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Schwere Demenz = Testierunfähigkeit?
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ClintWestwood
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Anmeldungsdatum: 26.01.2010
Beiträge: 218

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2011 - 11:36:18    Titel: Schwere Demenz = Testierunfähigkeit?

Hey,

suche irgendeinen Beleg dafür, dass man bei Vorliegen einer schweren Demenz mit erheblicher geistiger Insuffizienz von Testierunfähigkeit ausgehen kann.

Alle Quellen die ich verwende sagen man muss je nach Einzelfall konkrete Gutachten vorliegen haben, die Bezug auf die juristischen Willensbildung nehmen.

Ich hab aber nur ein Gutachten, dass oben genanntes Krankheitsbild nachweist.

In Kommentierung und Rspr. habe ich aber keinen Fall gefunden bei dem nur die Krankheit selbst als Indiz vorlag.

Mir persönlich ist das aber klar. Ich kenne mich ein wenig mit Demenz aus und bei schwerer Demenz ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine Person nicht unter §2229 IV fällt bei vll 1%. Nur kann ich das ja nicht ohne Quelle schreiben oder etwa doch?

Muss doch irgendwo was dazu stehen. Ich finde nur: "Bei folgenden Krankheitsbildern kann TU vorliegen."

Die Norm stellt doch im Endeffekt nur auf das Ermessen des Gerichts ab.
idila
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Anmeldungsdatum: 13.04.2011
Beiträge: 274

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2011 - 12:42:00    Titel:

Einfach Demenz zu sagen ist populär und unpräzis, wissenschaftlich wird Demenz sehr differenziert betrachtet, dazu lies mal Demenz bei Wiki, die dort sehr gut erläutert ist und sehr diffizil kategorisiert werden kann - beim Lesen wirst du selber merken, dass das Gericht - das ja kein Neurologiespezialist ist - gut daran tut, schwere Demenz nicht einfach mit Testierunfähigkeit gleichzusetzen.

Einen Beleg, dass man bei Vorliegen einer schweren Demenz mit erheblicher geistiger Insuffizienz von Testierunfähigkeit ausgehen kann, wirst du daher nicht finden. Das Gericht vermutet nämlich immer das Vorliegen der Testierfähigkeit, sogar wenn ein rechtlicher Betreuer bestellt war. Daher ist das Nichtvorhandensein der Testierfähigkeit zu beweisen und zwar von dem, der sich auf Geschäfts- oder Testierunfähigkeit des Erblassers beruft. Es ist das Sachverständigengutachten eines Psychiaters nötig. Kann die Testierunfähigkeit nicht zweifelsfrei bewiesen werden, was vor allem postum oft der Fall ist, geht das Nachlassgericht weiterhin von der Testierfähigkeit aus!

Guck auch mal hier: http://www.rechthaber.com/wie-beweist-man-testierunfaehigkeit/
ClintWestwood
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Anmeldungsdatum: 26.01.2010
Beiträge: 218

BeitragVerfasst am: 08 Sep 2011 - 22:04:59    Titel:

ja genau da liegt ja mein Problem.


Im Sachverhalt meiner Hausarbeit wird nur geschrieben, dass gutachterlich eine schwere Demenz festgestellt wurde die erhebliche gestige Insuffizienz zur Folge hat.

Aber ich kann schlichtweg nicht sagen, dass die Frau testierfähig ist. Das kann einfach nicht sein. Ich habe mich über Demenz informiert und auch im Krankenhaus Erfahrungen gemacht. Und egal nach welchem Maßstab man den Schweregrad beurteilt und welcher Typ vorliegt ist eine schwere Demenz einfach eine derartige fortgeschrittene geistige Störung, dass die Betroffenen meist nicht mal mehr wissen wie sie selber heißen.

Sachverhalt sagt aber wie gesagt nur: Schwere Demenz, erhebliche gesitige Insuffizienz und Pflegebedürftigkeit.

Meiner Meinung nach muss es einfach ein Urteil geben, dass zu einem besonders schweren Fall der Demenz Stellung bezieht. Ich habe aber bislang nur solche gefunden, die strittige Fälle behandeln, sprich leichte oder mittelschwere Demenz mit temporären Symptomen.
idila
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Anmeldungsdatum: 13.04.2011
Beiträge: 274

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 07:32:54    Titel:

also ist die professionelle Qualifikation des Gutachters unbekannt, der Erblasser am Leben und ein Erbberechtigter will jetzt schon das Testament anzweifeln?

guck mal dieses Urteil: BayObLG 1Z BR 073/04 - Testierfähigkeit bei vaskuläre Demenz
aber vor allem dieses: OLG Frankfurt aM 20 W 21/97 - Testierunfähigkeit zu Lebzeiten

hier Urteilesammlung thematisch geordnet zur Testierfähigkeit: http://goo.gl/rtC4V
klick auch mal oben im Menü auf "Medizinische Aspekte" --> Der vom Gericht zu bestellende Sachverständige muss Neurologe oder Psychiater sein + Der juristische Krankheitsbegriff: krankhafte Störung der Geistestätigkeit ist nicht identisch mit den medizinischen Diagnosen.
ClintWestwood
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Anmeldungsdatum: 26.01.2010
Beiträge: 218

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 08:44:52    Titel:

Hey danke dafür,

sorry habe mich unverständlich ausgedrückt: Die Frau ist bereits verstorben.

Chronologische Folge:

Frau wird pflegebedürftig => Ehemann setzt Berliner Testament auf, welches die Frau mitunterzeichnet => Zwei Tage nach Unterzeichnung wird ein ärztliches Gutachten über die Pflegestufe erstellt aus dem sich eine schon längere Zeit bestehende schwere Demenz und eine mindestens seit 5 Monaten bestehende erhebliche Störung der Geistestätigkeit ergibt => Frau verstirbt => Mann verstirbt...


Das ist alles.
idila
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Anmeldungsdatum: 13.04.2011
Beiträge: 274

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 09:40:42    Titel:

alle tot Very Happy ...
die gelinkten Seiten sollten dir weiterhelfen, vor allem der letzte Link im 1. Post: Wie beweist man postum Testierunfähigkeit ... mehr finde ich jetzt auch nicht.

wünsche dir gute Ideen
idila Wink
ClintWestwood
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Anmeldungsdatum: 26.01.2010
Beiträge: 218

BeitragVerfasst am: 09 Sep 2011 - 10:01:08    Titel:

Danke dafür, bis auf den letzten Link kannte ich allerdings schon alles.
Habe den Eindruck der Sachverhalt ist einfach sloppy gestellt.
Denke es wird erwartet da relativ unproblematisch TU anzunehmen.
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