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Übung für Fortgeschrittene Strafrecht WS2011/12 Mainz
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Übung für Fortgeschrittene Strafrecht WS2011/12 Mainz
 
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Julchen.90
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Anmeldungsdatum: 28.07.2011
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2011 - 20:00:45    Titel:

ich glaube was Thara meint ist folgendes:

Dem M droht in dem BMW ja nur ein leichter Schaden, es tritt keiner ein aber laut sachverhalt ist es nur dem glück zu verdanken, dass die kollision vermieden werden konnte und dem M kein leichter schaden entstanden ist...

viele Lehrbücher und Kommentare lassen einen drohenden, leichten Schaden schon ausreichen (zB der Schönke/Schröder) aber es gibt auch Kommentare die einen erheblichen Schaden voraussetzen... je nachdem welchen Kommentar man also liest und welchen nicht würde man die drohende Gefahr für M also verneinen, da ihm ein nur leichter und kein erheblicher Schaden droht...

Ich hab allerdings auch noch keine vernünftige Argumentation in den Lehrbüchern gefunden, würde aber auf jeden Fall einen Schaden annehmen und den drohenden leichten ausreichen lassen, da alles andere taktisch keinen sinn macht weil dir eine menge fehlt...
Thara
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Anmeldungsdatum: 21.07.2009
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2011 - 20:02:58    Titel:

Die Schädigung ist ja noch nicht eingetreten.
Kommentare:
Schönke/Schröder § 315c Rn. 31 (also ich kann nur sagen, wo das in meinen Ausgaben steht ^^), auch im Sch/Sch zum 306 Rn. 13, Zimmermann JuS 2010 S. 24, Geppert, Jura 2001 S. 564

Na ja, wenn ich mir die Strafandrohung anschaue und überlege, dass es ohne die konkrete Gefährdung nur ne Owi ist.. dann finde ich es schon irgendwie gerechtfertigt, wenn man nicht nur irgendeine Gefährdung ausreichen lässt um sich gleich ner gemeingefährlichen Straftat strafbar zu machen Wink
Blanquett
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Anmeldungsdatum: 18.08.2010
Beiträge: 106

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2011 - 20:11:50    Titel:

Danke für die Fussnoten. Nein, ich glaub du hast dir da auch schon mehr den Kopf gemacht. Ich denke, ich kann meine Meinung für mich gut vertreten. Akzeptiere auch deine und bin mir sicher, dass wir damit am Ende nich fallen werden. Mir tut halt der Busfahrer leid.
Thara
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Anmeldungsdatum: 21.07.2009
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2011 - 20:15:04    Titel:

Ich würde den Typen ja auch gerne eins reinwürgen, aber gleichzeitig will ich auch nix in den SV dichten.. Wink

@Julchen - kannst du mal die Quellen sagen, die ne leichte KV-Gefahr ausreichen lassen? Ich würds ja auch lieber ausreichen lassen, aber hab dafür noch nix gefunden.
Blanquett
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Anmeldungsdatum: 18.08.2010
Beiträge: 106

BeitragVerfasst am: 11 Aug 2011 - 23:30:22    Titel:

Man beachte den Link.

http://www.youtube.com/watch?v=vZMRXNQkrYY

Bei sekunde 38 aufgepasst. Das war nicht mal 30 km/h. Ob ich das als Fussnote verwenden kann? Soll nicht makaber sein. Hoffe das bei den Unfällen nix passiert ist. Also nicht falsch verstehen.
Mops11
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Anmeldungsdatum: 12.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 12 Aug 2011 - 18:27:09    Titel:

Hallo!

Also die gleichen Probleme wie ihr habe ich auch.
Wollte mal fragen, ob ihr denn im ersten Tatkomplex wegen einer Vorsatztat nach Abs.1 prüft oder Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombi nach Abs.3 Nr.1. Denn ich finde, dass es nicht klar hervorgeht, ob sich sein Vorsatz auf die konkrete Gefahrensituation bezieht. Schließlich geht er ja der Aufforderung des M nach, "mal was zu riskieren" und das klingt danach als habe er auch Vorsatz hinsichtlich einer Gefahr Question
Julchen.90
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Anmeldungsdatum: 28.07.2011
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 12 Aug 2011 - 18:54:50    Titel:

@ Thara: ich such die stellen morgen raus und sag sie dir dann Wink ich hab mir eben in der JUS 1994, 848 nochmal die Sachen zur dort angenommenen "Einwilligung des Beifahrers" durchgelesen... Die weisen im Rahmen der Einwilligung nochmal daraufhin dass sich eine Einwilligung in eine lebensgefährdung nur als strafmilderungsgrund auswirkt ... Möglicherweise wollte die Bemerkung dass dem M nur ein leichter körperschaden also auch darauf abzielen und die Streitfrage ausschliessen?! War auf jeden Fall so eine Idee weil Du das ja gestern gesagt hattest und es mir irgendwie nicht aus dem Kopf geht Wink
Thara
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Anmeldungsdatum: 21.07.2009
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 16 Aug 2011 - 12:09:31    Titel:

Mops11 hat folgendes geschrieben:
Schließlich geht er ja der Aufforderung des M nach, "mal was zu riskieren" und das klingt danach als habe er auch Vorsatz hinsichtlich einer Gefahr Question


Hey =)
Genau deswegen wollte ich nur die Vorsatztat prüfen, weil sie damit ja zumindest billigend in Kauf nehmen, dass was passieren kann und dolus eventualis reicht ja glücklicherweise xD
Mops11
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Anmeldungsdatum: 12.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 16 Aug 2011 - 19:14:12    Titel:

Hab halt nur in Kommentaren gelesen, dass sich der Vorsatz auf die konkrete Gefahrensituation beziehen muss, was aber hier nicht gegeben wäre, da er nicht billigend in Kauf nimmt, den Bus in der Kreuzung zu rammen. Sie nehmen ja nur allgemein billigend ein Risiko in Kauf, nicht aber das konkrete. Kann man das so einfach übertragen? Zumindest find ich das etwas komisch Smile.

Prüft ihr jetzt alle den M als Gefährdungsobjekt an und lasst es dann aber daran scheitern, dass er Anstifter ist. Obwohl es eigentlich schon gar nicht zu einer Gefährdung kam, weil ihm nur leichter Schaden drohte? Hab auch noch keine Fundstelle gefunden, wo leichter Körperschaden als Gefährdung reicht. Denn würde dann gern dieser Ansicht folgen Smile.
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 16 Aug 2011 - 19:22:51    Titel:

Zitat:
viele Lehrbücher und Kommentare lassen einen drohenden, leichten Schaden schon ausreichen (zB der Schönke/Schröder)


Bitte?

Im Schönke/Schröder heißt es:

Zitat:
Leib oder Leben sind gefährdet, wenn als Schaden der Eintritt des Todes oder einer nicht unerheblichen Verletzung der körperlichen Unversehrtheit vorübergehender oder dauernder Art nahe liegt (König LK 150 aE, L-Kühl 23), erst recht, wenn es insoweit sogar zu einer Verletzung gekommen ist.


Ich würde auch gerne den leichten Körperschaden ausreichen lassen,
weil man nur so zu den zwei weiteren Streitständen gelangt, die meiner Meinung nach, interessant sind, aber wenn man zunächst fragt, ob eine Gefahr für Leib und Leben des Beifahrers bestand, aber nicht nur unerheblich sein muss, dann kann ich da nicht einfach übergehen und sagen, dass zwar nur eine leichte Körperverletzung drohte und dann aber noch die Streitstände der Vollständigkeit wegen aufwerfen. Ich sehe schon jetzt den Korrekturkommentar vor mir, dass das überflüssig war.

Aber auch ich bin der Ansicht, dass zu dem Bus zu wenig Angaben vorhanden sind. Ich bin sogar der Meinung, dass die Angaben bewusst spärlich gehalten wurden und man gerade nicht eine Zudichtung zum Sachverhalt wünscht.

Der Hinweis "riskiere etwas" ist m.E. nicht ein Hinweis für einen dolus eventualis, sondern ein Hinweis auf die Einwilligung des Beifahrers.
Leider gelangt man nach dem jetzigen Standpunkt aber gar nicht zu dem Streitstand und dem Hinweis.
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