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HA Fortgeschrittenenübung ZivilR:(
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principessa88
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Anmeldungsdatum: 18.02.2012
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 18 Feb 2012 - 15:40:23    Titel: HA Fortgeschrittenenübung ZivilR:(

Hallo leute,
ich steh momentan total auf dem Schlauch bezüglich der Hausarbeit. Vielleicht kann mir jemand ein paar tips geben oder möglw passende Urteilsentscheidungen.


Die Medizintechnikerin M ist zu 100 % an der X-GmbH (Stammkapital: 25.000 Euro) und zu 100 % an
der Y-GmbH beteiligt. Beide Gesellschaften reinigen für mehrere Krankenhäuser in Norddeutschland
Operationsbesteck. M plant, den Schwerpunkt des Betriebs der X-GmbH in Zukunft auf den Transport
der gereinigten Geräte zu verlagern und zugleich den Reinigungsbetrieb der Y-GmbH zu verstärken.
Darum übereignet der Geschäftsführer der X-GmbH, G, im Namen der X-GmbH am 1.7.2009 an die
Y-GmbH auf Veranlassung der M eine Maschine, die im Eigentum der X-GmbH steht und die bei der
Entkeimung des chirurgischen Werkzeugs zum Einsatz kommt (sog. Autoklav, Wert: 50.000 Euro).
Entsprechend der Anweisung durch M vereinbaren G und der Geschäftsführer der Y-GmbH, H, dass die
Y-GmbH eine Gegenleistung nicht zu erbringen hat. Die Maschine wird noch am selben Tag an die
Y-GmbH übergeben. Vor diesem Geschäft verfügte die X-GmbH über ein Reinvermögen in Höhe von
100.000 Euro.
Das Geschäftskonzept der M geht nicht auf. Am 1.8.2011 eröffnet das zuständige Amtsgericht Kiel auf
Antrag des G das Insolvenzverfahren über das Vermögen der X-GmbH und bestellt den
Wirtschaftsprüfer I zum Insolvenzverwalter. Dieser meint, bereits aus der „Verarmung“ der X-GmbH
könne er Rechte im Hinblick auf die Herausgabe des Autoklaven herleiten. Zudem kenne er die nötigen
insolvenzrechtlichen Schritte, um die Maschine zurück zu erhalten

1. Frage: Kann I von der Y-GmbH die Rückgabe des Autoklaven verlangen?
2. Frage: Hat I Ansprüche gegen M?
3. Frage: Angenommen, die M plant keine Veränderungen der Betriebsausrichtungen. Anders als im
obigen Fall hat M die Übereignung des Autoklaven nicht veranlasst. G ist vielmehr einer Bitte des H zur
Übereignung gefolgt, weil bei der Y-GmbH eine entsprechende Maschine ausgefallen ist. M, die später
davon erfährt, ist empört, dass die X-GmbH keine angemessene Gegenleistung erhalten hat, und
verweigert G gegenüber sein Einverständnis. G führt zutreffend aus, weder er noch H hätten von der
ablehnenden Haltung der M gegen das Geschäft gewusst, aber auch nicht näher darüber nachgedacht.
Er, G, sei ohne Weiteres davon ausgegangen, im Interesse der M zu handeln, und entschuldigt sich für
den Irrtum. Besteht ein Rückgabeanspruch des I gegen die Y-GmbH?
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