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HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA FU-Berlin Übung Ö-Recht bei Prof. Heintzen
 
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jones892
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Anmeldungsdatum: 18.02.2011
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 31 Aug 2011 - 20:11:56    Titel:

prüfe das ähnlich nur eben die beiden grundrechte getrennt. bei art 12 ist der schutzbereich eröffnet, beim eingriff wirds ganz kompliziert aber irgendwie komme ich dazu dass er vorliegt und bei der rechtmäßigkeit weiss ich noch nicht genau. könnte mir vorstellen dass es unverhältnismäßig ist, weil ja § 38 GewO schon ausreichend Schutz bietet.
Art. 14 I seh ich den Schutzbereich ziemlich eindeutig nicht eröffnet. Den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb sprech ich schon an, aber finde das eher unproblematisch den abzulehnen.
Art. 2 werd ich nur kurz erwähnen, dass er sich erledigt wegen Art. 12.
strawberryshake
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Anmeldungsdatum: 01.09.2011
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2011 - 21:35:03    Titel:

Hallo, ich habe eine Frage bzgl. der Klageart. Ich bin auch der Ansicht, dass es sich hierbei um die allg. Leistungsklage handelt. Aber ich bin etwas durcheinander: Bei der allg. Leistungsklage gibt es einmal die Leistungsvornahmeklage und die Unterlassungsklage. Ich habe von einigen in der Bib gehört, dass diese die Leistungsvornahmeklage nehmen. Ich kann aber leider in den Lehrbüchern nichts darüber finden. Habt ihr was dazu gefunden? Kann mir da einer einen Tipp geben?!
seeema42
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Anmeldungsdatum: 25.12.2010
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2011 - 14:58:23    Titel:

könnt ihr mir bitte sagen, wie euer OS bei der begründetheit aussieht??
vpcletus
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Anmeldungsdatum: 22.02.2011
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 04 Sep 2011 - 13:59:54    Titel:

strawberryshake

schau dir mal den hufen § 16 Rn. 1 ff an...
Anasthasia
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Anmeldungsdatum: 16.08.2011
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2011 - 05:27:11    Titel:

@ Seema: "Die Unterlassungsklage ist begründet, wenn die SchliessAuf GbR einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch hat. "
jones892
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Anmeldungsdatum: 18.02.2011
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2011 - 18:16:33    Titel:

Nochmal eine Nachfrage zur Zulässigkeit: Was habt ihr beim Rechtsschutzbedürfnis geschrieben? Und ist es bei der Prozessfähigkeit ein Problem, dass juristische Personen nicht prozessfähig sind, die Vertreter ABC aber Ausländer sind?
Die Stellen sind bei mir erstmal noch offen geblieben. Ansonsten: Wenn man einen Eingriff verneint oder meinetwegen bejaht aber keine Rechtsgrundlage findet: gehts dann weiter im Hilfsgutachten?
groli
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Anmeldungsdatum: 26.02.2010
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 07 Sep 2011 - 12:48:20    Titel:

hey,
habt ihr eigentlich den artikel von heintzen zu staatlichen warnugen gelesen? der hat bei mir ganz schön viel licht ins dunkel gebracht =)

VerwArch 1990, S.532ff
HausarbeitFU
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Anmeldungsdatum: 11.03.2011
Beiträge: 20
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 13:48:16    Titel:

prüft ihr jetzt eigentlich alle den unterlassungsanspruch?? ich tendiere nämlich mehr zum folgenbeseitigungsanspruch, immerhin ist ja davon auszugehen, dass die liste bereits online ist...
vonnixahnung
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Anmeldungsdatum: 09.09.2011
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 15:55:00    Titel:

Hi!

Auch ich bin am verzweifeln über die HA und hab mich mal hier angemeldet, um meinen Senf dazuzugeben...

Ist irgendjemand bei Teil 1 auf ASOG als Rechtfertigung gekommen? ist das viel zu abwähig?

Ich prüfe nen Folgenbeseitigungsanspruch, keinen Unterlassungs.

Ich hab bis jetzt 12 I, 14 I abgelehnt, 2 I bejaht und bin nun bei der Rechtfertigung angekommen...
groli
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Anmeldungsdatum: 26.02.2010
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 16:12:02    Titel:

ich prüf auch den fba, weils eine noch andauernde beeinträchtigung ist.
wie ist denn da dein aufbau?

fba:
I.eingriff(schutzbereich+eigentlicher eingriff)
II.rw der beeinträchtigung(nicht rw des verwaltungshandelns!)
-> nicht rw, wenn duldungspflicht -> 17aosg?
III.kein ausschluss der haftung
wegen unmöglichkeit/unzumutbarkeit der wiederherstellung, mitverschulden

dann hat man gar keine typische verfassungsrechtliche rechtfertigung oder? nur in der duldungspflicht eben so ähnlich
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