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Rösler Problemlösung oder Wahltaktik ?
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Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Rösler Problemlösung oder Wahltaktik ?
 
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Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2011 - 19:21:21    Titel:

Steve2525 hat folgendes geschrieben:
Mit der Kanzlerinnenmehrheit könnte es knapp werden und wenn die Mehrheit verfehlt wird ist diese Regierung wohl am Ende.

Persönlich bin ich gegen eine Griechenlandhilfe auf Pump, hoffe aber dennoch, dass die Mehrheit am Ende stehen wird. Die Folgen beim Verfehlen der Mehrheit -- Neuwahlen mit Ergebnis Rot-Grün -- wären einfach zu schrecklich um sie diesem Land zumuten zu wollen.

Leicht off-topic (aber nur leicht):

Dieses Geschwafel von der Kanzlermehrheit und dem Ende der Regierung bei deren Fehlen finde ich eines der grösseren Grundübel der deutschen Politik. Überhaupt grundsätzlich die Fraktionsdisziplin.

Besagt es doch, dass Abgeordneten mehr irgendwelchen abgehobenen "Cliquen" (Fraktion, Partei, Kanzlerin) gegenüber verantwortlich sein sollen, als gegenüber ihren Wählern, ihrem Wahlkreis, "dem deutschen Volke" oder ihrem Gewissen.

In dieser Hinsicht könnte sich Deutschland wirklich etwas von den Amerikanern oder Schweizern abschneiden.
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 20.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2011 - 19:32:43    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:


Leicht off-topic (aber nur leicht):

Dieses Geschwafel von der Kanzlermehrheit und dem Ende der Regierung bei deren Fehlen finde ich eines der grösseren Grundübel der deutschen Politik. Überhaupt grundsätzlich die Fraktionsdisziplin.

Besagt es doch, dass Abgeordneten mehr irgendwelchen abgehobenen "Cliquen" (Fraktion, Partei, Kanzlerin) gegenüber verantwortlich sein sollen, als gegenüber ihren Wählern, ihrem Wahlkreis, "dem deutschen Volke" oder ihrem Gewissen.

In dieser Hinsicht könnte sich Deutschland wirklich etwas von den Amerikanern oder Schweizern abschneiden.


Dieser Gedanke kommt mir in letzter Zeit auch verstärkt. Die Amis haben wenigstens eine Gewaltenteilung, die der Rede wert ist und auch wirklich praktisch gelebt wird seitens der Parlamentarier. Wie schwach der Bundestag wirklich ist sieht man schon daran, dass das BVerfG ihn immer wieder zum Jagen tragen muss. Den Parlamentariern fehlt es an Selbstvertrauen und Biss um ihrer Rolle als Kontrollinstanz wirklich nachkommen zu können. So werden ständig Dinge von Oben durchgedrückt, die eigentlich nur eine Minderheit wirklich haben will. Das ist die deutsche Krankheit, die Demokratie ist am Ende.
Tonka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2005
Beiträge: 2263

BeitragVerfasst am: 29 Sep 2011 - 16:39:57    Titel:

Die Abstimmung ist jetzt vorbei. Alle Parteien im Bundestag (außer Die Linke) haben dem erweiterten Euro-Rettungsschirm zugestimmt. Mit 315 Ja-Stimmen hat die Regierung auch die symbolisch wichtige Kanzler-Mehrheit erreicht. Also können jetzt Rot und Grün das Gequatsche von der Neuwahl wieder beiseitelegen! Wink
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 20.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 29 Sep 2011 - 20:08:19    Titel:

Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung...
cyrix42
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Anmeldungsdatum: 14.08.2006
Beiträge: 24256

BeitragVerfasst am: 29 Sep 2011 - 21:28:19    Titel:

Tonka hat folgendes geschrieben:
Also können jetzt Rot und Grün das Gequatsche von der Neuwahl wieder beiseitelegen! Wink


Haben sie auch:

dpa hat folgendes geschrieben:
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil rechnet nicht mit Neuwahlen vor 2013. Eine vorgezogene Bundestagswahl könnte einen Mandatsverlust für viele Koalitionsabgeordnete bedeuten, sagte er auf Phoenix. Die Wahrscheinlichkeit sei eher, dass sie sich an den Sessel krallen. Für das Land wäre ein Neuanfang allerdings besser, sagte Heil. Es gebe eigentlich kein Politikfeld, auf dem Schwarz-Gelb geschlossen auftrete.


Cyrix
Steve2525
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Anmeldungsdatum: 20.06.2008
Beiträge: 1465

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2011 - 08:03:29    Titel:

Wenn ich als Politiker weiß, dass ich eh nicht im nächsten Bundestag sitzen werde, siehe viele FDP-Abgeordnete, dann bin ich vielleicht eher geneigt "Gewissensentscheidungen" zu treffen. Will sagen die Koalition ist längst nicht über den Berg. Es kommt ja voraussichtlich auch noch der FDP-Mitgliederentscheid bei dem keiner voraussagen kann wie der ausgeht.
GLÜ
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Anmeldungsdatum: 02.03.2009
Beiträge: 134

BeitragVerfasst am: 03 Okt 2011 - 16:42:44    Titel: Re: Rösler Problemlösung oder Wahltaktik ?

GLÜ hat folgendes geschrieben:


Natürlich darf es keine Denkverbote geben , aber Gedanken sollten endlich zu Problem-Lösungen führen und diese nicht zusätzlich erschweren !

Wo ist in DIESEM Europa das Instrumentarium , um Probleme zu lösen ??!

Wie ist dieses Europa gebaut ??!

was nutzen uns in der EU Verträge , wenn es in der EU kein Instrumentarium gibt , sie[/b] notfalls mit Pönalen durchzusetzen .

[b]Keine Parlamentarische-Demokratie funktioniert , wenn auch der letzte Abgeordnete zustimmen muß . In dem Fall ist Sie funktionsunfähig . Sie braucht Mehrheitsentscheidungen .



Um ein solches Model auf die EU zu übertragen , müssten die einzelnen Staaten mindestens Wirtschafts- und Finanzpolitische- sowie Außenpolitische-Befugnisse an das EU-Parlament und die EU-Kommission (EU-Regierung) abgeben und sich in diesen Ressoren auf ein Einspruchsrecht mit (2/3) Mehrheit beschränken .

Nur so wird es möglich die dringend erforderlichen Maßnahmen durchzuführen .


Was hat uns in diese bedrohliche Kriseneskalation (Banken- Staats- und kommende Wirtschaftskrise) geführt ?


Wir haben also durch Nicht-Rückzahlung von Schulden in guten Konjunkturzeiten gewaltige Schulden angehäuft .

Weiter haben wir nach Neo(neo)liberaler- Heilslehre die Märkte völlig dereguliert , was in der Wirtschaft u.a. zu auf Staatskosten subventionierten Hungerlöhnen geführt hat .

Einmal eingeführte und zu dem Zeitpunkt erforderliche Anschub-Subventionen wurden zu Dauer-Subventionen .

Steuerschlupflöcher wurden nicht geschloßen . (Nach diesen Maßnahmen hätten wir bequem eine Steuersenkung in Betracht ziehen können !)

Besonders dramatisch hat sich diese Deregulierungs-Heilslehre auf die Finanzmärkte ausgewirkt .

Was ist hier seit der Finanz-Krise passiert ?!
!

Steinbrück[/b] und Merkel haben erfolgreich auf die Notbremse getreten und durch eine Einlagen-Garantie einen Run auf die Banken verhindert . Hut ab . Aber das war`s auch schon !!!


Wo sind EU-weit u.a.:

Das Verbot von Ungedeckten-Leerverkäufen ?

Wo ,das man diese auch noch gegen Ausfall versichern kann ?




[b]Es ist legitim ,das Schäuble Szenarien durchspielen läßt , um für den Fall gewappnet zu sein , daß Griechenland doch Pleite geht .






So wie DIESE EU bis jetzt gebaut ist , erinnert Sie mich fatal an die Seilbahn des Alexis Sorbas . Eine Pionierleistung ohne Bremsen und Gegengewicht .


GLÜ2010


In der UNION ist Schäuble sicherlich der fähigste Kopf mit diesem KRIISENKARUSSEL fertig zuwerden .

Im fehlt allerdings nicht nur die Unterstützung durch die CSU sondern auch das entsprechende Instrumentarium in dieser (Totgeburt von) EU.

Er plädiert daher dafür mindestens in Finanz- und Wirtschaftsfragen Nationale-Kompetenzen an die EU abzugeben .

Wenn wir dann dann noch die Einstimmigkeit durch Mehrheits-Entchlüsse ersetzen , könnten wir es schaffen , diese (totgeborene) EU wieder zu beleben .


Wann , wenn nicht jetzt , wollen wir die längst überfälligen Rahmengesetze schaffen , die anstelle des inzwischen herrschenden neoliberalen Kasinokapitalismus wieder eine Soziale-Marktwirtschaft ergmöglichen ??!


Wenn wir immer nur an den Symptomen herumdoktoren , anstatt das Instrumentarium zu schaffen , diese Probleme zu lösen , können wir uns weiterhin vortrefflich streiten , ob wir z.B. Griechenland in die Insolvenz schicken oder dauernd an den Tropf hängen , wir werden von einer Krise in die nächste schlittern !!

Ein Öltanker läßt sich nun mal nicht (einstimmig) mit einem Kanu-Paddel steuern , schon garnicht in solch stürmischen Zeiten .



Denk ich an Deutschland und die EU in der Nacht . . . .

Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE

GLÜ2010
GLÜ
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Anmeldungsdatum: 02.03.2009
Beiträge: 134

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2011 - 07:54:48    Titel: Re: Banken verstaatlichen ?

A.H.Hattray hat folgendes geschrieben:
Die Frage ist ja nicht, dass die westlichen Gesellschaften den Neoliberalismus bevorzugen, sondern die, was bringt es den Bürgern.

Siehe da, der Neoliberalismus hat sich als Flop herausgestellt, insbesondere in der deregulierten Art.

Das freie Spiel der Märkte zu propagieren ist das Eine. Wer aber ruft zuerst nach dem Staat, wenn es gilt die Verluste zu sozialisieren, nachdem die Gewinne in die privaten Hände geflossen sind?



Die Enteignung der Privatbanken ist längst zwingend erforderlich, weil die Auswüchse wie Griechenland verursachen, die der Allgemeinheit nur schaden. Auf der Grundlage neoliberaler Thesen.

Abdul



Der Deregulierungs-Wahn muß ein Ende haben . Was fehlt sind entsprechende Rahmen-Gesetze innerhalb derer sich die Wirtschaft frei entfalten kann , ohne die gesamte Gesellschaft zu schädigen .
Ohne diese Rahmen-Gesetze nutzt auch die Enteignung nichts , siehe das Desaster der Landesbanken (hatte Vater Staat gehofft in diesem Kasino seine Schulden ab zu bauen ?).
Es wird nicht dadurch besser , dass der Staat Kasino spielt . Es gelingt dem Staat allerdings wesentlich leichter , seine eigenen Banken an die Kandare zu nehmen .

Aus meiner Sicht gehören Unternehmen möglichst in private Hand , Infrastruktur hingegen nur in Öffentliche-Hand (z.B. Abwasserkanäle , Strom- , Wasser- und Schienennetze , Straßen etc.) .

Nun läßt sich darüber streiten ob Banken nicht auch zur Infrastruktur gehören .


Vielleicht hätte der Staat zu Beginn der Finanz-Krise sich im Wesentlichen nur auf die Einlagensicherung der Anleger beschränken sollen (um einen Run auf die Banken zu verhindern) und im Wesentlichen die Landesbanken (die sich von Ackermann und Co haben über den Tisch ziehen lassen ) saniert und per Gesetz auf Ihre eigentliche Aufgabe beschränkt , nämlich der Real-Wirtschaft als Kreditgeber zu dienen .

Dies hätte der Real-Wirtschaft sicher besser gedient und die Banken zur Vernunft gebracht .




Denk ich an Deutschland und die EU in der Nacht . . . .

Bürger einer demokratisch gewählten LOBBYKRATIE

GLÜ2010
Julius_Dolby
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Anmeldungsdatum: 22.06.2008
Beiträge: 3856

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2011 - 18:44:41    Titel:

GLÜ hat folgendes geschrieben:
Nun läßt sich darüber streiten ob Banken nicht auch zur Infrastruktur gehören

Also los, dann streiten wir darüber.
Die Begründung dafür wohlabenteuerlich sein.

Mit derselben Begründung sollte man ganz unbedingt auch die Nahrungsmittel- und Kleiderproduktion und den Wohnbau ganz in staatliche Hand legen. Wir brauchen ja alle Nahrungsmittel und Kleider und Wohnungen!

Im Ernst: Im Gegensatz zu sonstiger Infrastruktur wie Strassen, Bahnnetz, Stromnetz, Wasserversorgung gibt es schlicht keinen technischen Grund für ein staatliches Monopol. Im übrigen: Sieht man von ein paar gefährdeten Grossbanken ab, dann funktioniert die Bankenversorgung ja auch grossartig ohne den Staat.

Aber nochmals zurück zu der Idee: Diese Idee von Banken als staatlich bereitzustellender Infrastruktur hat diese Krise ja gerade mit ausgelöst:

Fannie Mae oder Freddie Mac.in den USA sind "beste" Beispiele für solche staatlich kontrollierte "Infrastruktur.

Der Staat verfolgt halt politische Ziele - auch wenn die dazu führen, dass den falschen (schlechten) Schuldnern Geld geliehen wird.

GLÜ hat folgendes geschrieben:
Der Deregulierungs-Wahn muß ein Ende haben . Was fehlt sind entsprechende Rahmen-Gesetze innerhalb derer sich die Wirtschaft frei entfalten kann , ohne die gesamte Gesellschaft zu schädigen

Makroökonomisch unterliegt die Politik in Bezug auf die Finanzkrise und Haushaltskrisen momentan wohl kaum einem "Deregulierungwahn", sondern vielmehr einem Regulierungswahn. Es ist doch die Politik, die die Spirale weiterdreht: Mit Abermilliarden werden Fonds und Banken gegründet, die schlechten Schuldner Geld leihen sollen. Das schadet der gesamten Gesellschaft sicher.
GLÜ
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Anmeldungsdatum: 02.03.2009
Beiträge: 134

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2011 - 11:52:15    Titel:

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:


Sieht man von ein paar gefährdeten Grossbanken ab, dann funktioniert die Bankenversorgung ja auch grossartig ohne den Staat.


. . . . . . . . . . . . . . . ???

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:

aber nochmals zurück zu der Idee: Diese Idee von Banken als staatlich bereitzustellender Infrastruktur hat diese Krise ja gerade mit ausgelöst


. . . . . . . . . . . . . . . . . ???
Da muß ich etwas verschlafen haben ,

GLÜ hat folgendes geschrieben:
Der Deregulierungs-Wahn muß ein Ende haben . Was fehlt sind entsprechende Rahmen-Gesetze innerhalb derer sich die Wirtschaft frei entfalten kann , ohne die gesamte Gesellschaft zu schädigen

Julius_Dolby hat folgendes geschrieben:

Es ist doch die Politik, die die Spirale weiterdreht: Mit Abermilliarden werden Fonds und Banken gegründet, die schlechten Schuldner Geld leihen sollen. Das schadet der gesamten Gesellschaft sicher.



Da sind wir einer Meinung . Oder habe ich für die Gründung von Bad-Banks zu Lasten der Steuerzahler plädiiert ??

Ohne Rahmen-Gesetze nutzt auch die Enteignung nichts , siehe das Desaster der Landesbanken (hatte Vater Staat gehofft in diesem Kasino seine Schulden abzubauen ?).
Es wird nicht dadurch besser , dass der Staat Kasino spielt . Es gelingt dem Staat allerdings wesentlich leichter , seine eigenen Banken an die Kandare zu nehmen .

Vielleicht hätte der Staat zu Beginn der Finanz-Krise sich im Wesentlichen nur auf die Einlagensicherung der Anleger beschränken sollen (um einen Run auf die Banken zu verhindern) d.h. die Banken den Selbstheilungskräften des Marktes überlassen, und im Wesentlichen die Landesbanken (die sich von Ackermann und Co haben über den Tisch ziehen lassen ) saniert und per Gesetz auf Ihre eigentliche Aufgabe beschränkt , nämlich der Real-Wirtschaft als Kreditgeber zu dienen .

Dies hätte der Real-Wirtschaft sicher besser gedient und die Banken zur Vernunft gebracht (wie ich bereits oben schon alles geschildert habe).

Denk ich an Deutschland und die EU in der Nacht . . . .

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GLÜ2010
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