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HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
 
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seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2011 - 09:11:16    Titel:

wie viele seiten habt ihr bei teilA zu den sachurteilsvoraussetzungen geschrieben bzw, zur zulässigkeit

ich habe 11 :S ist das zu vieel???
jones892
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Anmeldungsdatum: 18.02.2011
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2011 - 10:43:08    Titel:

ich würde sagen ja Wink
an welcher stelle hast du denn da so viel geschrieben?

Stecke gerade ziemlich fest. Habe angefangen art. 12 zu prüfen und hab dort auch einen Eingriff bejaht (grenzwertig, wie ich finde) und überlege jetzt auf welche Rechtfertigungsgrundlage man das theoretisch stützen könnte. Kommt § 38 GewO irgendwie in Frage? Hab alternativ auch ne Möglichkeit gefunden wie man es ohne RGL rechtfertigen könnte, aber das wäre ne ziemlich umfangreiche Sache… daher wollt ich mal hören ob ihr an dieser Stelle auch den Schwerpunkt ansiedelt oder ob ich mich da zu sehr reingesteigert habe Wink
seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2011 - 16:04:45    Titel:

ich habe eig. fast zu jedem mehr als normal geschrieben:) ich werde das später nochmal kürzen, wieviel sollte man denn ungefähr haben


also ich bin mir zwar nicht sicher, aber ich vermute etwas zur begründetheit bei teil a gefunden zu haben...

http://www.juraplus.de/AUFSATZ/VRS/wissen12-05-I.pdf

sollte so in etwa unsere prüfung aussehen?
mahobi
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Anmeldungsdatum: 23.08.2011
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2011 - 21:24:56    Titel:

Aufgabe 1
Zur Zulässigkeit (Schwerpunkte)
- Grundrechtsfähigkeit einer GbR, da es keine juristische P ist (geprüft unter Beteilungsfähigkeit)
- Klageart: Anfechtungsklage kurz da offensichtlich kein VA, dann Leistungsklage als U-Klage
- Klagebefugnis: Fraglich in welches Recht eingegriffen? Möglich Art. 12 I aber auch Art. 3 I GG- Zumindest plus

Zur Begründetheit
-Anspruchsgrundlage
Entweder direkt Art. 12 oder Art. 3 oder beides?
- Voraussetzungen
- Rechtfertigung? Kompetenznorm? (§ 38? Art. 65? Oder aus Zusammenspiel von anderen?)

Was meint ihr? Smile
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2011 - 05:51:39    Titel:

Ich habe zur Zulässigkeit nur 5 Seiten - wo schreibt man denn da etwas mehr? Habe die Grundrechtsfähigkeit, die Anf./ Leist.Unt.klage und die für die Rechte: Art. 12 I, Art. 14 I und Art. 2 I GG genommen.
Prüft ihr dann in der Begründtheit für jedes Grundrecht einzeln ob ein Eingriff vorliegt? (Oder Stopp wenn Eingriff + in Art. 12 GG z.B.?)
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2011 - 06:02:01    Titel:

@seema: Vgl. meinen Post irgendwo auf Seite 1 unten - Schau mal in den Gersdorf - der hat ein tolles Aufbauschema (besser als bei Rolf Schmidt - es geht in die gleiche Richtung)
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2011 - 10:07:59    Titel:

Ich denke die Frage ob ein Eingriff vorliegt ist der Schwerpunkt der ganzen Arbeit ..
mahobi
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Anmeldungsdatum: 23.08.2011
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 30 Aug 2011 - 13:10:57    Titel:

Ja ich prüfe zu jedem GR ob Eingriff vorliegt. Jedoch nicht zu Art. 2, da Art 12 passt und somit eine Art Sperrwirkung ggü Art. 2 entfaltet.
Die Frage ob überhautp Eingriff zieht sich bei mir auch durch die ganze Arbeit...
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2011 - 07:10:41    Titel:

@mahobi: Also beginnst du mit Art. 12 (Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung) .. Eingriff bejahst du? Wie siehts mit der Rechtfertigung aus? Und mal angenommen: Das ganze ist gerechtfertigt: Wie machst du weiter? Art 14 (Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung) ... Art 2 (Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung)
Ich gehe imo noch eher davon aus, dass gar kein Eingriff in Art. 12 vorliegt .. Muss ich das dann auch für Art. 14 und Art. 2 prüfen .. ?! Hab da ziemliche Aufbauprobleme ..
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2011 - 09:51:18    Titel:

Etwas Licht im Dunkeln hat sich mir aufgetan Very Happy
Ich prüfe nun Schutzbereich für Art. 12 und 14 eröffnet. Im Anschluss dann ob ein Eingriff in diesen beiden Rechte vorliegt.
Also
1) Schutzbereich
a) Art. 12
b) Art. 14
2) Eingriff
3) evtl. Rechtfertigung

Zu Art. 14I GG: Ist der Schutzbereich bei euch auch eröffnet? Besprecht ihr den Streit um den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebtrieb?!
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