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EGC und AEMR auf juristische Personen anwendbar?
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Schmalling
Newbie
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Anmeldungsdatum: 21.08.2010
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 22 Feb 2012 - 16:56:56    Titel: EGC und AEMR auf juristische Personen anwendbar?

Hallo!

Weiß jemand, ob die Charta der Grundrechte der Europäischen Union oder die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auf juristische Personen anwendbar sind?

Der Name der AEMR schließt es ja eigentlich schon aus, da es MENSCHENrechte sind.

Bei der EGC liegt die Sache allerdings anders. Habe hier auch schon einen Aufsatz von Prof. Schwarze gefunden, indem dieser die EGC auf juristische Personen für anwendbar hält.

Was meint ihr dazu? Hat jemand vielleicht irgendeine zitierfähige Quelle?
Ronnan
Senior Member
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Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Feb 2012 - 20:01:59    Titel:

die emrk gilt jedenfalls auch für juristische personen
Majestix
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 113

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2012 - 06:25:29    Titel:

Auszugehen ist doch grundsätzlich von den jeweils nationalen Rechtsordnungen, welche dann durch das Europarecht modifiziert werden.
Wenn in den jeweils nationalen Rechtsordnungen die Anwendbarkeit auch für juristische Personen gegeben ist, müßte dies dann doch eigentlich auch für das jeweilige Eurparecht gelten?
Ich weiss grad nicht recht, ob Konstellationen denkbar sind, in welchen konkret nur abstrakt Europarecht ohne Bezug zu nationalem Recht unmittelbar gerügt werden kann? Nur in solchen Konstellationen könnte ja eigentlich eine mögliche Nichtanwendbarkeit auf juristische Personen eventuell relevant werden?
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