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Hausarbeit BGB für Fortgeschrittene-WS 2011/12-Osnabrück
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FelixM
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 20:18:15    Titel: Hausarbeit BGB für Fortgeschrittene-WS 2011/12-Osnabrück

Hi,
jemand hier der die Hausarbeit im BGB für Fortgeschrittene an der Uni Osnabrück bei Prof. Dr. Ahrens schreiben möchte und an einem Ideenaustausch interessiert ist?
Bei Bedarf kann ich auch den Sachverhalt einstellen, allerdings werden die, die es interessiert, den Sachverhalt ja schon haben Wink

Grüße, Felix
Aberratio_Ictus
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Anmeldungsdatum: 09.08.2010
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 21:45:28    Titel:

Hey FelixM,

ich schreibe die Hausarbeit wohl auch.

Kurzer Sachverhalt, aber leider gelten ja gerade diese als sehr schwer!


LG
schoenfelder88
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Anmeldungsdatum: 19.08.2011
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 11:46:43    Titel:

Hi ihr beiden!
Ich schreibe auch an dieser HA. Bin aber noch nicht besonders weit. Habe mich bisher erstmal ins Recht der Zwangsvollstreckung eingelesen und wollt mich heute an die zulässigkeit der klage wagen...
wie weit seid ihr denn schon?

LG Smile
Aberratio_Ictus
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Anmeldungsdatum: 09.08.2010
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 12:04:39    Titel:

Hey,

ist denn wirklich die im SV genannte Vollstreckungsgegenklage die richtige Klageart, oder könnte das nur eine Finte oder so etwas sein?
klabautermann09
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Anmeldungsdatum: 16.02.2012
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 17:53:21    Titel:

Hey,
werde die Hausarbeit auch schreiben. Bin allerdings auch noch dabei mich in das Vollstreckungsrecht einzulesen. Auf den ersten Blick würde ich allerdings auch sagen, dass man mit der Vollstreckungsgegenklage des K beginnen sollte. Die materiell-rechtlichen Probleme werden dann ja wohl in der Begründetheit angesprochen werden müssen.

Sind zZ jedoch alles noch Vermutungen...

Was meint ihr?

mfg
FelixM
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 18:48:40    Titel:

Sehe ich auch so wie klabautermann09. Allerdings frage ich mich, ob man §767 I ZPO analog anwenden muss. Bisher bin ich aus der Formulierungen noch nicht schlau geworden wann meine die Norm analog anwenden muss.
Weiterhin frage ich mich, wie das mit der Rückforderung des K gehen soll. Eigentlich sollte das ja eine Leistungsklage sein. Geht das dann über §260 ZPO in Verbindung mit der Vollstreckungsgegenklage?
Wie ihr sehr befinde ich mich noch nicht auf dem richtigen Weg. Leider ist der SV ja dermaßen knapp, dass man auf kaum Ideen kommt.
schoenfelder88
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Anmeldungsdatum: 19.08.2011
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 19:06:36    Titel:

Hi!
also, dass die vollstreckungsgegenklage zu prüfen ist, denke ich schon. da wird man ja ziemlich eindeutig drauf hingewiesen.

was die unmittelbare bzw. analoge anwendung von § 767 I angeht ist bzgl. der geltend gemachten Einwendungen zu unterscheiden:
bei Einwendungen, die den materiellrechtlichen Anspruch betreffen, ist § 767 unmittelbar anzuwenden.
bei Einwendungen, die die Titeleigenschaft der konkreten urkunde in zweifel ziehen wird § 767 analog angewandt.
das hab ich gelesen in Schuske/walker, vollstreckung und vorläufiger rechtsschutz, bd. I, 3. aufl., § 767, Rn. 29
ich würde demnach auf eine unmittelbare anwendung des § 767 kommen, oder?

zur begründetheit: welche einwendung nehmt ihr denn da? laut § 797 V gilt § 767 II ja nicht bei notariellen urkunden. das heißt, dass auch rechtshindernde einwendungen in betracht kommen. aber ich bin mir nicht sicher, ob man jetzt wegfall der geschäftsgrundlage, oder rücktritt oder rücktritt wegen störung der geschäftsgrundlage gem. § 313 III BGB prüfen muss...

Bzgl. der rückforderung bin ich auch völlig ratlos momentan. Sad
FelixM
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2012 - 21:59:43    Titel:

Was die Einwendungen angeht würde ich evtl. auch Anfechtung und Verjährung annehmen. Auch wenn Verjährung nicht durchgeht, da bei Titeln ja 30 Jahre.
schoenfelder88
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Anmeldungsdatum: 19.08.2011
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2012 - 11:30:48    Titel:

ja stimmt. mit verjährung auf jeden fall. und anfechtung? wegen irrtums gem. § 119? ich hätte aber gesagt, dass es sich hier um einen doppelirrtum handelt, und der dann über die grundsätze des wegfalls der geschäftsgrundlage zu behandeln ist. aber bin mir da auch nicht ganz sicher. eine anfechtung sollte man so oder so aber bestimmt kurz ansprechen...

nochmal zur (analogen) anwendung: wenn man wegfall der geschäftsgrundlage tatsächlich annimmt, hieße das doch, dass ein anspruch gar nicht entstanden sei und somit auch der titel unwirksam wäre, oder?
dann also doch analoge anwendung des § 767?
FelixM
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Anmeldungsdatum: 07.08.2011
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2012 - 12:23:47    Titel:

Also Wegfall der Geschäftsgrundlage nehme ich nicht an. Es gibt mindestens ein BGH Urteil in dem steht, dass der Käufer für das Risiko der Bebaubarkeit des gekauften Grundstücks selbst verantwortlich ist und kein Wegfall der Geschäftsgrundlage angenommen werden kann.
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