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HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
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HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 16:30:22    Titel:

Keiner sagt ja, dass du die Rechtfertigung bejahen sollst. Wenn ihr jetzt alle sagt, dass es ein HilfsG nur für die Zulässigkeit gibt, bin ich jetzt auch ein wenig verwirrt, aber warum sollte das den so sein??? im HG kannst du die Verhältnismäßigkeit prüfen, ablehnen und dann ganz normal weiterprüfen..meiner Meinung nach.

Viel interessanter finde ich, wie kommst du denn bitte auf 5 VIG, bzw. hast du da viel zu geschrieben, oder in einem Satz abgelehnt????
crazysnake
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Anmeldungsdatum: 29.09.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 16:57:08    Titel:

5 VIG habe ich in einem Aufsatz gefunden, verneine ihn aber sehr, sehr kurz, da eine Bejahung zu einer immensen Ausführung bedürfte glaube ich... demnach handle ich den "nebenbei" ab...
Was das HG angeht, so kann ich mich bislang halt nur daran erinnern, dass es angeführt wurde, wenn man in der Zulässigkeit verneinen würde. Wenn aber eine Prüfung in der Begründetheit vorbei ist, ist sie halt vorbei - das war mein Kentnisstand... aber ich bin mir echt unsicher... und den Eingriff nur zu bejahen, um weiter zu prüfen finde ich auch doof, wenn ich nicht wirklich dahinter stehen kann...

Aber mal zu der Rechtfertigung: wenn ich die verneine liegt ein Eingriff vor, richtig? Ich denke die VHMK wird im Rahmen der RF geprüft, also ob der Eingriff gerechtfertigt war, ist auch von der VHMK abhängig... wenn ich aber schon keinen RFGrund finde, wie soll ich dann die VHMK prüfen??? Oder stehe ich einfach voll auf dem Schlauch?
Help!!! Shocked Question
HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 17:30:00    Titel:

naja ganz einfach: indem du einen rechtfertigungsgrund HILFSGUTACHTERLich annimmst und dann die vhmk prüfst.

wie wiillst du du denn vig bejahen, das gilt doch nur nur in bezug zu lebensmitteln etc. ... oder nicht??
crazysnake
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Anmeldungsdatum: 29.09.2011
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 17:37:16    Titel:

Deshalb verneine ich vig ja auch ganz schnell Wink
Aber wenn ich die Begründetheit mit der Verneinung des Eingriffs beende, dann schreibe ich ja "Hilfsgutachten" und mein nächster Prüfungspunkt ist die Rechtfertigung. Die kann ich ja nicht schon wieder verneinen und dann hilfsgutachterlich weiter prüfen... Verstehst Du mein Problem? Doppeltes Hilfsgutachten wäre wohl nicht so klasse...
seeema42
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 18:55:06    Titel:

zur Aufgabe 2:

habt ihr als Zwangsmittel die Ersatzvornahme im Sofortvollzug(bzw. unmittelbarer Ausführung) oder den unmittelbaren Zwang angenommen?

ich nehme die Fremdvornhame als EV an (s. dazu Pieroth/Schlink/Kniesel, POR, 4.Auflage,S.419, Rn. 10)

was meint ihr

als EGL für den Kostenbescheid habe ich § 15 II ASOG und später für die Maßnahme (Türöffnung) den § 36 I Nr.3 iVm III ASOG

was habt ihr da leuteee:)hilfe!
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