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beruht die StVO auf dem StGB ?
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manchester86
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Anmeldungsdatum: 17.09.2010
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 14:34:37    Titel: beruht die StVO auf dem StGB ?

Hallo

habe eine Frage und hoffe es kann mir jemand weiterhelfen...

In meiner Zivilrechtshausarbeit sollten Normen aus der StGB nicht geprüft werden.
Ich habe einen Schadensersatzanspruch nach §§ 823 II BGB i.V.m. § 3 I 2 StVO geprüft.
Dies wurde mir von dem Korrektor als falsch angestrichen mit der Randbemerkung: "die StVO beruht gemäß § 6 StGB auf der StGB und war somit nicht zu prüfen".

Stimmt das??

Würde mich sehr über eine Antwort freuen. Vielen Dank
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 14:56:24    Titel:

ich würde sagen sie basiert auf dem stvg
und §6 stgb ist ja offensichtlich quatsch

und selbst wenn die verodnungsermächtigung aus dem stgb erwüchse wäre die stvo keine norm aus sondern allenfalls aufgrund des stgb
Rhyeira
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 3012

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 15:07:13    Titel:

@ manchester86:

Bist du denn sicher, dass im Bearbeitervermerk und der Korrekturanmerkung wirklich "StGB" steht und nicht "StVG"? Käme mir doch ziemlich merkwürdig vor, wenn das da tatsächlich so stünde... bist du sicher, dass du dich nicht einfach verlesen hast?

(Außerdem heißt es "das StGB" und nicht "die StGB" - es heißt ja schließlich nicht "die Buch").
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 15:56:44    Titel: Re: beruht die StVO auf dem StGB ?

manchester86 hat folgendes geschrieben:
n dem Korrektor als falsch angestrichen mit der Randbemerkung: "die StVO beruht gemäß § 6 StGB auf der StGB und war somit nicht zu prüfen".

Das kann natürlich nicht stimmen.

Auf die Bewertung deiner Hausarbeit wird dies keinen Einfluss gehabt haben. Unnötige, da laut Bearbeitervermerk nicht zu prüfende, Ansprüche bringen zwar keine Pluspunkte, fallen aber auch nicht negativ ins Gewicht.
manchester86
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Anmeldungsdatum: 17.09.2010
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 16:51:25    Titel:

Hallo nochmal,

vielen Dank für eure Antworten!

Nein habe mich nicht verlesen, in meiner Randbemerkung steht wortwörtlich " die StVO beruht gem. § 6 StGB auf DER StGB und war somit nicht zu prüfen"

Der Korrektor hat noch so einige komische Sachen geschrieben, z.B. dass ich einen Streit nicht erkannt und nicht geführt hätte, der zu bringen war. Dabei habe ich fast eine Seite darüber geschrieben inkl. aller Ansichten und Streitentscheid.

Zwar habe ich bestanden, überlege aber trotzdem zu remonstrieren....

was meint ihr?

Dankeeeeeeee
Smile
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 29 Mai 2011 - 21:18:40    Titel:

Zitat:
Die Rechtsgrundlage für den Erlass der StVO ist § 6 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes (vom 16. November 1970; BGBl. I 1970, S. 1565) im Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

http://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenverkehrs-Ordnung_%28Deutschland%29
Gonzalez
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Anmeldungsdatum: 26.03.2007
Beiträge: 219

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2011 - 07:23:40    Titel:

manchester86 hat folgendes geschrieben:

Zwar habe ich bestanden, überlege aber trotzdem zu remonstrieren....
was meint ihr?

Blödsinn
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