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Geistiges Eigentum
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jimbim
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Anmeldungsdatum: 22.10.2009
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 28 Mai 2011 - 17:57:04    Titel: Geistiges Eigentum

Hallo

ich beschäftige mich gerade mit Patent, Geschmacks- und Gebrauchsmuster und komme irgendwie nicht auf den Unterschied.

Was ist der Unterschied zwischen Gebrauchsmuster und Patent und was ist der Unterschied zwischen Geschmacksmuster und Urheberrecht wenn ich ein Bild auf einem Teller graviere.

Wann melde ich was an?

MfG
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 28 Mai 2011 - 20:58:14    Titel:

wikipedia hilft http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster
idila
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Anmeldungsdatum: 13.04.2011
Beiträge: 274

BeitragVerfasst am: 28 Mai 2011 - 21:55:59    Titel:

Urheberrecht schützt das Werk der Literatur, Wissenschaft oder Kunst einer Person
es ist das bedeutenste in jeder Hinsicht, da das Werk ab Tod noch weitere 70 Jahre geschützt ist und nicht angemeldet werden muß,
man hat es sobald man etwas geWERKt hat.

Geschmacksmuster schützt eine neue ästhetische Schöpfung durch Farbe, Form, Design eines Gewerbes
es kann eingetragen werden, für BRD-Schutz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München, Kosten ca. 60 €;
für EU-Schutz beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante/Spanien, Kosten ca. 350 €;
es ist dann 25 Jahre geschützt, aber nur das Äußere, nicht das Prinzip oder die Technik;
nicht eingetragen besteht ein automatischer EU-Schutz für 3 Jahre ab der Offenbarung.

Patente sind für neue gewerblich anwendbare Erfindungen, sie werden geprüft und sind max. 20 Jahre geschützt;
Gebrauchsmuster sind wie Patente mit dem Unterschied, dass sie bei der Anmeldung nicht geprüft werden und max. 10 Jahre geschützt sind.
Patente + Gebrauchsmuster werden für die BRD beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München beschieden (oder bei wenig anderen, die vom Bundesministeriums der Justiz bestimmt und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden), Kosten für die Anmeldung 50 €, Prüfung 350 € + steigende jährliche Gebühren bis knapp 2.000 € im 20. Jahr; für die EU beim Europäische Patentamt (EPA) in München, Kosten 20-30.000 € (pro Land 1.000 + Übersetzung); für International für etwa 130 Länder ebenfalls beim DPMA in München, das die Anmeldung an die WIPO (World Intellectual Property Organisation) für internationale Patente nach dem PCT (Patent Cooperation Treaty) weiterleitet, Kosten sind höher als für die EU.

Objekte eines Patents müssen bis zur Anmeldung geheim bleiben, sonst verfällt die Patenterteilung!
Bei allen anderen besteht sowieso Beweislast, der Urheber zu sein (zur Beweissicherung sollte deshalb stets ein öffentlicher Raum für die Erstveröffentlichung/Offenbarung gewählt werden), teilweise auch eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten, danach ist es nicht mehr neu.
guck: http://www.patentserver.de/Patentserver/Navigation/Patentschutz/patente.html
klick auf WEITERE SCHUTZRECHTE für die anderen Rechte, auch Marken

ebenso guter Link, guck: http://www.dpma.de/geschmacksmuster/geschmacksmusterschutz/europaeischerundinternationalerschutz/index.html

Keine Gewähr für die Angaben!

Einer der interessantesten Patentfälle ist das Telefon: Reis starb vorher; Meucci verpaßte das Patent, weil er kein Geld für die Anmeldung hatte und dann auch starb; Bell erhielt es wegen 2 Std vor Gray, obwohl das Bell-Modell überhaupt nicht funktionieren konnte, Grays dagegen perfekt war; Siemens erhielt es für die BRD, weil Bells Patent nicht in der BRD galt.
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