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Hausarbeit Schuldrecht AT/BT Uni Osnabrück
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cocoosms
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2011 - 11:17:57    Titel:

Dulden bedeutet ja auch Wollen. Aber G will ja nicht, dass der A für ihn handelt. Das erkennt man am Verbot und an der nicht-Bindung an den Vertrag. Auch wäre es taktisch unklug hier einen Erfüllungsanspruch anzunehmen. Denn in diesem Fall stellt sich die Frage, welche weiteren Ansprüche K noch haben könnte. Eine Anfechtung des G scheidet auch aus. Sinnvoll wäre es hier eine Stellvertretung zu verneinen. Wenn man sich die einzelnen Voraussetzungen der Rechtsscheinvollmachten anschaut, dann findet man dort mehrere Punkte, wo man die Prüfung des § 433 beenden könnte.

Das grob fahrlässige nicht-aufpassen des K spielt eine enorme Rolle. Ich leg Dir nahe, dir doch mal die letzte Schuldrecht BT3/Sachenrecht-HA anzuschauen.
herbinjo111
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Anmeldungsdatum: 04.03.2011
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2011 - 11:35:42    Titel:

Danke für den Tipp, die HA habe ich mir mal kurz angesehn.

Also zunächst nehme ich ja gem. § 311 ein Schuldverhältnis durch die Aufnahme von Kontakt an.

Bei der HA wurde ja nach einem Anspruch direkt gegen die Eltern gefragt.
Hier könnte ich das Ganze nur anwenden bzgl. der Sorgfaltspflichtverletzung des Vaters. Gem. 1664 müssten die Eltern die eigenübliche Sorgfalt eingehalten haben. Grob fahrlässige Handeln wie vorliegend wird diese wohl ausschließen.
Demnach liegt § 1664 der T gegen den Vater vor, was hier ja nicht gefragt ist.
Komme ich dann zu dem Ergebnis, dass die GmbH also schuldlos ist? Oder kommt es zu einer Schadensteilung wegen Verantwortlichkeit des Vaters, sowie der V-GmbH ?
cocoosms
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2011 - 14:46:18    Titel:

Du musst die beiden Verschuldensbeiträge gegeneinander abwägen.
herbinjo111
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Anmeldungsdatum: 04.03.2011
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2011 - 20:47:02    Titel:

Ja, nur wo bringe ich die Abwägung jetzt an ?

Im Rahmen der Prüfung bei der Gläubigernähe, wo ja dann gesagt wird, dass der Gläubiger ein berechtigtes Interesse am Schutz des Dritten haben muss -> Fürsorgepflicht ... Und dan dann sagen: Das diese verletzt worden sein könnte durch den Vater und daher er schuld trägt ?

Zumindest muss im Ergebniss das Verschulden der GmbH aus HA-taktischen Gründen überwiegen.
herbinjo111
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Anmeldungsdatum: 04.03.2011
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 06 Sep 2011 - 11:44:39    Titel:

Hi!

Noch ne Frage:

Bzgl § 823: Prüfe ich den Anspruch dann gegen den Geschäftsführer G, oder gegen die V-GmbH als solche ?
Spielt es eine Rolle, dass G dem A die Schuld an dem schlecht gesichterten Schacht gibt ?

Und dann zu 831:

Ist denn sofern man gegen die V-GmbH direkt prüft, der G ein Verrichtungsgehilfe der GmbH ?
skomarrr
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Anmeldungsdatum: 06.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2011 - 18:51:25    Titel:

Ich hätte noch eine Frage zum Mitverschulden gemäß §254.
Inhaltlich erschließt sich mir die Funktionsweise der Norm und auch der Streit stellt kein großes Problem dar.
Jedoch hab ich nirgends eine einheitliche Prüfungsfolge gefunden, an der man sich orientieren könnte.
Wie geht ihr dort vor? Stellt ihr das Verschulden(grob fahrlässig) des K fest und wägt dann mit dem des G bzw der V-GmbH ab?

Und zu 831:
Ich messe der Norm in der Prüfung keine sonderlich große Relevanz zu, da ja schon im Sachverhalt deutliche Hinweise darauf zu finden sind, dass dem Angestellten der V-GmbH bezüglich der Verletzung der T kein Vorwurf gemacht werden kann.
Würde die nur prüfen sofern ich später feststelle noch Platz dafür zu haben. Oder hab ich da etwas wesentliches übersehen?
herbinjo111
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Anmeldungsdatum: 04.03.2011
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2011 - 20:07:25    Titel:

Ich halte 831 für nicht wichtig, da hier auch nichts genaueres im Sachverhalt steht bezüglich irgendwelcher Auffälligkeiten des Angestellten.

Meiner Meinung nach ist § 823 hier von größter Bedeutung, allein dort komme ich bei Ausführung aller Theorien und Meinungen auf 10 Seiten, wenn man noch über § 1664 diskutiert, sowie den Unterschied zwischen positivem Tun und Unterlassen. WÜrde hier übrigens ein Unterlassen bejahen, was meint ihr dazu ?

Ansonsten zu Frage 1 nur noch den VSD zu gunsten der Tochter.

Bei Frage 2 stellt die Stellvertretung das große Problem dar, wo man dann über Vollmacht JA/NEIN und Duldungsvollmacht/Anscheinsvollmacht etc. diskutieren kann.
Wenn man eine Vollmacht verneint, so wie ich es tun würde, kann man noch über die Haftung des Angestellten diskutieren.

Dann sollten die 25 Seiten auch erreicht sein Smile
skomarrr
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Anmeldungsdatum: 06.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2011 - 20:17:11    Titel:

Ich kann mich auf irren, jedoch würde ich die Bedeutung von §823 T gegen V-Gmbh nicht überschätzen. Der lässt sich zumindest bei mir relativ lässig durchprüfen, ich bin bisher innerhalb der Prüfung des Anspruchs auf keine größeren Probleme gestoßen. Jedoch würde mich interessieren, was genau du dort meinst.
Ich hänge nach wie vor an 254. Inhaltlich erschließt sich mir die Norm. Jedoch bei der Anwendung stoß ich auf größere Probleme. Mich würde sehr interessieren wie ihr dort vorgegangen seit.
Z.b. an welcher Stelle ihr den Streit angeführt habt bzw wie eure Prüfungsreihenfolge in der Norm ansich angelegt ist.
Ich habe zunächst den Streit angeführt, inwiefern T das Verschulden des K zugerechnet werden kann. Den Streit jedoch nicht entschieden, da er für das Ergebnis nicht relevant ist.
Bin dann auf die mitverursachung des Schadens eingegangen und ein mitverschulden des K festgestellt.
Danach Kausalität und dann kommt die Abwägung.

Klingt das plausibel, oder seid ihr einen komplett anderen Weg gegangen?
herbinjo111
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Anmeldungsdatum: 04.03.2011
Beiträge: 93

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2011 - 22:12:21    Titel:

Hi!

Warum ist das Ergebnis des Streits nicht relevant ?

Habe jetzt gelesen, dass es auch darauf ankommt, ob es sich bei der Norm des 254 um eine Rechtsgrund- oder eine Rechtsfolgenverweisung handelt.

Ich weiss auch noch nicht, wie ich das jetzt prüfe, aber sehe das aktuell so, dass ich es bei vertraglichen Anspruch ausdem VSD bei den Rechtsfolgen prüfe, dann abwäge und bei 823, wo das ja auch eine Rolle spielt nur noch auf oben verweise.

Habt ihr beim Anspruch des K nun angenommen, dass keine Stellvertretung vorliegt oder nicht ?
skomarrr
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Anmeldungsdatum: 06.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 11 Sep 2011 - 13:05:49    Titel:

Kann gerade nicht in meine Unterlagen schauen, aber eine Entscheidung des Streits ist meines Wissens nach nur relevant, wenn kein Schuldverhältnis/Sonderverhältnis zwischen den beiden Parteien bestand. Das ist ja der Inhalt des Streits. Führe den auch nur kurz an und stelle die beiden Meinungen dar
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