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Schuldgrundsatz auch als Untermaßverbot zu verstehen?
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JuraHD2010
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Anmeldungsdatum: 10.03.2010
Beiträge: 500

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2011 - 16:30:13    Titel: Schuldgrundsatz auch als Untermaßverbot zu verstehen?

Würde eine Auslegung, die dazu führt, dass ein Täter in einer bestimmten Fallgruppe zu milde bestraft wird, gegen den Schuldgrundsatz verstoßen? Man liest es ja immer nur anders herum. Ich würde gerne einen ausdrücklichen Nachweis dafür haben, ob der Schuldgrundsatz insofern nicht nur als Übermaß- sondern auch als Untermaßverbot verstanden wird.

mfg
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 05 Sep 2011 - 16:39:05    Titel:

zu geringes strafmaß könnte der entsprechenden grundrechtlichen schutzpflicht zuwiderlaufen

soweit ich mich errinere verlangte das bverfg in den schwangerschaftsabbruchentscheidungen dass abschreckende strafrechtliche sanktionen zum schutz des ungeborenen lebens bemüht werden
das wäre dann in etwas sowas
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