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Sachenrecht Hausarbeit WS 2011/2012 Frankfurt am Main
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bach beats
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Anmeldungsdatum: 05.02.2009
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 20 März 2012 - 17:07:31    Titel:

Hi,

irgendiwe scheint die Diskussion hier langsam einzuschlafen, schade...

Ich habe jetzt zu Frage 1 §985 sowie 823 geprüft und beide verneint, da ich keinen Eigentumsübergang der Anlage auf E sehe. Habt ihr zusätzlich noch was außer 562 und den oben genannten geprüft also bspw. die erwähnten 1007 usw.?

Bei Frage 2 gehe ich nun genauso vor wie bei Frage 1 und prüfe zu aller erst einen Anspruch des G auf Herausgabe des Generators durch F gem 985. Nur frage ich mich gerade wo ich da genau das Proble der Sicherungsüpbvertragung ansprechen soll. Weil Besitzer der WKA ist F ja zweifelsohne, sprecht ihr das dann bei der Eigentumsfrage bzgl. des G an oder wie wollt ihr vorgehen?

Wie kommt ihr sonst so voran?

Viele Grüße
bach beats
Millerin
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Anmeldungsdatum: 22.03.2012
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 22 März 2012 - 21:07:07    Titel:

Hallo,

ich habe leider erst jetzt euer Forum entdeckt und verzweifle gerade über Frage C. Welche Anspruchsgrundlagen habt ihr hier geprüft, und wie werden die AGBs relevant.
Ich habe an § 951 und §§ 631, 398 BGB gedacht.
Ich bin auch gerne bereit mich mal in der Bib zu treffen, und gemeinsam eine Lösung zu erörtern!

Bezüglich Frage B kann ich vielleicht ein bisschen weiterhelfen. Ich habe hier zuerst § 985, 986 geprüft. Hier jedoch verneint, weil F ein Recht zum Besitz hat, wegen dem Anwartschaftsrecht. Dann §§ 989, 990 kurz verneint, und schließlich § 823 geprüft. Habt ich noch eine weitere Anspruchsgrundlage?

Liebe Grüße!
bach beats
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Anmeldungsdatum: 05.02.2009
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 23 März 2012 - 17:42:13    Titel:

Hi Millerin,

vielen Dank für deine Tipps bzgl. der Frage B. Ich sitze gerade dran und prüfe 985,986, komme jedoch nicht wirlklich weiter obwohl ich mich gerade durch sämtliche Bücher arbeite durch wo irgendwas zum Anwartschaftsrecht und dem Eigentumsvorbehalt steht.

Du hast ja den Herausgabeanspruch bzgl. des Generators auf Grund der Anwartschaftsfrechte der F verneint, oder?

Meine Frage ist jetzt, ob diese Anwartschaftsrecht sich auf die gesamte Anlage inkl. Generator oder nur auf die Anlage ohne Generator erstrecken. Ich habe irgendwie gerade einen Knoten im Kopf Wink Es ist ja so, dass F die noch fehlenden 100 000€ Euro (Die Anlage ohne neuen Generator kostete ja 300 000€ und wurde von W mit 200 000€ angezahlt) in Absprache mit W begleicht um die Anlage dann abbauen und verladen zu können. Der Kaufpreis für den nicht fest verbundenen und elementar wichtigen Generator jedoch ist ja noch in keinster Weise beglichen...Was sagst du dazu? Ich komme an dieser Stelle partout nicht weiter...

Viele Grüße
bach beats
Millerin
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Anmeldungsdatum: 22.03.2012
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 24 März 2012 - 11:35:09    Titel:

Also ich muss ganz ehrlich sagen, ich verstehe nicht sp ganz dein Problem, alles was du im unteren Absatz beschrieben hast ist richtig!
Aber ich wieso beschäftigst du dich bei Frage B so viel mit der gesamten Anlage, dem G geht es doch nur um seinen Generator?

Bei Frage C bist du noch nicht?
lawerffm
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Anmeldungsdatum: 05.04.2012
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 05 Apr 2012 - 10:07:10    Titel: Austausch

So, ich werde nun auch noch hier aktiv teilnehmen .. Also, ich habe mit 985 angefangen, dann erst einmal angesprochen ob gebäude, differenziert von den komponenten, dann wesentlicher bestandteil bejaht, dann gestritten ob scheinbestandteil, hierbei zudem problematisiert wegen des vorübergehenden zweckes ! Achtung ! Restlaufzeit ist genau die Mietvertragslaufzeit, D.h. Die Lebensdauer soll mit dem Nutzungsvertrag aufhören .. so das Konzept von W.
Dann Scheinbestandteil bejaht, kein anspruch.
Danach wegen Vermietpfandrecht .. kollision mit sicherungsübereignung und eigentumsvorbehalt, beim generator mit verlängertem eigentumsvorbehalt - problem der bezahlung von f nur mit vermieterpfandrecht belastetem eigentum. Direkt oder durchgangserwerb ..

Geibel WM 2005, 962
Goecke Gamon WM 2000 1309
Peters WM 2002
Ganter WM 2002

Bevor ich aber hier weiter mach .. wer ist denn noch dabei und für einen austausch zu haben ?

Denke das bringt uns allen was .

MFG
lawyerffm
kÄthe12
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Anmeldungsdatum: 24.03.2012
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 05 Apr 2012 - 15:44:31    Titel:

Hallo erstmal Smile

Bis jetzt habe ich das genauso gelöst wie du, allerdings spreche ich den Generator erst beim Anspruch G->F an und nicht schon im Vermieterpfandrecht, da bin ich erstmal nur von der Windkraftanlage allg. ausgegangen...

Nun stecke ich ein wenig im Anspruch G->F fest und komme nicht weiter Sad
Bin gerade beim SEanspruch aus §§989,990 und würde den gerne ablehnen (wg. Gutgläubigkeit) um dann einen deliktischen Anspruch zu bejahen, was sagst du dazu?
lawerffm
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Anmeldungsdatum: 05.04.2012
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 07 Apr 2012 - 17:28:28    Titel: Genau eben nicht ...

Ich stehe gerade vor einer Grundsätzlichen Überlegung die Hausarbeit doch noch mal umzustellen.

Bei den Kriterien, Argumenten gegen die WKA als Scheinbestandteil, wegen der Auslegung der vorübergehenden Verbindung bezüglich des Verbrauchens könnte man es doch auch wie folgt sehen:

Die Argumente - wegen der undurchsichtigen Angaben zur Lebensdauer der einzelnen teile, ob wirtschaftlich oder technisch, deshalb den Verbrauch nicht bestimmen zu können, die scheinbestandteilseigenschaft anzunehmen - sind in unserem Fall über den haufen geworfen . Im Sachverhalt steht ausdrücklich, dass die WKA verbraucht sein wird, und sie nur für die Restlaufzeit dort steht. Also kein Grund mehr dagegen zu argumentieren. --- Ne Falle ??

Was meint Ihr ?
lawerffm
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Anmeldungsdatum: 05.04.2012
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 07 Apr 2012 - 18:07:08    Titel: Wie viele Seiten / Schwerpunkt , Aufbau / Gliederung

Wie viele Seiten habt Ihr zu welcher Frage , Schwerpunkt und hat jemand Lust seine Gliederung / seinen Aufbau auszutauschen, um festzustellen das wir auf dem richtigen Weg sind. Insbesondere zu Frage D wollte ich wissen wie Ihr die Antwort dargestellt habt.

Ich hab mit der Erbbaurechtlichen Lösung angefangen, dann die Vorgehensweise und die risiken bzw. die kniffe vorgezeigt, dann das selbe bei der Lösung über die persönliche Dienstbarkeit, danach abgewägt, argumentiert und letztendlich natürlich die p.Dienstbarkeit vorgeschlagen.
Dazu habe ich 7 Seiten geschrieben. Oder sollte man nur auf die p. Dienstbarkeit eingehen.

Mhhhh ??

Was meint Ihr dazu .
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