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Unmittelbarer Zwang; Gestrecktes vs. gekürztes Verfahren?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Unmittelbarer Zwang; Gestrecktes vs. gekürztes Verfahren?
 
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chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 01 Apr 2011 - 20:28:53    Titel: Unmittelbarer Zwang; Gestrecktes vs. gekürztes Verfahren?

Hallo,

prüfe gerade eine Polizeiliche Maßnahme (Pfefferspray), habe mit gestrecktem Verfahren angefangen.....

3. Wirksamkeit der Grundverfügung
GrundVA war eine Auflösung (die ich als unverhältnismäßig dargestellt habe). Er darf ja nicht nichtig, zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben----hier wird doch durch vorherige Prüfung der Auflösung diese im Wege des § 113 I S.1 VwGO aufgehoben, wenn ich sage dass die Auflösung unverhältnismäßig ist.

Rein theoretisch fliege ich hier ja raus...........was soll ich denn jetzt machen??? Gekürztes Verfahren??? Hier fehlt mir der Bezug zum (fiktiven) VA, da die Auflösug (in Form eines Platzverweises) doch erging........

Kann mir jemand helfen, bin am Verzweifeln Crying or Very sad
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 01 Apr 2011 - 23:39:36    Titel:

Dann ist die Vollstreckungsmaßnahme in Form des UZwa eben gleichfalls rechtswidrig.
chatjulia
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Anmeldungsdatum: 16.01.2007
Beiträge: 237

BeitragVerfasst am: 01 Apr 2011 - 23:51:09    Titel:

Das BverfG hat ja gesagt, dass der UZwa nicht unbedingt rechtswidirg sein muss, wenn der GrundVA rechtswidirg ist. Aber wenn ich schon im Wege der FFK festgestellt habe, dass die Auflösung rechtswidirg war müsste ja das keine Rolle spielen.

Ich meine ich prüfe ja FFK, aber die Behörde hat ja noch net entschieden, bzw. aufgehoben...also ist die Auflösung noch wirksam????

Muss ich denn dann im Hilfsgutachten weiterprüfen?

Ich finde irgendwie den Zusammenhang nicht....
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