeira
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 3012

BeitragVerfasst am: 31 März 2011 - 16:47:16    Titel:

Ob die Polizisten unmittelbaren Zwang ausüben dürfen, hängt von den Einzelfallumständen ab bzw. davon, was die Minderjährigen gemacht haben.
BayernCop
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Anmeldungsdatum: 31.03.2011
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 31 März 2011 - 17:19:52    Titel:

Die Quelle hierfür findest Du im jeden Polizeigesetz.

Hier wird nicht nach Altersgruppen unterschieden. Sofern Minderjährige betroffen sind, spielt dies nur bei der Verhältnismäßigkeit und der Adressatenfrage eine Rolle.

Sofern es um reine Gefahrenabwehr geht, gilt auch hier der Grundsatz, dass die "Störerqualität" unabhängig von Schuld ist. Insofern ist es auch grundsätzlich irrelevant, ob der Störer die Verursachung der Gefahr zu verantworten hat oder gar minderjährig ist.
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