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Anspruch aus §242 ableiten
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ClintWestwood
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Anmeldungsdatum: 26.01.2010
Beiträge: 218

BeitragVerfasst am: 02 Okt 2011 - 01:29:56    Titel: Anspruch aus §242 ableiten

Ist es vom Aufbau richtig einen analogen Anspruch aus §242 zu begründen?

Wenn also keine Regelungslücke vorliegt, die Regelung für den Fall aber gem. §242 nicht zu billigen ist und die Interessenlage einer anderen Regelung entsprechend gegeben ist, kann ich dann so prüfen:


Anspruch gem. § 242 analog §x...

A könnte einen Anspruch gem. §242 analog §x haben.
Dann müsste eine Regelungslücke vorliegen.
Gesetzliche Regelung ist unbillig.
Weiterhin müsste die Interessenlage in den Anwendungsbereich des §x fallen.

blablabla

Oder wie baut man derartige Analogien auf?
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 02 Okt 2011 - 23:03:02    Titel:

ich würde so vorgehen

I. anspr gem § ... direkt
TBM durchgehen, soweit sie vorliegen.
beim fehlenden TBM die prüfung abbrechen und im zwischenergebnis festhalten, dass der anspruch nicht besteht.

II. anspr gem § .... analog
Es könnte ein anspruch gemäß § ... analog vorliegen. voraussetzung hierfür sind eine planwidrige gesetzeslücke und eine vergleichbare interessenlage.
1.
2.

§ 242 taucht da gar net auf, wär mir jedenfalls neu
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