Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Pw. für Verwaltungsrecht II, Dr. Christoph Görisch, FfM
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Pw. für Verwaltungsrecht II, Dr. Christoph Görisch, FfM
 
Autor Nachricht
Amina123
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 20.03.2012
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 28 März 2012 - 11:28:42    Titel:

also ich prüfe die rmk des grund-va i.r.d. § 64; soll ja ohnehin ein umfassendes gutachten sein, und immerhin ists ja nicht unstrittig, ob dies rmk-vorauss der vollstreckung ist (ist ja auch ganz gut, um dann bei der verhältnismäßigkeit der maßnahme zu argumentieren)...naja und es beim anspruch der stadt einzubauen würde ja keinen unterschied machen, da dort ja auch nur die rmk der ersatzvornahme vorausgesetzt wird...

wie hast du denn das mit der fehlenden androhung gelöst? einfach eine gegenwärtige gefahr bejaht und das dafür ausreichen lassen? (ich finde nämlich absolut auch, dass es für das weiter gutachten sinnvoll ist, die rmk zu bejahen) hast du dann nicht erwähnt, dass eine unselbständige androhung möglich gewesen wäre?
kÄthe12
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 24.03.2012
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 28 März 2012 - 13:38:14    Titel:

was meinst du denn mit "anspruch der stadt"??
die rmk. des grund-VA gehört doch auch in die Prüfung des §64...

ich bin ehrlich gesagt total verwirrt und komme einfach bei §64 I 2 nicht zum ende. habe die androhungsfrage auch immer noch nicht klären können...

und sollte ich davon ausgehen, dass die maßnahme rewi. ist. würde E den anspruch aus §64 I 2 bekommen und dann würde doch der amtshaftungsanspr. wegfallen, oder übersehe ich da irgendetwas??
Applehead
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 26.03.2012
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 28 März 2012 - 14:14:46    Titel:

So habe ich das mit der Androhung auch gemacht (über die gegenwärtige Gefahr bejaht)

Ich hänge derzeit beim enteignenden Eingriff, weil ich in einem Buch gelesen habe, dass er hinter dem Amtshaftungsanspruch zurücktritt. Bei mir geht letzterer durch und E hat den Anspruch. Jetzt weiß ich nicht ob ich den enteignenden Eingriff nur ansprechen soll, aber gleich ablehnen, weil der Anspruch aus der Amtshaftung besteht oder ob ich ihn durchprüfen soll und am Ende aus diesem Grund ablehnen oder ob das vllt gar nicht stimmt, dass der einteignende Eingriff hinter die Amtshaftung zurücktritt. Habe das bisher nämlich nur in einem Buch gefunden... Wie macht ihr das?
Amina123
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 20.03.2012
Beiträge: 20

BeitragVerfasst am: 28 März 2012 - 15:26:13    Titel:

also ich habe auch eine gegenwärtige gefahr bejaht, so wie es für § 72 hvwvg vorausgesetzt wird; allerdings tue ich mich schwer damit, dem magistrat durchgehen zu lassen, dass er die ersatzvornahme nicht zusammen mit dem grundverwaltungsakt angedroht hat...so soll es eigentlich gemacht werden, bei einer anordnung der sofortigen vollziehung (ist ja auch nachvollziehbar)...d.h. eigentlich wäre ein androhung möglich gewesen, ohne den zweck der maßnahme zu gefährden...wie seht ihr das? einfach nicht ansprechen? und nur eine gg bejahen und für das fehlen der androhung ausreichen lassen?

@ käthe: im sv steht, dass der magistrat von e die 5.00o euro für die ersatzvornahme fordert, dehshalb musst du einen anspruch der stadt aus § 49 III HSOG prüfen (kosten für die ersatzvornahme)

@ applehead: ich würde den enteigenden eingriff nicht hinter dem amtshaftungsanspruch zurücktreten lassen; im maurer steht, dass beide ansprüch nebeneinander bestehen (mit verweis auf eine bgh-entscheidung)...
welchem lehrbuch bist du denn bei dem enteignenden eingriff gefolgt? hast du da irgendeine "unmittelbarkeit" des eingriffs bejahen müssen oder nur eine nebenfolge rm verhaltens?[/quote]
Applehead
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 26.03.2012
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 28 März 2012 - 15:44:03    Titel:

@Feuertrunken
Ich hab das Verschulden bejaht, weil U mMn zumindest fahrlässig gehandelt hat. Ich habe geschrieben, dass er die Sorgfaltspflicht nicht gewahrt hat, da er von einsaugbaren Objekten mehr Abstand hätte halten können... fiel mir aber auch nicht so einfach, das zu bejahen.

@Amina
Ich hab ihn noch nicht richtig geprüft, bin noch dabei. Habe aber ein Schema aus einem Skript, das sieht so aus:

I. Rechtsgrundlage
II. Hoheitlicher Eingriff
III. In eine Eigentumsposition
- Unmittelbarkeit d. Eingriffs
- Rmk d. Eingriffs
- Sonderopfer
IV. Mitverschulden
V. Rechtsfolge

Ich hab die Unmittelbarkeit drin, aber das ist gerade die Stelle an der ich mir auch unsicher bin. Würde am liebsten rausfliegen, da ich eh schon Platzprobleme habe... Wink Außerdem kommt es mir so vor, als würde sich beim enteignenden Eingriff vieles aus dem Amtshaftungsanspruch wiederholen...
Sony12
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 24.02.2012
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 29 März 2012 - 00:26:49    Titel:

hat jemand die Aufrechnung irgendwie hier reingebunden oder mitgerechnet?? ist es überhaupt nötig? wenn ja,wo baut ihr das auf?
Applehead
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 26.03.2012
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 29 März 2012 - 12:01:33    Titel:

Hat denn von euch echt keiner ein Platzproblem? Ich weiß nicht, wie ich das alles auf 20 Seiten unterbringen soll....!?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Pw. für Verwaltungsrecht II, Dr. Christoph Görisch, FfM
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8  Weiter
Seite 6 von 8

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum