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Europakonformität und BVerfG
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Majestix
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 113

BeitragVerfasst am: 26 Dez 2011 - 06:25:47    Titel: Europakonformität und BVerfG

Inwieweit könnte etwas gemäß dem EuGH Europarechtkonformes noch vor dem BverfG angegriffen und vom BVerfG gegebenenfalls beanstandet und aufgehoben o.ä. werden?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 26 Dez 2011 - 12:41:21    Titel:

eugh prüft europarecht
bverfg das gg

insofern ist das an sich durchaus möglich

die frage ist nur, ob das bverfg überhaupt prüft
basiert die angegriffene maßnahme auf europarecht macht es das in den grenzen der solange und honeywell entscheidung (ultra vires kontrolle) nicht
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 31 Dez 2011 - 01:58:11    Titel:

Theoretisch kann es ein Gesetz (in Deutschland umgesetzt) geben, das nach EU-Recht in Ordnung ist und vom EuGH nicht beanstandet wird, welches aber gegen das Grundgesetz verstößt. Hier wird das BVerfG bei nicht möglicher europafreundlicher Auslegung dieses beanstanden.
Praktisch ist dies natürlich eher unwahrscheinlich, da der Gesetzgeber sich ja auch immer am Grundgesetz ausrichtet.

Das Problem wäre hier, dass sich der Gesetzgeber entweder dem Urteil des EuGH oder des BVerfG widersetzen müsste. Anzunehmen ist also, dass die Auslegung des BVerfG sehr weit gehen wird, bis etwas beanstandet wird.

(so viel meine Gedanken hierzu)
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