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Wer haftet?
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Prisoner
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Anmeldungsdatum: 18.05.2007
Beiträge: 76

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2012 - 20:27:07    Titel: Wer haftet?

Folgender Sachverhalt:

Person A verlässt eine Discothek, in dem sie die Treppen hinunterläuft. Durch die Nässe (die übrigens durch die nassen Schuhe der Gäste verursacht wird) lag der Teppich nicht mehr ganz so fest auf den Stufen und, sodass die Reibung verloren ging. Infolgedessen stürzte Person A die Treppen hinunter und brach sich den Arm. Keine Anzeichen auf Vollrausch (im KH durchgeführter Alkoholtest 0,6 Vol.).

Ist der Betreiber verantwortlich?
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2012 - 20:14:34    Titel:

vertragliche pflichtverletzung = verkehrssicherungspflicht verletzt. ne treppe muss rutschfest sein, wenn verletzungsgefahr besteht, dann muss er sie sperren, sand aufschütten oder was weiß ich.
also anspruch aus vertrag (wird wohl n typengemischter vertrag sein) iVm §§ 280 I, 241 II
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2012 - 21:34:58    Titel:

@Flauschi: Meinst du, man kann das wirklich so einfach beantworten?

Man wird wohl auch nicht verantwortlich sein, wenn es draußen kalt ist, es um 10 Uhr regnet (man ist auf der Arbeit), sich Blitzeis auf dem Gehweg vorm Haus bildet und um 12 Uhr dort jemand ausrutscht.

Klar, man hätte streuen müssen, aber in dem Fall war das ja wohl nichts pflichtwidriges, da man von niemandem verlangen können wird dauernd zuhause zu sein.

Im vorliegenden Fall wäre eine Sicherung zwar möglich, die Frage ist aber doch, inwiefern die Notwendigkeit absehbar war.

Wenn da jemand war verleert hätte und jemand dann ausgerutscht wäre, kann das der Betreiber ja sicherlich auch nicht sofort erkennen und beheben.


Es wird also wohl sehr genau auf die genauen Umstände ankommen.
Flauschi
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Anmeldungsdatum: 30.06.2008
Beiträge: 505

BeitragVerfasst am: 18 Feb 2012 - 20:21:45    Titel:

äh, nein, da wird man wohl schon ein paar seiten gutachten zu schreiben. aber im wesentliche läufts darauf hinaus.
die treppe gehört noch zur disco, da hat der betreiber ne verkehrssicherungspflicht. auf der straße wärs was anderes. und da ist ja auch kein blitzeis, sondern NÄSSE. wie oft regnet es in deutschland? regen ist auch nicht unwahrscheinlich, man kann durchaus vorhersehen, dass es gelegentlich mal regnet, und dann die treppe durch die vielen gäste rutschig ist. und sobald da ne gewisse erheblichkeitsschwelle überschritten ist, hat er die pflicht für sicherheit zu sorgen.
und im SV stand ja auch nicht es kam ein platzregen, ein gast stürmt raus und schlittert über die treppe.
Porfavor
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Anmeldungsdatum: 18.11.2008
Beiträge: 1477
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 20 Feb 2012 - 22:48:29    Titel:

Flauschi hat folgendes geschrieben:
äh, nein, da wird man wohl schon ein paar seiten gutachten zu schreiben. aber im wesentliche läufts darauf hinaus.
die treppe gehört noch zur disco, da hat der betreiber ne verkehrssicherungspflicht. auf der straße wärs was anderes. und da ist ja auch kein blitzeis, sondern NÄSSE. wie oft regnet es in deutschland? regen ist auch nicht unwahrscheinlich, man kann durchaus vorhersehen, dass es gelegentlich mal regnet, und dann die treppe durch die vielen gäste rutschig ist. und sobald da ne gewisse erheblichkeitsschwelle überschritten ist, hat er die pflicht für sicherheit zu sorgen.
und im SV stand ja auch nicht es kam ein platzregen, ein gast stürmt raus und schlittert über die treppe.


und 1000 andere Gäste vorher sind nicht ausgerutscht? Das könnte man auch als Argument nehmen, dass eine Notwendigkeit nicht ersichtlich war.
Ich denke, über einen so knappen Sachverhalt ist das sehr sehr schwer zu entscheiden. Ein Mindestmaß an Vorsicht muss auch in die Verantwortung der Gäste fallen.
ambenl
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Anmeldungsdatum: 10.08.2009
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 21 Feb 2012 - 02:49:23    Titel:

naja gerade dadurch dass ein teppich auf den treppen liegt meine ich dass der betreiber haftet. eine normale treppe dauerhaft zu trocknen durch wischen etc kann dem betreiber ja sicher nicht zugemutet werden aber ein teppen muss so befestigt sein dass er hält.
A kann ja nicht unter den teppich schauen und erkennen dass der teppich durch die nässe nicht mehr fest ist.
vermutlich sollte der teppich auch gerade das ausrutschen verhindert indem er feuchtigkeit aufnimmt und somit die sturzgefahr mindert.
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