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Systematik § 35 BauGB
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Joman89
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 154

BeitragVerfasst am: 12 März 2012 - 20:16:43    Titel: Systematik § 35 BauGB

Wie verhalten sich die öffentlichen Belange nach § 35 III 1 Nr.1 BauGB und § 35 III 3 BauGB zueinander?

Sind sie voneinander unabhängig?
Ist III 3 BauGB spezieller?

Mir ist schon klar, wo der inhaltliche Unterschied besteht.Ich frage mich nur, ob im Falle des § 35 III 3 BauGB immer auch § 35 III 1 Nr.1 BauGB betroffen ist und letzterem daher im Falle des III 3 BauGB keine Bedeutung zukommt.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 13 März 2012 - 22:34:03    Titel:

Öffentliche Belange stehen einem Vorhaben nach Absatz 1 Nr. 2 bis 6 in der Regel auch dann entgegen, soweit hierfür durch Darstellungen im Flächennutzungsplan oder als Ziele der Raumordnung eine Ausweisung an anderer Stelle erfolgt ist.

nr 2- 6
1 ist also nicht erfasst
Joman89
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 154

BeitragVerfasst am: 14 März 2012 - 12:06:17    Titel:

Danke für deine Antwort, aber das meinte ich nicht:

Mir geht es nur um die Systematik im Abs.3.

§ 35 Abs.3 1 S. Nr.1 und Abs.3 Satz 3 regeln beide ja, dass ein Widerspruch zum Flächennutzungsplan einen öffentlichen Belang darstellt.Mir geht es allein um das Verhältnis dieser beiden öffentlichen Belange.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 15 März 2012 - 12:05:52    Titel:

IIInr1 bezieht sich auf Beeinträchtigung, also auf II
III3 bezieht sich auf entgegenstehen, also auf I

also:
ein privilegiertes vorhaben kann anders als ein nicht privilegiertes kann trotz Widerspruch mit dem Flächennutzungsplan genehmigt werden
das gilt aber nicht wenn besondere Konzentrationsflächen ausgewiesen wurden
Joman89
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 154

BeitragVerfasst am: 20 März 2012 - 08:52:24    Titel:

Die in § 35 III 1 genannten Belange können auch den privilegierten Vorhaben entgegengehalten werden.Dann genügt aber nicht dem Wortlaut des III 1 nach eine Beeinträchtigung, sondern nur ein Entgegenstehen.

Ohne einen Beleg zu haben, vermute ich aber, dass III 3 III 1 Nr.1 abdeckt und als speziellerer TB abschließend ist.
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