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HA StGB bei Singelnstein FU-Berlin
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LawIsInTheAir
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Anmeldungsdatum: 22.02.2012
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2012 - 12:57:30    Titel:

Ja! Das ist bei mir auch so! M hat sich nicht strafbar gemacht und deshalb wird es im dritten Teil etwas kompliziert!
Hab überlegt, ob man bei K 258,258a und 339 prüft und es dann verneint und bei R würde dann ja nur versuchte Anstiftung in Frage kommen, die bei 258/258a straflos bleibt aber bei 339 bejaht werden kann! Finde es auch ziemlich schwierig aber was anderes ist mir nicht eingefallen! Vllt bei R vor der Anstiftung erstmal mittelbare Täterschaft anprüfen?! Der Platz wird nur langsam etwas knapp!

Hat vllt irgendjemand von euch Interesse sich mal in der Bib zu treffen und das einmal durchzudiskutieren?
tom131
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Anmeldungsdatum: 28.02.2012
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2012 - 14:34:06    Titel:

Hallo Zusammen,

sitze nun seit ca. zwei Woche an der HA und bekomme langsam Zeitdruck. Muss sie leider schon bis 11.März fertig haben. Bin bei Abschnitt 1 und 2 relativ weit. Abschnitt 3 steckt noch in den Kinderschuhen.

Ich würde mich gerne mit jemanden in der FU BIB treffen um die HA zusammen vllt. schneller abzuschließen.

Als kleinen Bonus habe ich einen Examenskorrektor aus Bayern zur Hand der meine Arbeit korrigiert und kommentiert. Ergebnisse werden dann natürlich geteilt Smile

Bei Interesse pn an mich.

Geste Grüße
ladidadida
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Anmeldungsdatum: 15.02.2012
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2012 - 23:56:27    Titel:

ja das klingt gar nicht verkehrt...können uns gerne morgen mal zusammensetzen und das durchsprechen...
rawed
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Anmeldungsdatum: 22.02.2012
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 06 März 2012 - 22:34:15    Titel:

Ahoi,

wie habt ihr die "Rechtmäßigkeit der Diensthandlung" bei § 113 gelöst? Da gibts ja doch nen relativen dicken Streit, welcher Rechtmäßigkeitsbegriff angelegt wird. Meiner Meinung nach kommt nur die sog. "Wirksamkeitslehre" zu einem anderen Ergebnis. Über Anregungen wäre ich dankbar.
Everybody
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Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 07 März 2012 - 11:59:57    Titel:

Habe zwar gerad erst mit M begonnen, aber ich steige beim gewaltsamen Widerstandleisten aus, da in den Kommentare immer die Begriffe "vis absoluta" und "heftig" fallen. In unserem Fall hat er ja nur mit dem Armen gerudert und sich dagegengestemmt ....
Everybody
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Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 07 März 2012 - 13:00:18    Titel:

Und wenn ich das jetzt richtig überblicke, würde die Rechtmäßigkeit mit den, nach h.M., Punkten "Sachliche und örtliche Zuständigkeit, Wahrung wesentlicher Förmlichkeiten, pflichtgemäße Würdigung bei Selbsteinschätzung der Eingriffsvoraussetzungen" ja durchgehen, oder?
Zwar verstößt M nicht gegen das Vermummungsverbot, aber die die Beamten waren ja zuständig und einen Verstoß gegen die Eingriffsvoraussetzungen sehe ich da auch nicht ... na gut, problematisch ist dann wohl die Förmlichkeit, weil sie ohne erkennbaren Grund auf den M zugegangen sind, aber nur deshalb die Rechtmäßigkeit zu vernein ...
rawed
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Anmeldungsdatum: 22.02.2012
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 07 März 2012 - 15:31:13    Titel:

hm ich glaub damit schneidest du dir die im SV angelegte Diskussion zum Rechtmäßigkeitsbegriff des § 113 komplett ab.

ich häng aber total beim 3. abschnitt...den k kann man doch allenfalls wegen rechtsbeugung durch unterlassen prüfen? (befasst sich nicht näher mit der sache).. ich finde aber dazu gar nichts in der literatur/rspr . und wenn man ihn prüft,woran scheitert es dann? kann ja nicht sein, dass es erst am vorsatz rausfliegt, weil rechtsbeugung eig. nur gravierende rechtsverstöße beinhaltet. dazu kommt obendrei, dass M ja gar nicht strafbar ist. wenn 339 bzgl K ausscheidet, dann auch §§258 u. 258a wegen sperrwirkung des §339.
danach müsste man dann R wegen rechtsbeugung prüfen, fällt aber raus, weil sie keine leitung bzw. entscheidung der rechtssache hat. bizzarerweise müsste dann auch 258/258a wegfallen, wegen oben genannter sperrwirkung. übrigen bleiben würde noch die versuchte anstiftung zu § 339 bzw.mittelbare täterschaft,die ebenfalls scheitert zwecks leitung bzw entscheidung als besonderes persönliches merkmal ?! . kann doch nicht sein, dass R im 3. abschnitt keine straftat verwirklicht hat?

also entweder bin ich völlig auf dem holzweg und seh den wald vor lauter bäumen nicht, oder das ist tatsächlich so gedacht :/
LawIsInTheAir
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Anmeldungsdatum: 22.02.2012
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 08 März 2012 - 10:22:52    Titel:

@ Everybody: Ich habe den Widerstand mittels Androhung von Gewalt bejaht! Dazu gibt es bei Beck auch einen Fall, der genau so ist wie unserer! Musst du mal nachschauen! Weiß gerade leider nicht die genaue Quelle ist aber leicht zu finden! Da wird der Widerstand auch bejaht und die rm der Diensthanlung verneint!

@ rawed: Der Abschnitt ist echt schwer! Hab schon etwas weiter oben
Geschrieben, wie ich das versucht habe zu lösen!
Bin mir aber nicht absolut sicher! Etwas komisch ist das schon alles!
Everybody
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Anmeldungsdatum: 17.07.2010
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 08 März 2012 - 16:37:19    Titel:

hmmm, weil ihr schon recht damit habt, dass man sich zu viel abschneidet, wenn man Gewalt nicht bejaht, hab ich Gewalt vorerst so gelöst, dass ich sie aufgrund der Tatsache bejahe, dass es ganzer drei Polizisten benötigte, um den M da wegzukriegen und das auf die Intensität des Ruderns und de s Gegenstemmen schließen lässt ...

Rechtmäßigkeit dann (-), weil die Polizeibeamten M nicht aufklären, wieso sie ihn festnehmen.
Irrtum der Beamten nach IV (-), weil Voraussetzungen des Eingreifens nicht gegeben bzw. weil Vermeidbarkeit wgn niedrigem Sorgfaltsmaßstab gegeben?

Wirkt alles aber irgendwie unsauber/ gekünzelt, da ich mich ja vorher anders entschieden hatte ...

Was dann auch zur Folge hat, dass R hier höchstens wegen versuchte Bestechung zu verurteilen ist, aber so weit bin ich noch nicht ...
rawed
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Anmeldungsdatum: 22.02.2012
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 10 März 2012 - 23:22:58    Titel:

habt ihr euch schon in der bib getroffen? hätte besonders bzgl. tatabschnitt 3 (komme da einfach nicht weiter) klärungsbedarf Smile . Hätte jemand am Montag Nachmittag (nach Unirep) Interesse das durchzusprechen?
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