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HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
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HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
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BeitragVerfasst am: 23 Sep 2011 - 14:05:40    Titel:

-also beim eilrechtsschutz bin ich mir auch sehr unsicher. das die gbr es eilig hat versteht sich eigentlich auch ohne konkrete hinweise, aber beim rechtsschutzbedürfnis sieht es äußerst mau aus!!! oder hat den irgendjemand bejaht?? (vorherige Befassung der Behörde)

-also beim 2. Teil hab ich praktisch noch nicht so viel;)

-die idee von mahobi find ich gar nicht so schlecht. bevor ich ins asog zu gehen erstmal das "speziellere" gewrecht ausreizen, oder nicht? also zumindest mal anprüfen

-naja theoretisch 20Seiten Aufgabe 1 und 5Seiten für Aufgabe 2 Wink
seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2011 - 16:21:24    Titel:

Wenn man die "Gefahr" verneint, dann ist das Handeln des PP bzw. die Veröffetnlichung der Liste rechtswidrig.
die weitere Prüfung der Verhältnismäßigkeit kann also dahingestellt bleiben, nicht wahr?

im Ergebnis: GbR hat Anspruch auf Beseitigung der Folgen
HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2011 - 17:02:28    Titel:

ja, bzw. neeeiiin!!! dann musst du halt ein hilfsgutachten bemühen. gerade den wichtigen Punkt der Verhältnismäßigkeit außen vor zu lassen ist glaube ich keine gute Idee.
im ergebnis würde ich zustimmen...
seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2011 - 17:20:02    Titel:

VIEELEN DANK!!! ich hätte grad nen riesigen Fehler gemacht und hätte die VMK -Prüfung einfach weggelassen.. puuhh..

mir ist absolut das evtl. Hilfsgutachten entfallen..

nochmal danke, wäre vllt. ein gravierender Fehler gewesen..

ok suppi, dann hab ichs eig. soweit Smile (außer VMK) Smile
HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2011 - 17:25:17    Titel:

gerne Very Happy !!! fast fertig wäre ich auch gerne Crying or Very sad ... also hast du nur den 17ASOG geprüft als rechtfertigung???
selli17
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Anmeldungsdatum: 16.01.2011
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2011 - 11:18:45    Titel:

halli hallo hab ne frage bezügl. Art. 12 I

also bis jetzt ist bei mir auch nur der schutzbereich des Art. 12 I eröffnet. jedoch weiß ich nicht wie ich da den eingriff bejahen soll. :S gibt es da aufsätze dazu oder weiter quellen, die ihr mir vorschlagen könnt? viel herzlichen dank an alle
jones892
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Anmeldungsdatum: 18.02.2011
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2011 - 13:08:29    Titel:

prüft man an der stelle wirklich noch im hilfsgutachten weiter? ich dachte bisher das kommt nur in frage, wenn man zB bei der zulässigkeit die prüfung beenden müsste...
wie habt ihr denn das hilfsgutachten eingeleitet. also wie formuliert ihr das?
mahobi
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Anmeldungsdatum: 23.08.2011
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2011 - 19:44:30    Titel:

@ hausarbeitFU: Hilfsgutachten in der Begründetheit? ist das nicht eigentlich nur für die Zulässigkeit gedacht? Daher das keine konkrete Kompetenznorm das Handeln rechtfertigt, begründet man ja die Rechtswiderigkeit? Oder? Ich weiß nicht genau, was ich im Hilfsgutachten schreiben soll?
HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2011 - 23:57:30    Titel:

hilfsgutachten gibts überall!! in welcher rechtswidrigkeit willst du was begründen?? musst schon genauer fragen, ich weiß ja nicht mal welchen anspruch du prüfst...
crazysnake
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Anmeldungsdatum: 29.09.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 16:19:20    Titel:

Ich weiß, es ist relativ spät, aber mit Eurem Hilfsgutachten in der Begründetheit habt ihr mich jetzt auch verwirrt... bin bislang auch immer davon ausgegangen, dass man das nur im Falle der Verneinung de rZulässigkeit anwendet...
Welche Rechtfertigung bejaht ihr denn für den Eingriff und aus welchem Grund? Finde weder für 38 GewO, noch fpr 5 VIG oder 17 ASOG Punkte, um eine Rechtfertigung zu vertreten...?
Habe bislang nämlich mit der Unbegründetheit einfach die Prüfung beendet... Sad
Wäre sehr dankbar, falls mir noch jemand ne schnelle kurze Hilfe geben könnte, damit ich nicht völlig verzweifel...!
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