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Hausarbeit Zivilrecht Große Übung/Mainz/Hergenröder/SS2012
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89xx
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Anmeldungsdatum: 09.03.2011
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 25 Feb 2012 - 20:52:18    Titel:

Hallo ihr Lieben,

weiß jemand, ob es sich bei der Grundschuld um eine Sicherungsgrundschuld handelt ? hoffe jemand kann mir helfen Confused
ByComparison
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Anmeldungsdatum: 10.03.2011
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 25 Feb 2012 - 23:31:59    Titel:

also ich denke ja, denn es steht ja explizit im Sachverhalt, dass die grundschuld zur Sicherung des Kredits bestellt wurde ...
Nordwinter
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Anmeldungsdatum: 27.02.2012
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2012 - 02:42:23    Titel:

Mit Schreiben an A vom 01.10.2010 focht daraufhin B den Kaufvertrag und die Schuldübernahme wegen arglistiger Täuschung an.
Mit welchem Ziel? Eigentlich Rückabwicklung des Ganzen.
Grundschuld ist aber am Grundstück bestellt.
Warum fordert B die C auf, die Löschung der Grundschuld (noch an eigenem, aber nach der Rückabwicklung dann wieder an dem Grundstück des A) zu bewilligen, wenn er sowieso das Grundstück an A wieder los werden will?
Löschung der Grundschuld am Grundstück wird ja dann dem A sein Problem sein?
ByComparison
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Anmeldungsdatum: 10.03.2011
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2012 - 03:56:38    Titel:

@nordwinter: so wie ich das sehe kauft B nur das Einzelhandelsgeschäft (also Inventar und Kundenstamm), das Grundstück als solches ist sein eigenes und davon unabhängig...
eott1991
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Anmeldungsdatum: 16.09.2011
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2012 - 15:47:19    Titel:

SO ich leg jetzt einfach mal einen Termin fest^^

Morgen, 28.2. um 14:00 Uhr vor dem Pedell, wer Interesse hat, ist herzlich willkommen. Würde mich freuen, wenn ein paar Leute erscheinen:)
Nordwinter
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Anmeldungsdatum: 27.02.2012
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2012 - 00:47:07    Titel:

A betrieb ein Schuhgeschäft in der Mainzer Ludwigsstraße.
Eine Grundschuld am Hausgrundstück des B.
Danke, ByComparison. Habe übersehen.
eott1991
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Anmeldungsdatum: 16.09.2011
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 29 Feb 2012 - 16:21:52    Titel:

Mal ne Frage/Anmerkung:

Bei der Übertragung der Grundschuld von C an D wird laut Sachverhalt nur die Grundschuld übertragen.

Hier stellt sich dann ja das Problem bei der Sicherungsgrundschuld, dass Forderung und Grundschuld zwar unabhängig voneinander abgetreten werden können, dies aber dem eigentlichen Sicherungszweck widerspricht. Allerdings ist hier die Fälligkeit schon eingetreten. Der SV ist da etwas dünn, find ich Confused

Bin da grad etwas verwirrt, ob und wie man das hier ansprechen sollte. Kann mir jemand auf die Sprünge helfen?

Edit: Hab grad was dazu gefunden: Vieweg/Werner: Sachenrecht § 15, Rn. 98. Demnach kann nach Eintritt des Sicherungsfalles (hier der Fall) eine isolierte Abtretung erfolgen.
Heidelbeermuffin
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Anmeldungsdatum: 29.06.2011
Beiträge: 41

BeitragVerfasst am: 29 Feb 2012 - 20:31:11    Titel:

Ich hab da mal ne Frage zur Fälligkeit. Die Fälligkeit der Grundschuld ist ja von der Fälligkeit der Forderung unabhängig. In § 1193 I BGB steht: "Das Kapital der Grundschuld wird erst nach vorgängiger Kündigung fällig. Die Kündigung steht sowohl dem Eigentümer als dem Gläubiger zu. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate." In Absatz 2 Satz 2 steht dann noch, dass abweichende Vereinbarungen bei einer Sicherungsgrundschuld unzulässig sind.
Das Kündigungsrecht steht sowohl dem Sicherungsgeber als auch dem Sicherungsnehmer zu. So jetzt aber die Frage: Wo ist hier im Sachverhalt die Kündigung? Bzw. gibt es überhaupt eine? Das Einzige, was mir einfallen würde ist, dass die Aufforderung des B, die Löschung der Grundschuld zu bewilligen als konkludente Kündigung aufzufassen ist. Find ich aber irgendwie auch son bisschen zurecht gedichtet. Wenn man dann also sagt, dass keine Kündigung vorliegt, was passiert dann? Lässt man es daran scheitern oder unterstellt man das hypothetisch? Also in der Art: "Sie haben zwar noch nicht gekündigt, können dies allerdings jederzeit tun" ? Bin für Vorschläge und Hinweise sehr dankbar Smile
eott1991
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Anmeldungsdatum: 16.09.2011
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 01 März 2012 - 16:00:28    Titel:

Da die Fallfrage lautet: Kann D aus der Grundschuld gegen B vorgehen, würd ich davon ausgehen, dass zwar noch keine Kündigung vorliegt, aber auch noch nicht vorliegen muss.

Die Kündigung an sich wäre ja möglich, der Sicherungsfall (ist nicht gleichzusetzen mit der Fälligkeit der Grundschuld, der Sicherungsfall ist die Fälligkeit der Forderung, MüKo § 1191 Rn. 101) ist ja bereits eingetreten.

Ich würd das so sehen, dass man das Problem anspricht, dass keine Kündigung vorliegt, diese aber jederzeit möglich ist. Prinzipiell könnte D somit aus der Grundschuld vorgehen, sie muss diese nur kündigen.

Anders würde der Fall mMn liegen, wenn D einen Antrag auf Zwangsvollstreckung bereits gestellt hätte und die Fallfrage wäre, ob dies erfolgreich ist. Dann würde die fehlende Kündigung das ganze zerstören.

Ansonsten würde das Ganze da ja auch schon scheitern und der ganze Kram mit der Anfechtung usw. würde untergehen, bzw. im Hilfsgutachten durchgeführt werden, ich weiß nicht, ob das so beabsichtigt ist, "klausurtaktisch" wäre das also sinnvoll, die Fälligkeit erst mal nicht direkt abzulehnen.

Meine Ansicht zu dem Problem, wäre aber auch dankbar, wenn sich noch jemand dazu äußern würde.
roht
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Anmeldungsdatum: 02.03.2011
Beiträge: 254

BeitragVerfasst am: 09 Apr 2012 - 11:18:46    Titel:

Das kann ich leider nicht ganz nachvollziehen. Wo genau prüfst du das?

Geht bei dir die Grundschuld wegen der Anfechtung der Schuldübernahme unter wegen der Verfügungstheorie?
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