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UN rügt Sozialpolitik Deutschlands
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FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 21:39:03    Titel: UN rügt Sozialpolitik Deutschlands



Kaum wurden die Berichte der UN veröffentlich, erschienen sie auch im Internet. Das Fazit der UN heißt: Deutschland ist unsozial und verletzt unveräußerliche Menschenrechte!

Doch bereits wenige Stunden nach der Veröffentlichung verschwinden die Pressemeldungen wieder aus dem World Wide Web. Zu unbequem ist die Tatsache, dass Deutschland seine Bevölkerung zugrunde richtet und sich mehr und mehr einer Kapitaldiktatur zuwendet. Auch die Tagesschau verzichtete vollkommen auf einen Bericht über das Ergebnis der Untersuchungen der UN. Noch findet sich ein Artikel zu diesem Thema auf sueddeutsche.de . Wie lange der Artikel jedoch verfügbar sein werden, bleibt abzuwarten.
Unerheblich von der deutschen Presse, die unter dem Pantoffel der Regierung steht, bleibt immer noch die Anlaufstelle der Webseite der UN. Der dortige Bericht wird sich kaum so schnell entfernen lassen. In der Untersuchung befanden sie außer der Bundesrepublik Deutschland, Moldavien, Russland, Türkei und Jemen. Auf der Webseite ist es auch möglich die Einlässe der Karitativen Organsisationen nachzulesen, die zu erschreckenden Ergebnissen führen. Die Bundesregierung lehnt jede Kritik ab und sieht keinen Bedarf zum Handeln. Der Bericht der UN wird als unwissenschaftlich abgetan und ignoriert. (spiegel.de)

Bereits am 9. Februar 2010 erklärte der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Hartz-IV-Gesetz für unvereinbar mit der Menschenwürde. Die Regelsätze seien zu niedrig, um eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten. Auch damals sah die Bundesregierung keine Notwendigkeit zu handeln, hatte jedoch keine andere Wahl. Das Ergebnis der "Untersuchungen" sah eine Erhöhung der Regelsätze um 5 € vor. Dies wurde trotz massiver Kritik auch umgesetzt. Ebenso wurde das sogenannte Bildungspaket auf den Weg gebracht, nach dem jedes Kind pro Monat 10 € für Nachhilfe oder Hobbies erhält. Das weder das eine noch das andere funktioniert, wurde bereits kurz nach Einbringung des Vorschlages im Bundestag durch diverse Preisvergleiche durch die Medien belegt. 5 € mehr im Monat ändert an der Situation nichts. Auch mit den 10 € für Kinder lassen sich weder Nachhilfe, geschweige denn Hobbies finanzieren.

Die UN hat nun erneut gezeigt, dass die damalige Kritik durchaus berechtigt war.
Pauker
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Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 22:15:45    Titel:

Das Bundesverfassungsgericht kritisierte nicht die Höhe der Regelsätze sondern die Intransparenz der Berechnung.

Gruß
Pauker
konstantin87
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 5968

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 22:24:49    Titel:

warum man vorübergehend nicht von 364 euro leben kann, erschließt sich mir nicht. damit soll doch niemanden der lebensabend finanziert werden. dazu ist die warmmiete gesichert. gib den leuten noch mehr und sie haben gar keinen anreiz jemals wieder arbeiten zu gehen.

ich lebe als student von 750euro monatlich, wobei ich jährlich 1600euro studiengebühren/-beitrag zahlen muss und 290euro monatlich warmmiete. dabei kann ich mir die mitgliedschaft im fitness-studio noch leisten, regelmäßig auszugehen, einen partyurlaub pro jahr und für paar tankfüllungen meines autos reicht es auch noch. ich plane im moment sogar die anschaffung eines motorrades. die lebenshaltungskosten betragen in hannover übrigens in etwa den durchschnitt in deutschland.
dieser zustand dauert bis zum master mindestens 5 jahre an und siehst du die studenten irgendwo rumheulen wegen dem angeblich zu niedrigen bafög-satz?

dieser beitrag soll die arbeit der medien nicht rechtfertigen, die ich auch eher schlecht finde.
DerLachs
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Anmeldungsdatum: 31.08.2010
Beiträge: 152

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 22:58:56    Titel:

@Konstantin:

Wie kann man denn bloß ein Studentenleben mit Bedürftigen/Arbeitslosen vergleichen? Habe erstmal a) eine Familie, deren Mitglieder nach Hartz IV gefüttert werden und für die Du verantwortlich bist , b) erreiche ein gewisses Alter, in dem Du nicht mehr von einem Mottorad träumst, sondern von der nächsten Schmerzspritze für Deinen Bandscheibenvorfall, wenn es denn im Budget dafür reicht und habe c), und vor allen anderen Unterschieden zum Studentendasein: keine Perspektive mehr.

Und d) Deine Eltern als weiches Kissen für doch mal sehr knappe Zeiten sind seit 10 Jahren tot.

Über Hartz IV lässt sich natürlich streiten, aber etwas mehr Reflexion kann man von einem Studenten schon erwarten.
Geleb
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Anmeldungsdatum: 23.11.2008
Beiträge: 173

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 23:00:44    Titel: Re: UN rügt Sozialpolitik Deutschlands

FlyingCircus hat folgendes geschrieben:

Kaum wurden die Berichte der UN veröffentlich, erschienen sie auch im Internet. Das Fazit der UN heißt: Deutschland ist unsozial und verletzt unveräußerliche Menschenrechte!


Das war der größte Treppenwitz des bisherigen Jahres. Mal abgesehen davon, dass gerade eben das heute-journal in äußerst deutlicher Wortwahl festgestellt hat, dass der Bericht auf falschen Zahlen fußte, wäre er selbst bei korrekten Zahlen eine Zumutung gewesen.

Wie kann man einem Land vorwerfen, dass angeblich 25% der Schulkinder das Haus ohne Frühstück verlassen? Ein Butterbrot ist wohl sebst mit ALG II drin. Das ist nichts, auf was der Staat einen Einfluss hat. Davon abgesehen sucht man vergleichbare Sozialleistungen im Rest der Welt vergeblich, ganz zu schweigen von den Ländern, aus welchen die Mitglieder des Komitees für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte stammen: Ägypten, Russland, Kamerun, China, Indien, Algerien, Weißrussland, Jordanien und Kolumbien.

Übertroffen wird diese Dreistigkeit wohl nur durch solch moralinsaure, phrasendreschende und Verschwörungen witternde Berufslinke wie den Threadstarter FlyingCircus.

Ein Hang zu Unwahrheiten und Übertreibungen scheint jedenfalls in beiden Gruppen vorhanden zu sein, wie Pauker bereits richtig feststellte.
Laktus
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Anmeldungsdatum: 09.05.2011
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 23:19:01    Titel:

Bei einigen Kritikpunkten verstehe ich ehrlich gesagt nicht warum die aktuelle Bundesregierung bzw. Politiker allgemein dafür verantwortlich gemacht werden. Was können Politiker dafür dass es Vorurteile gegen Migranten gibt? Daran sind wohl eher Dinge wie Berichte über U-Bahn-Überfälle oder die Sache mit den South Park Folgen schuld. Und dass Frauen zumindestens in mittleren/höheren Positionen schlechter bezahlt werden liegt laut einem älterem (einige Monate) Spiegel-Artikel daran dass selbige auch weniger aggressiv verhandeln und sich auch mit weniger zufrieden geben.
13% der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Klingt erstmal viel, ist aber der siebtbeste EU-Wert. Auf Platz 1, Tschechische Republik, sind es nur 10%, im EU-Durchschnitt 16%. Warum wird also nur Deutschland dafür kritisiert? Mal davon abgesehen dass es ein Armer in Deutschland wesentlich besser haben wird als in der Teschechischen Republik.
Genau so wenig verstehe ich es dass kritisiert wird dass 25% der Kinder aus armen Haushalten ohne Frühstück zur Schule gehen. Dafür sollte man doch ganz klar die Eltern verantwortlich machen, und nicht die Politik. Oder soll Frau Merkel etwa bei jedem Hartz 4 Empfänger persönlich den Wecker stellen?
Wenn der Rest der UN-Kritik auf ähnlichem Niveau ist kann ich es also voll und ganz nachvollziehen dass er als unwissenschaftlich abstempelt wird.
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24257

BeitragVerfasst am: 06 Jul 2011 - 23:32:51    Titel:

Pauker hat folgendes geschrieben:
Das Bundesverfassungsgericht kritisierte nicht die Höhe der Regelsätze sondern die Intransparenz der Berechnung.

Gruß
Pauker


Nicht nur. In den Rand-Nummern 139 und 140 des BVerfG-Urteils findet man auch folgendes:

Zitat:

e) Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen folgerichtig in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf, also realitätsgerecht, zu bemessen (vgl. BVerfGE 66, 214 <223>; 68, 143 <153>; 82, 60 <88>; 99, 246 <260>; 112, 268 <280>; 120, 125 <155>). Hierzu hat er zunächst die Bedarfsarten sowie die dafür aufzuwendenden Kosten zu ermitteln und auf dieser Basis die Höhe des Gesamtbedarfs zu bestimmen. Das Grundgesetz schreibt ihm dafür keine bestimmte Methode vor (ebenso bei grundrechtlichen Schutzpflichten vgl. BVerfGE 46, 160 <164>; 96, 56 <64>; 115, 118 <160>); er darf sie vielmehr im Rahmen der Tauglichkeit und Sachgerechtigkeit selbst auswählen. Abweichungen von der gewählten Methode bedürfen allerdings der sachlichen Rechtfertigung.

f) Das dergestalt gefundene Ergebnis ist zudem fortwährend zu überprüfen und weiter zu entwickeln, weil der elementare Lebensbedarf eines Menschen grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden kann, in dem er besteht (vgl. BVerfGK 5, 237 <241>). Der Gesetzgeber hat daher Vorkehrungen zu treffen, auf Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel Preissteigerungen oder Erhöhungen von Verbrauchsteuern, zeitnah zu reagieren, um zu jeder Zeit die Erfüllung des aktuellen Bedarfs sicherzustellen, insbesondere wenn er wie in § 20 Abs. 2 SGB II einen Festbetrag vorsieht.


http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

Insbesondere ist damit der Koppelung des Regelbetrags für ALG II an die Entwicklung der Regel-Rente für sich verfassungswidrig. Übrigens auch im nun auf dieses Urteil hin neu verabschiedeten Gesetzes von Frau von der Leyen, auch wenn diese Koppelung nur noch zu einem Drittel besteht...

Cyrix
Tonka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 2263

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2011 - 00:06:51    Titel:

Laktus hat folgendes geschrieben:
Genau so wenig verstehe ich es dass kritisiert wird dass 25% der Kinder aus armen Haushalten ohne Frühstück zur Schule gehen. Dafür sollte man doch ganz klar die Eltern verantwortlich machen, und nicht die Politik. Oder soll Frau Merkel etwa bei jedem Hartz 4 Empfänger persönlich den Wecker stellen?


Manches an der Kritik verstehe ich auch nicht. Mangelhafte Ernährung kann die Politik nur unzureichend beeinflussen. Die Politiker können sagen "Gebt den Kindern regelmässige Mahlzeiten", aber sollen Jugendämter und Co. bei 4-5 Millionen Hartz-IV-Beziehern täglich nach dem Essen schauen und den Kindern noch einen Apfel in den Schulranzen stecken?

Generell kann man es in der Sozialpolitik nicht allen recht machen. Es wird leider immer Ungerechtigkeiten geben, weil jeder andere Bedürfnisse hat und die persönlichen Voraussetzungen sehr unterschiedlich sind. Einige kommen mit 364 Euro gut klar, anderen ist das deutlich zu wenig.

Dieser erwähnte Artikel ist leider zu ungenau. Damit kann man sich kein konkretes Bild machen, was jetzt genau "ungerecht" sein soll.
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2011 - 10:53:12    Titel: Re: UN rügt Sozialpolitik Deutschlands

FlyingCircus hat folgendes geschrieben:
Das Fazit der UN heißt: Deutschland ist unsozial und verletzt unveräußerliche Menschenrechte!.

Wo bitte steht das?

FlyingCircus hat folgendes geschrieben:
Doch bereits wenige Stunden nach der Veröffentlichung verschwinden die Pressemeldungen wieder aus dem World Wide Web

Das ist eine Behauptung ohne Belege.
Für Nachrichtenseiten im Internet ist es gang und gäbe, dass "Aufmacherartikel" rotiert werden, bzw. von Startseiten irgendwann wieder verschwinden.
Aber belege die Behauptung doch bitte mal, dass die Artikel "verschwinden".

FlyingCircus hat folgendes geschrieben:
Unerheblich von der deutschen Presse, die unter dem Pantoffel der Regierung steht

Wenn man sich anschaut, was die deutsche Presse sonst so über die Regierung und ihre Mitglieder schreibt, dann ist diese Behauptung, sie stünde "unter dem Pantoffel" lächerlich.

FlyingCircus hat folgendes geschrieben:
Die UN hat nun erneut gezeigt, dass die damalige Kritik durchaus berechtigt war.

Gerade in Bezug auf den Hartz-IV-Sätze halte ich das für ziemlichen Blödsinn.
Im übrigen erscheinen mir die "handwerklichen Fehler" und Schlussfolgerungen dieser UN-Kommission in diesem Punkt (und ich habe auch nur diesen etwas vertieft angeschaut) naiv bis absurd.

Offensichtlich kann oder will die UN-Kommission in Ihrem Schlussbericht nicht zwischen Armutsgrenze und Armutsrisikogrenze unterscheiden, sondern vermischt diese Termini in unseriöser Weise. Wenn man es aufdröselt, dann beschränkt sich die Schlussfolgerung, die im Abschlussbericht steht, m.E. auf diesen Sachverhalt:

13% der Bevölkerung verfügen über weniger als 60% des Medianeinkommens, d.h. weniger als 938 EUR.
Dies könnte ein Anzeichen dafür sein, dass die Sätze für zu niedrig sind.

Was die "Menschenwürde" mit einem Einkommen von weniger oder mehr als 938 EUR zu tun haben soll, dass erschliesst sich mir nicht.
konstantin87
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Anmeldungsdatum: 08.08.2008
Beiträge: 5968

BeitragVerfasst am: 07 Jul 2011 - 11:33:04    Titel:

DerLachs hat folgendes geschrieben:
@Konstantin:

Wie kann man denn bloß ein Studentenleben mit Bedürftigen/Arbeitslosen vergleichen? Habe erstmal a) eine Familie, deren Mitglieder nach Hartz IV gefüttert werden und für die Du verantwortlich bist , b) erreiche ein gewisses Alter, in dem Du nicht mehr von einem Mottorad träumst, sondern von der nächsten Schmerzspritze für Deinen Bandscheibenvorfall, wenn es denn im Budget dafür reicht und habe c), und vor allen anderen Unterschieden zum Studentendasein: keine Perspektive mehr.

Und d) Deine Eltern als weiches Kissen für doch mal sehr knappe Zeiten sind seit 10 Jahren tot.

Über Hartz IV lässt sich natürlich streiten, aber etwas mehr Reflexion kann man von einem Studenten schon erwarten.


warum sollte ich es nicht vergleichen können? muss ich keine miete zahlen, essen usw.?
immerhin liegt meine wohnung in einem stadtteil, der schon ein wenig ähnlichkeit mit einem plattenbau hat und wo sehr viele hartz4-empfänger leben. einer meiner nachbarn geht schwarzarbeiten und lacht sich ins fäustchen, meinte letztes mal etwas davon, dass der jetzt mit 2-3 tagen pro woche arbeiten mehr raus hat, als vorher in seiner tätigkeit als dachdecker. für frau und kinder gibt es ja auch weitere leistungen, gestiegenen nebenkosten zahlt weiterhin das amt. für einen erwachsenen reichen für einen VORÜBERGEHENDEN ZUSTAND definitiv 364euro monatlich, wenn die warmmiete bezahlt ist. denk mal drüber nach, was passiert, wenn du diesen beitrag verdoppelst. denkst du, dann geht noch irgendein einzelhandelskaufmann oder friseur arbeiten? die kriegen doch nur 1000-1200euro netto monatlich, wovon die hälfte für miete draufgeht.

also hat nur jeder hartz 4 empfänger einen bandscheiben vorfall und keine gesundheitliche versorgung?
ich glaube nicht, dass man einen bandscheiben-vorfall haben muss, um das beurteilen zu können. ein guter kumpel von mir hatte als zimmermann auch einen, na und? hat eine umschulung zum medizinsche bademeister und inzwischen dort seinen meister gemacht. in seiner heimatstadt gab es nichts, dann ist er halt 100km weg. ein wenig flexibilität und man findet arbeit.

für die perspektive ist jeder selbst verantwortlich. genug leute studieren auch mit ende 30 noch. es gibt weiterbildungen/umschulungen ohne ende, die das amt einem finanziert.
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