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Hausarbeit Heidelberg WS 11/12 Ö-Recht bei PD Dr. Hartmann
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JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
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BeitragVerfasst am: 07 Aug 2011 - 16:40:11    Titel:

Zum Behördenbegriff steht hier was:

http://www.saarheim.de/Faelle/fussgaengerzone-loesung.htm

Die Argumentation "Außenwirkung ist kein Merkmal des Behördenbegriffs" finde ich schon recht überzeugend, deswegen erwähne ich den Behördenbegriff auch gar nicht und springe gleich auf die Außenwirkung. (alles andere kann man eh noch nachtragen, wenn man - was nicht zu "befürchten" steht - am Ende noch Platz hat)
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
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BeitragVerfasst am: 07 Aug 2011 - 17:10:48    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von FlyingCircus am 23 Sep 2011 - 10:34:22, insgesamt einmal bearbeitet
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2011 - 19:03:25    Titel:

Wieso kann ein Organteil nicht Behörde iSd § 1 IV VwVfG sein?
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2011 - 19:29:05    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von FlyingCircus am 23 Sep 2011 - 10:34:36, insgesamt einmal bearbeitet
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 07 Aug 2011 - 20:31:59    Titel:

Ja das macht schon Sinn. Aber wenn das so einfach ist, ist es schon ein bisschen komisch, dass das Merkmal der Behörde da, wo es überhaupt angesprochen wird, einfach ohne Begründung verneint wird. Hast du das selbst subsumiert oder auch einen Nachweis?
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 09 Aug 2011 - 14:37:45    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von FlyingCircus am 23 Sep 2011 - 10:34:48, insgesamt einmal bearbeitet
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 09 Aug 2011 - 18:50:38    Titel:

Top!Wink
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 10 Aug 2011 - 13:31:27    Titel:

Habs mal nachgeschaut. Da steht doch auch grade nichts anderes, dass deswegen keine Behörde vorliegt, weil keine Aufgaben öffentlicher Verwaltung "im Außenrechtskreis" wahrgenommen wurden. Also wird da auch das Merkmal "mit Außenwirkung" in den Behördenbegriff "integriert", was abzulehnen ist. (sonst wäre das Merkmal "Außenwirkung" in § 35 VwVfG bspw. überflüssig, wenn es doch schon im Begriff "Behörde" mit drinsteckt).
JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 12 Aug 2011 - 13:38:21    Titel:

lasst ihr den eher dogmatisch relevanten streit, ob sich die beteiligungsfähigkeit nun aus § 61 I Nr.1 oder Nr.2 ergibt, offen oder entscheidet ihr den?
FlyingCircus
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Anmeldungsdatum: 05.08.2009
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 12 Aug 2011 - 22:09:06    Titel:

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Zuletzt bearbeitet von FlyingCircus am 23 Sep 2011 - 10:35:01, insgesamt einmal bearbeitet
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