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Fund - Bei der Arbeit
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roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2012 - 21:34:01    Titel: Fund - Bei der Arbeit

Angenommen ein Angestellter findet auf dem Betriebsgelände eine sehr wertvolle Uhr. Ist er verpflichtet die Uhr dem AG zu übergeben, weil der Angestellte als Angestellter die Uhr auf dem Betriebsgelände gefunden hat oder ist der Angestellte der Finder und muss er selbst das beim Fundbüro melden?
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 31 Jan 2012 - 23:56:19    Titel:

Interessante Frage...

Jedenfalls kann man hier nicht wie beim üblichen Privatbesitz davon ausgehen, dass es dem Grundstückseigentümer gehört.
Ich denke, es kommt darauf an, wie groß der Betrieb ist und ob es u.U. ein betriebseigenes Fundbüro gibt. Das Fundbüro kann mMn nach nur für Dinge zuständig sein, die auf öffentlichem Grund gefunden werden. Wenn der Betrieb allerdings 10 000 Mitarbeiter hat, die auch alle überall mal sind und dieser kein Fundbüro hat, wäre es sicher ratsam, wie das zu handhaben ist.

Rechtliche Vorschrift kann ich dir aber keine nennen...

Außer eben § 965 BGB, der noch einen Empfangsberechtigten nennt, wo dieser definiert wird, weiß ich aber spontan nicht, da ich noch kein Zivilrecht hatte und somit auch wenig Ahnung davon.
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2012 - 14:03:16    Titel:

Ich meine, dass es so ist:

Wenn es gerade die Aufgabe des AN ist Sachen zu finden, so findet der AN diese für den AG.
Ansonsten ist der AN immer Finder und dann müsste eigentlich immer der AN den Fund beim Fundbüro melden. Er AG ist eigentlich ein Dritter, dem der Finder die Sache nicht einfach so überlassen darf. Man stelle sich vor, dass der AG die Sache unterschlägt. Dann könnte der Eigentümer wegen Vertragsverletzung den AN zur Haftung heranziehen.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2012 - 14:12:55    Titel:

vertragsverletzung?
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 02 Feb 2012 - 11:28:18    Titel:

Vertrag ist wohl nicht der richtige Ausdruck.

Der Fund begründet ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Finder und dem Empfangsberechtigten, das verschiedene Pflichten des Finders begründet und die Anwendung der §§ 987 ff gegenüber dem redlichen Finder ausschließt
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 03 Feb 2012 - 13:06:26    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:
vertragsverletzung?

man könnte doch dran denken, dass eine nebenpflicht aus dem arbeitsvertrag verletzt ist. ich denk jetzt auch an die pfandbon-geschichten; da ist der AN ja auch verpflichtet, gefundene Bons dem AG zu geben.
passt nicht so ganz, weil bei der uhr der AN ja so oder so nix behalten will, aber ich glaube schon, dass man auf dem arbeitsvertrag sowas ableiten kann.
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 03 Feb 2012 - 19:38:43    Titel:

Stimmt. Wieso war die Dame eigentlich verpflichtet die Bons dem AG zu übergeben?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 04 Feb 2012 - 12:51:06    Titel:

in dem verhältnis kann durchaus eine solche vertragliche pflicht bestehen

zwischen eigentümer und finder nur das gesetzliche


man könnte evtl ne parallele zu verarbeitung ziehen
hersteller ist nicht der arbeiter, sondern der unternehmer

und hier bei entsprechender weisung dann vlt auch der AG
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 06 Feb 2012 - 23:39:53    Titel:

Wovon sprecht ihr eigentlich? Es geht doch hier darum, dass diese Uhr mit der Firma nichts zu tun hat und eben nur auf deren Grund liegt? Oder sehe ich da etwas falsch?
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 07 Feb 2012 - 14:30:24    Titel:

Ja, die Uhr liegt auf dem Grundstück der Firma.

Strafrechtlich gesehen wäre es dann im Gewahrsam der Firma.

Zivilrechtlich hat sich dann die Frage gestellt, wer der Finder ist und ob der AN die Uhr dem AG aushändigen muss. Es gibt ja auch große Firmen, die eigene Fundbüros haben. Ich gehe davon aus, dass eine solche Pflicht idR. nicht besteht. Daher ist der Finder, also AN nur verpflichet es dem staatlichen Fundbüro zu melden. Er ist und bleibt Finder und kann auch dann nach den Vorschriften des BGB Eigentum der Fundsache begründen.

Sollte es aber im Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Kollektivertrag anders lauten, sieht die Sache anders aus. Dann findet der AN die Sache eben nicht für sich, sondern für die Firma.

Dies gilt jedenfall dann, wenn es unmittelbar oder mittelbar zur Aufgabe des AN gehört Gegenstände zu finden.
Ob eine Regelung für sonstige AN im Arbeitsvertrag oder sonst wie rechtswirksam ist, hängt von der Bestimmung an sich aus.
Es wird jedenfalls wirksam sein, dass der AN verpflichtet ist die Fundsache auch dem betriebsinternen Fundbüro zu melden.
Ob er auch verpflichtet ist die Fundsache dem AG zu übergeben und auf seine Ansprüche zu verzichten, sehe ich wiederrum kritisch.
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